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Nebenbei

  • Wo Schulz den Erfolg sucht

    SPD-Chef Schulz will Kanzler werden. Sein Wahlkampf läuft dieser Absicht zuwider. Jüngstes Beispiel: die Mietpreisbremse. Sie kam auf Drängen der SPD zustande. Das Gesetz formulierte ihr Justizminister. Es soll den starken Anstieg der Mieten verhindern. Doch es bremst nicht. Die Mieten steigen unvermindert. Und was tut Schulz? Er kündigt an, als Kanzler werde er das Gesetz, das nicht bremst, verschärfen. Untaugliches soll untauglicher werden. Weil Schulz die Schraube nicht mit dem Hammer anziehen kann, will er zum Presslufthammer greifen. Da schüttelt sich jeder Heimwerker. Fällt die SPD Schulz in den Arm? Nein. Dabei ist die Mietpreisbremse nicht nur wirkungslos. Sie verstößt auch gegen das Grundgesetz, urteilt das Berliner Landgericht. Und was tut Schulz? Er gibt zu Protokoll, das Berliner Urteil schere ihn nicht. Die Richter seien auf dem Holzweg. Schulz beharrt auf seinem Plan, das Mietpreisgesetz zu verschärfen. Er scheint zu glauben, die wichtigste Qualifikation für das Kanzleramt sei Ignoranz. – Sein Verhalten ist nicht neu. Es hat in der SPD Tradition. Steinbrück baute als Bundesfinanzminister gegen den Rat fast aller Juristen die Pendlerpauschale um. Das Verfassungsgericht schlug ihm auf die Finger. NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) wollte gegen den Rat fast aller Juristen die Schulden weit über die Investitionen des Landes anheben. Das Verfassungsgericht schlug ihr auf die Finger. Sie kürzte gegen den Rat fast aller Juristen einem Teil der Beamten die Besoldung. Das Verfassungsgericht schlug ihr auf die Finger. Die SPD schaute stets zu, so als ginge sie die Verfassungsbrüche ihrer Spitzenpolitiker nichts an. Mit seinen Plänen zur Mietpreisbremse drängt es nun auch Schulz, vom Verfassungsgericht verurteilt zu werden. Wieder schaut die SPD zu. – Sie und ihr ungebremster Kanzlerkandidat führen den Wahlkampf nicht gegen Merkel und die Union, sondern gegen sich selbst. Sie haben gute Chancen, bei der Wahl erfolgreich abzuschneiden. – Ulrich Horn

Alles paletti?

Samstag, 3. September 2011

Nebenbei

(uh) Cari amici, gestern gab es auf Schalke endlich mal wieder Fußball zum Genießen. Das meinte auch ZDF-Reporter Bela Rethy. Unsere Bubis haben nicht nur die Ösis geschlagen, sondern auch die Quali geschafft. Olli war sehr froh darüber. Jogi und Hansi waren sehr zufrieden, auch mit der Leistung von Poldi und Schweini. Überrascht hat mich, dass auf der Tribüne Hanni saß, ohne Nanni. Warum sie nicht da war, wurde leider nicht erklärt. An Stelle von Hanni hätte ich Angie im Stadion erwartet. Warum sie nicht da war, wurde auch nicht erklärt. Vielleicht musste sie in Berlin wieder Mutti spielen und ihre Fraktionskollegen pempern. Dafür entdeckte ich Sami auf der Tribüne. Vermisst habe ich Litti, Klinsi und Berti. Und natürlich Waldi und seinen Club. Aber der kommt ja leider nur im Ersten. Gibt es in unserer Mannschaft eigentlich noch einen Ossi? Dass Ösi-Trainer Dietmar Constantini Didi gerufen wird, hätte mich fast vom Hocker gehauen. Viele Grüße, Euer Uli. PS: Alles paletti?

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