Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

Noch ein Problem der Stadt Bochum

Freitag, 12. August 2011

Nebenbei

(uh) Bochum hat offenbar ein Problem mit der politischen Kultur.  Wer die Stadt besucht und dort Ansichten vertritt, die dem SPD-Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer nicht passen, muss damit rechnen, von ihm abgestempelt zu werden. So ergeht es Tschechiens Präsidenten Klaus, der 2009 in Bochum auftrat. Schäfer nennt ihn heute einen „unsäglichen Politiker“. Das erinnert an Ex-Intendant Steckel, der einen Bankchef als „stockreaktionäre hochverderbliche Person“ beschimpfte. Natürlich unterscheiden sich Steckel und Schäfer. Steckel erreichte, dass der Banker Bochum mied. Dagegen meint Schäfer, Leute, deren Ansichten man nicht teile, solle man ruhig einreisen und in Bochum reden lassen. Das hat was für sich. Man vermeidet Schlagzeilen, die dem Ruf der Stadt schaden. Man kann die Besucher ja abstempeln, wenn sie wieder weg sind. So, wie Schäfer das mit Klaus macht. Dann kommt niemand auf die Idee, es könnte in Bochums Kräfte geben, die daran arbeiten, die Stadt zur Hochburg der Engstirnigkeit zu machen. PS: Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW wählten Schäfer 2009 zu ihrem Sprecher. Den Wahlkreis Bochum I gewann er dreimal. Von Wahl zu Wahl büßte er Prozente ein. Sein Vorgänger kam 1998 auf 60,7 Prozent, Schäfer 2009 nur auf 43,31 Prozent. In elf Jahren ein Schwund von fast 30 Prozent. Andernorts hätte so etwas Folgen. Ehe er in die Politik ging, war er Referatsleiter in Bochums Kulturverwaltung. Soll man sich wünschen, er wäre dort geblieben? Oder soll man froh sein, dass er dort nicht mehr tätig ist? Jedenfalls wüsste man gerne, was man in Bochum nicht sagen darf, damit man von ihm nicht abgestempelt wird. Und welche Adjektive außer „unsäglich“ er noch in petto hat für Leute, die anderer Meinung sind als er.

 

 

 

 

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.