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Nebenbei

  • Steinmeier und Yücel

    In der Türkei sitzen viele Dutzend Journalisten im Gefängnis. Unter ihnen befindet sich auch Deniz Yücel, Er ist türkischer und deutscher Staatsbürger. Bundespräsident Steinmeier hat seine erste Rede für einen Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan genutzt. „Geben Sie Deniz Yücel frei!“ Eine selbstverständliche und dennoch bemerkenswerte Forderung. Die meisten Bundespräsidenten hielten sich aus der Tagespolitik heraus. Dass Steinmeier anders verfährt, hat ihn viel Lob eingebracht. Es hieß, er sei ein Präsident mit Biss, ein Mann, der klare Kante zeigt. Wem nutzt dieser Auftritt? Zunächst ihm selbst. Die positive Resonanz ermuntert ihn, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Risikolos ist er nicht. Er kann ihn über die Grenze hinausführen, von der an er zum Richter über die Politik der Regierung wird. Genützt hat Steinmeiers Auftritt auch jenen Bürgern, denen er aus dem Herzen sprach. Sie können sich verstanden fühlen. Nützt Steinmeiers Auftritt aber auch Yücel? Erdogan wird wohl den Teufel tun und ihn freilassen. Mit Steinmeiers Appell ist der Fall zur Prestigefrage geworden. Gäbe Erdogan nach, würde er in den Augen seiner Anhänger Schwäche zeigen. Er hätte sich deutschem Druck gebeugt und eingestanden, dass Yücel unrechtmäßig festgehalten wurde. Erdogan verlöre sein Gesicht. Je heftiger er öffentlich bedrängt wird, desto länger wird er Yücel festhalten. Der Journalist wird vermutlich erst freikommen, wenn gewährleistet ist, dass Erdogan sein Gesicht behält. Für Yücel aussichtsreicher wäre es wohl, statt mit öffentlichen Appellen auf diplomatischem Wege Druck auszuüben. Erdogan wird das Gefängnistor erst öffnen, wenn es für ihn teurer wird, Yücel gefangen zu halten als ihn freizulassen. – Ulrich Horn

Noch ein Problem der Stadt Bochum

Freitag, 12. August 2011

Nebenbei

(uh) Bochum hat offenbar ein Problem mit der politischen Kultur.  Wer die Stadt besucht und dort Ansichten vertritt, die dem SPD-Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer nicht passen, muss damit rechnen, von ihm abgestempelt zu werden. So ergeht es Tschechiens Präsidenten Klaus, der 2009 in Bochum auftrat. Schäfer nennt ihn heute einen „unsäglichen Politiker“. Das erinnert an Ex-Intendant Steckel, der einen Bankchef als „stockreaktionäre hochverderbliche Person“ beschimpfte. Natürlich unterscheiden sich Steckel und Schäfer. Steckel erreichte, dass der Banker Bochum mied. Dagegen meint Schäfer, Leute, deren Ansichten man nicht teile, solle man ruhig einreisen und in Bochum reden lassen. Das hat was für sich. Man vermeidet Schlagzeilen, die dem Ruf der Stadt schaden. Man kann die Besucher ja abstempeln, wenn sie wieder weg sind. So, wie Schäfer das mit Klaus macht. Dann kommt niemand auf die Idee, es könnte in Bochums Kräfte geben, die daran arbeiten, die Stadt zur Hochburg der Engstirnigkeit zu machen. PS: Die SPD-Bundestagsabgeordneten aus NRW wählten Schäfer 2009 zu ihrem Sprecher. Den Wahlkreis Bochum I gewann er dreimal. Von Wahl zu Wahl büßte er Prozente ein. Sein Vorgänger kam 1998 auf 60,7 Prozent, Schäfer 2009 nur auf 43,31 Prozent. In elf Jahren ein Schwund von fast 30 Prozent. Andernorts hätte so etwas Folgen. Ehe er in die Politik ging, war er Referatsleiter in Bochums Kulturverwaltung. Soll man sich wünschen, er wäre dort geblieben? Oder soll man froh sein, dass er dort nicht mehr tätig ist? Jedenfalls wüsste man gerne, was man in Bochum nicht sagen darf, damit man von ihm nicht abgestempelt wird. Und welche Adjektive außer „unsäglich“ er noch in petto hat für Leute, die anderer Meinung sind als er.

 

 

 

 

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