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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Seehofer und Söder auf den Spuren von Schulz

Die CSU wird Opfer ihrer Illusionen

Sonntag, 17. Juni 2018

7 Kommentare

Der Konflikt der beiden Unionsparteien hat seinen Grund in den schlechten Umfragewerten der CSU. Während die Union im Bund ihre Zustimmungswerte hält oder sogar verbessern, verliert die CSU in Bayern an Rückhalt. Es zeigt sich: Der Wechsel von Seehofer zu Söder hat sich nicht ausgezahlt. Mit Söder an der Spitze verschlechtern sich die Chancen der CSU, bei der Bayern-Wahl im Oktober in die Nähe der absoluten Mehrheit zu kommen. [weiter]

CDU-Konservative als Handlanger

Die CSU will Merkel meucheln

Samstag, 16. Juni 2018

10 Kommentare

Alle Welt spricht von einer Regierungskrise der Republik. Dabei hat sie nur eine Parteienkrise. Die kleinste der drei Berliner Koalitionsparteien, Bayerns Regionalkraft CSU, hat Angst, bei der Landtagswahl am 14. Oktober die absolute Mehrheit zu verlieren. Die Umfragewerte sinken. Schuld gibt die CSU der Kanzlerin Merkel und ihrer Flüchtlingspolitik. Ein starkes Signal soll den Abwärtstrend brechen. Die CSU will die Kanzlerin stürzen. CDU-Konservative sind bereit zu helfen. [weiter]

Die Arbeit der Abgeordneten braucht straffes Controlling

Wenn Pfuschen zur Gewohnheit wird

Montag, 11. Juni 2018

5 Kommentare

Abgeordnete sollen dem Land und den Bürgern dienen. Diese Aufgabe fällt offenbar schwer. Nach der Bundestagswahl entzog sich ein Teil seiner Pflicht, Verantwortung zu übernehmen. Ein anderer Teil trägt sie eher schlecht als recht. Die Abgeordneten müssten die Republik sanieren. Doch sie bemerken nicht einmal Missstände. [weiter]

Die SPD und das Heil

Freitag, 18. Mai 2018

4 Kommentare

Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. [weiter]

Groschek und Römer am Ende

NRW-SPD: Nur noch ein Häufchen Elend

Dienstag, 8. Mai 2018

5 Kommentare

Jahrelang zogen Ex-Fraktionschef Römer und Noch-Parteichef Groschek in der NRW-SPD und der rot-grünen NRW-Koalition die Strippen. Nun sind sie ihnen entglitten. Die beiden Strategen haben es hinter sich. Sie hinterlassen einen Trümmerhaufen. Die NRW-SPD müsste sich erneuern. Doch so, wie sie sich nun aufstellt, scheint ihr für den Neubau der Mumm zu fehlen. Sie will sich offenbar lieber in den Trümmern einrichten. [weiter]