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Nebenbei

  • Kölle Alaaf

    Kölns SPD-Spitzenpolitiker Jochen Ott (Parteichef) und Martin Börschel (Fraktionschef) haben ein Erbarmen. Rechtzeitig und passend zum Höhepunkt des Karnevals gaben sie bekannt, dass sie sich darauf verständigt haben, als SPD-Kandidaten für die Wahl zum Oberbürgermeister Jochen Ott ins Rennen zu schicken. Über Monate ließen sie Mitglieder und Wähler im Ungewissen, wer von Ihnen diese Aufgabe übernehmen würde. Mit ihrem Zaudern erweckten sie den für Politiker unangenehmen Eindruck, entscheidungsschwach und verantwortungsscheu zu sein. So fand der bisherige grüne Koalitionspartner genügend Muße, die parteilose Sozialdezernentin Reker als OB-Kandidatin aufzubauen. CDU, FDP und Freie Wählern – allesamt Verlierer der Kommunalwahl 2014 – hatten reichlich Zeit, sich ebenfalls hinter Reker zu versammeln. Nun wollen Ott und Börschel aller Welt weismachen, sie seien gar nicht unentschlossen gewesen. Sie hätten die Entscheidung für Otts Kandidatur schon vor langer Zeit getroffen. Da staunt der Laie, und der Fachmann wundert sich. Ott und Börschel schwiegen monatelang eisern, damit sich ihre schwachen politischen Gegner in aller Ruhe so stark wie möglich aufstellen konnten? Die beiden SPD-Wahlkämpfer waren also als Entwicklungshelfer ihrer Konkurrenzparteien unterwegs? Eine tolle Wahlkampfstrategie, passend zu den tollen Tagen. Da kann man nur sagen: ein dreifach donnerndes “Kölle Alaaf“. – Ulrich Horn

Die SPD und die Bundestagswahl 2017

Mit Gabriel an der Spitze zum nächsten Flop?

Donnerstag, 26. Februar 2015

6 Kommentare

Es steht nicht gut um SPD-Chef Gabriel. Vor gut 14 Monaten führte er die SPD, die bei der Bundestagswahl 2013 schwer geschlagen worden war, gegen den Willen starker Teile der Partei in die Große Koalition. Damals wurde er als politischer Zauberkünstler bejubelt. Davon ist heute nichts mehr übrig. Die nächste Bundestagswahl droht für ihn und die SPD zu einem weiteren Flop zu werden. [weiter]

Griechenlands Euro-Austritt wird wahrscheinlicher

Tsipras: Zwischen Hammer und Amboss

Dienstag, 24. Februar 2015

3 Kommentare

Griechenland und die übrigen Euro-Staaten legen eine Verschnaufpause ein. Auch wenn die Euro-Staaten dem Reformprogramm der Regierung Tsipris das Gütesiegel geben, wird sich keiner der Beteiligten in der Illusion verlieren, der Konflikt sei entschärft oder gar beigelegt. Spätestens in vier Monaten wird er wieder hochkochen. Beide Seiten werden sich bis dahin in aller Stille auf den Euro-Ausstieg Griechenlands einstellen. [weiter]

Tsipras droht Europa mit Spaltung

Griechenland beim Wort nehmen?

Freitag, 13. Februar 2015

14 Kommentare

Will Griechenland beim Wort genommen werden? Seit dort die neue links-rechts-populistische Koalition amtiert, hat sich die Auseinandersetzung in der EU verschärft. Die beiden Koalitionspartner reden über die europäische Union, der sie angehören, als sei sie ein Gegner, wenn nicht gar ein Feind, der die Probleme ihres Landes verursachte. Die griechische Regierung gebärdet sich radikal national. Sie will die Innen- und Außenpolitik der EU umkrempeln. [weiter]

Griechenlands Wahlsieger auf Tournee durch Europa

Kein Mitleid mit Tsipras und Varoufakis

Samstag, 7. Februar 2015

25 Kommentare

Wir können durchatmen. Der Medienrummel um Griechenlands neuen Regierungschef Tsipras und seinen Finanzminister Varoufakis ebbt ab – Gott sei Dank, möchte man sagen. Was bekamen die Europäer über diese Tournee nicht alles zu lesen – fast mehr über Varoufakis’ Hemd als über sein Konzept. Dass beide Politiker nichts erreichten, rührte manchen politischen Beobachter hierzulande fast zu Tränen. Die Griechen kann man bemitleiden. Aber Tsipras und Varoufakis? [weiter]