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Nebenbei

  • Athener Kasperletheater

    Welch verzweifelten Aufwand betreiben Griechenlands Minister, um Deutschland zum Sündenbock des griechischen Elends zu machen. In der Opposition führten sie einen konfrontativen Wahlkampf. Nun, in der Regierung, sind sie gezwungen, die Konfrontationen fortzusetzen. Lässt ihnen die Propagandatätigkeit noch Zeit, das Land zu regieren? Gibt es in Griechenland für Minister nichts Vernünftiges zu tun? Die Auftritte von Tsipras, Varoufakis und Co. werden immer alberner. Seit sechs Wochen sind sie im Amt. Seit sechs Wochen machen sie Radau. Über Maßnahmen, die kollabierenden staatlichen Strukturen in Schuss bringen, hört man nichts. Statt daran zu gehen, den Stall auszumisten, jagt die Regierung jeden Tag eine neue Sau über die Akropolis. Nun soll Schäuble Varoufakis beleidigt haben. Griechenlands Botschafter beklagt sich im Berliner Außenamt. Dort hätte man ihm die Karikatur überreichen sollen, mit der die Zeitung der griechischen Regierungspartei Syriza Schäuble als Nazi diffamierte. Erst schlägt Griechenlands radikale Linke um sich. Dann beschwert sie sich, wenn zurückgeholzt wird. – Tsipras und Varoufakis pfeifen auf dem letzten Loch. Sie haben keine Idee, wie die Defizite ihres Landes zu beheben wären. Sie trauen sich nicht, Reformen zu starten. Wie ihre Vorgänger warten sie darauf, dass ihnen die Troika sagt, was sie tun sollen. Je näher die Stunde rückt, in der sie ihre Wahlversprechen brechen, desto lauter toben sie. Syriza zeigt: Europas Linke steckt im Jammertal. Syriza paktiert sogar mit Rechtsradikalen. Einst war Athen Schauplatz für Dramen. Heute ist es Kulisse für Kasperletheater. Es dient vor allem dem Zweck, die Wähler davon abzulenken, dass sie im Wahlkampf belogen wurden. Lassen sich die Griechen noch einmal täuschen? – Ulrich Horn

Defizite des VW-Konzerns werden zum Thema

Winterkorn auf dünnem Eis

Montag, 20. April 2015

2 Kommentare

Ist der Machtkampf bei VW entschieden? Arbeitnehmer, IG Metall und Niedersachsens Regierung haben sich gegen Eigentümer und Aufsichtsratschef Piëch durchgesetzt: Winterkorn bleibt Vorstandschef. Sein Vertrag soll sogar verlängert werden. Herrschen nun bei VW klare Verhältnisse? Keineswegs. Winterkorn hat wohl jene bittere Art von Sieg errungen, die den Gewinner schwächt und schließlich zum Verlierer macht. [weiter]

Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Gabriel: Der den Wahlkampf fürchten muss

Dienstag, 7. April 2015

8 Kommentare

Die SPD hat es sich angewöhnt, ihr Binnenleben an zwei Fixpunkten des politischen Kalenders auszurichten: an der Bundestagswahl, die in der Regel alle vier Jahre stattfindet, und an der Mitte der Legislaturperiode. Dann nämlich beginnt die Partei, den Kanzlerkandidaten zu suchen, der sie in den nächsten Wahlkampf führen soll. Gerade eben ist die Zeit der Suche für die Wahl 2017 angebrochen. [weiter]

Griechenland vor der Pleite

Tsipras legt Europas Schwäche bloß

Dienstag, 31. März 2015

14 Kommentare

Der griechische Regierungschef Tsipras verschiebt die Gewichte in Europa. Lange stand er unter dem Druck der Euro-Staaten. Um Griechenlands Pleite und seinen Ausstieg aus dem Euro zu verhindern, soll er Reformen umsetzen, die dazu dienen, die Staatsausgaben zu senken. Dieses Vorhaben lehnt er ab. Sein Widerstand beschleunigt Griechenlands Fahrt in den Bankrott. Mit ihm setzt er nun die Euro-Staaten unter Druck. [weiter]

Die Metropolregion mag sich nicht entwickeln

Das Ruhrgebiet zementiert seine Defizite

Dienstag, 17. März 2015

17 Kommentare

Eine Fertigkeit praktizieren die Ruhr-Kommunalpolitiker in höchster Vollendung: die Kunst des Selbstbetrugs. Seit Jahren inszenieren sich die Revierstädte als Metropolregion. Ihr praktisches Handeln weist jedoch in die entgegengesetzte Richtung. Die Politik im Ruhrgebiet ist dabei, die wirtschaftlichen Defizite der Region zu zementieren. [weiter]