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Nebenbei

  • AfD: Wie ein Geheimbund

    Die AfD in NRW will sich nicht in die Karten schauen lassen. Zwar möchte sie das Ergebnis ihres Parteitages unter die Leute gebracht sehen. Wie es zustande kam, will sie jedoch verbergen. Um diesen Zweck zu erreichen, möchte sie den Journalisten die Teilnahme am Parteitag verwehren. Die AfD scheut Transparenz. Sie führt sich wie ein Geheimbund auf, der das Tageslicht scheut. Sie will ihre Selbstsicht zum Standard machen. Kann sich eine Partei dümmer verhalten? Diskussionsverläufe, kluge und weniger kluge Anmerkungen von Delegierten und auch Ränkespiele auf Parteitagen lassen sich nicht geheim halten, schon gar nicht in einer Partei, in der unterschiedliche Strömungen und Gruppierungen gegeneinander konkurrieren. Dass die AfD Journalisten ausschließt, trifft nicht die Journalisten. Sie werden über kurz oder lang schon Wege finden, über das zu berichten, was ihnen die NRW-AfD vorenthalten will. Mit ihrer Geheimniskrämerei trifft die AfD vor allem ihre Sympathisanten und potenziellen Wähler, die nur unvollständig informiert werden sollen. Mancher wird sich fragen, ob er einer Partei, die so erpicht darauf ist, ihren Kram im Verborgenen zu regeln, seine Stimme geben kann. – Ulrich Horn

Die NRW-SPD tut sich schwer mit dem Machterhalt

Kraft: Große Mission für ein Leichtgewicht

Donnerstag, 30. Juni 2016

0 Kommentare

Zehn Monate vor der NRW-Wahl im Mai 2017 wirkt die rot-grüne Landesregierung ausgelaugt. Sie wird von vielen Problemen beschwert. Das größte Problem hat sie mit sich selbst. Seit ihrer Wahl 2012 geht es bergab. Die Aussichten der rot-grünen Koalition, 2017 die Macht zu verteidigen, haben sich verschlechtert. Diesen Trend hat Ministerpräsidentin Kraft verstärkt und beschleunigt. Ihr Ansehen hat deutlich gelitten. [weiter]

Der Brexit entlarvt Europas Schwäche

EU: Auf der Flucht aus der Verantwortung

Donnerstag, 30. Juni 2016

4 Kommentare

Großbritanniens Entscheidung gegen die EU legt die Schwächen Europas bloß. Immer mehr EU-Bürgern erschließen sich die Vorteile der Union nicht. Im Alltagsleben wird sie als Erschwernis wahrgenommen. Da ihr Nutzwert kaum noch erfahrbar ist, wächst in vielen Mitgliedsstaaten der Wunsch, sich aus der Gemeinschaft mit den EU-Partnern zu befreien. In den vergangenen Jahren haben sich immer mehr Europäer auf die Flucht aus der Verantwortung füreinander gemacht. [weiter]

AfD: Wie ein Geheimbund

Freitag, 24. Juni 2016

2 Kommentare

Die AfD in NRW will sich nicht in die Karten schauen lassen. Zwar möchte sie das Ergebnis ihres Parteitages unter die Leute gebracht sehen. Wie es zustande kam, will sie jedoch verbergen. Um diesen Zweck zu erreichen, möchte sie den Journalisten die Teilnahme am Parteitag verwehren. Die AfD scheut Transparenz. Sie führt sich wie ein Geheimbund auf, der das Tageslicht scheut. Sie will ihre Selbstsicht zum Standard machen. Kann sich eine Partei dümmer verhalten? [weiter]

SPD: Es knirscht im Schritt

Donnerstag, 23. Juni 2016

5 Kommentare

Der SPD sind 20 Prozent bei der Sonntagsfrage offenbar noch zu viel. Als wollte sie sich dem Umfrageniveau der Grünen weiter annähern, palavert die SPD wieder einmal über die Koalitionsfrage. 2013 entschied sich die Partei für die Große Koalition. Jetzt spricht ihr Vorsitzender Gabriel von einer Kurskorrektur. Für die Bundestagswahl 2017 bringt er Rot-Rot-Grün ins Gespräch. Kann man diesen Plan ernst nehmen? [weiter]