Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • Lauern auf das Scheitern

    Die möglichen Spitzenkandidaten von Union und SPD für die Bundestagswahlen 2017 haben es schwer. Sie SPD beschädigte ihren Chef Gabriel mit einem schlechten Wahlresultat. CSU-Chef Seehofer bürstete Kanzlerin Merkel auf dem CSU-Parteitag wie ein Schulmädchen ab, das seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Schafft es Gabriel, Kanzlerkandidat zu werden? Wird Merkel seine Gegnerin? Ihre Partei versammelte sich demonstrativ hinter ihr. So deutlich das Signal der Geschlossenheit war, so notwendig war es nach Seehofers Demütigung. Es war es kein Ausdruck von Stärke. Es war notwendig, um den Riss in der Union zu verdecken. Die Zuwanderung hat Seehofer inzwischen Merkel wie einen Mühlstein an den Hals gehängt. Kaum hatte sie Flüchtlinge hereingelassen und betont: „Wir schaffen das“, scholl ihr aus der CSU entgegen: „Wir schaffen das nicht.“ Kaum hatte es Merkel abgelehnt, Obergrenzen festzulegen, verlangte die CSU genau dies. Kaum hatte es Merkel abgelehnt, die nationalen Grenzen zu schließen, forderte die CSU, die Grenzen dichtzumachen. Obwohl kaum jemand für uneingeschränkte Zuwanderung plädiert, setzt die CSU alle, die nicht ihrer Ansicht sind, unter diesen Verdacht mit dem Hinweis: Bis zum Frühjahr habe Merkel Zeit, die Zuwanderung zu stoppen. Sollten die Zahlen erneut hochschnellen, müsse eine andere Politik her. – Die CSU steht da und schaut zu, wie sich Merkel in der EU und in den Krisenregionen abrackert, um die Flüchtlingsbewegung einzudämmen. Die Einlassungen der CSU wirken so demotivierend und destruktiv wie die Attacken der SPD-Funktionäre auf Gabriel. Seehofer lauert – fast möchte man sagen, wie ein Geier – auf den Moment, an dem er Merkel vorwerfen kann, sie sei gescheitert. Was dann? Wird sie gehen müssen? Werden sich CDU und CSU trennen? Dass Seehofer Merkel abkanzelte, weist darauf hin: Die CSU will sich in Bayern retten. An der Regierungsbeteiligung in Berlin liegt ihr offenbar nichts mehr. – Ulrich Horn

Die AfD demaskiert sich

Hat Petry ihren Zenit überschritten?

Donnerstag, 4. Februar 2016

13 Kommentare

Hat die AfD den Zenit erreicht? Die AfD-Vorsitzende Petry könnte ihren schon überschritten haben. Die Zuwanderung trieb der AfD viele Sympathisanten zu. Mit anderen Themen dringt sie kaum durch. Will sie wahrgenommen werden, muss Petry immer schriller werden. Da gibt es kein Halten mehr. Der Ehrgeiz, mehr Aufmerksamkeit zu erregen, um noch größere Erfolge zu erreichen, ist zum Zwang geworden. Der Rausch der Radikalisierung treibt Petry sogar dazu, die AfD zu demaskieren. [weiter]

Steht die Kanzlerin unter Druck?

Merkel und die Maulhelden

Dienstag, 26. Januar 2016

7 Kommentare

Es ist mal wieder so weit: Seit Wochen vermelden die Medien Tag für Tag aufgeregter, Kohls Mädchen stehe unter wachsendem Druck und könne scheitern – diesmal über die Flüchtlingspolitik. Schon werden Termine genannt, an denen Merkels Amtszeit vorzeitig enden werde. Mancher sieht sie im Frühjahr ausscheiden, falls die Landtagswahlen im März für die CDU schlecht ausgehen sollten. [weiter]

NRW-Krisenmanagement vergrößert den Imageschaden

Jäger bringt das Land in Verruf

Donnerstag, 21. Januar 2016

7 Kommentare

Die vielen Gewalttaten gegen Frauen während der Silvesternacht bescherten NRW und Köln weltweit Aufmerksamkeit. Für beide ist der Imageschaden groß. Er dürfte nachhaltig sein. Der Anteil, der auf die Landesregierung und Innenminister Jäger (SPD) entfällt, ist beträchtlich. Mit ihrem abstrusen Krisenmanagement sind sie obendrein dabei, den Schaden noch zu vergrößern. [weiter]

Der NRW-Innenminister und die Silvesterverbrechen

Jäger: Für die SPD wie Blei am Bein

Montag, 18. Januar 2016

6 Kommentare

NRW-Ministerpräsidentin Kraft und Innenminister Jäger (beide SPD) haben geschafft, was den meisten Politikern verwehrt bleibt. Sie fanden Eingang ins Buch der Geschichte. Unter ihrer Verantwortung wurde in der Silvesternacht vielen Hundert Frauen Gewalt angetan. Als wollten sie den Skandal in der Bevölkerung richtig sacken lassen, hüllten sich beide SPD-Politiker tagelang in Schweigen. Die Unsicherheit im Land griff weiter um sich, mit weitreichenden Folgen. [weiter]