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Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

Sozialdemokraten ohne Kurs und Kompass

SPD: Wie im schlecht geführten Hobbyverein

Donnerstag, 16. November 2017

2 Kommentare

In der SPD machen sich Gepflogenheiten breit, die an schlecht geführte Hobbyvereine erinnern. Die Partei beschäftigt sich fast nur noch mit sich selbst. Sie befasst sich mit Sachverhalten, die außerhalb ihres Umfelds kaum von Belang sind. Die Führungsspitzen tragen ihre Differenzen öffentlich aus. Ihr Gerede fördert die Überzeugung: In der SPD haben Schwadroneure das Ruder übernommen. [weiter]

Opposition: Trübe Aussicht

Sonntag, 12. November 2017

4 Kommentare

Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. [weiter]

Wenn die Identität Kompromisse verhindert

Statt Jamaika eine Ohrfeige für die Wähler?

Dienstag, 7. November 2017

9 Kommentare

Die Unterhändler der vier Jamaika-Parteien sind nicht zu beneiden. Einerseits müssen sie dem Wahlergebnis und dem Verfall der SPD Rechnung tragen: Nur die vier Jamaika-Parteien können eine mehrheitsfähige Regierung bilden. Andererseits erwarten die Aktivisten dieser Parteien, dass Anliegen gerade ihrer Partei in der Jamaika-Koalition ungetrübt zum Ausdruck kommen. Beide Umstände sind unvereinbar. [weiter]

Seehofers Erben

Samstag, 4. November 2017

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Horst Seehofer ist am Ende. Dass es so weit kommen würde, müsste eigentlich jedem klar sein, der den EU-Wahlkampf 2014 miterlebte. Damals machte Seehofer gegen Europa mobil. Er besorgte das Geschäft der AfD. Prompt verlor die CSU drei von acht Mandaten. Die AfD sprang von null auf 7,1 Prozent. Seehofer bot postwendend seinen Rücktritt an. Doch niemand in der CSU ging darauf ein. Er blieb, was er war. Seither aber wackelt er. Seither versucht er, sich über die Runden zu retten. [weiter]

Der Rummel rund um die Koalitionsgespräche

Jamaika und das leere Stroh

Mittwoch, 1. November 2017

6 Kommentare

Den Zuschauern der Koalitionsgespräche kann man nur raten: Nehmen Sie wahr, was gesagt wird, doch nehmen Sie bloß nicht alles ernst. Die Erfahrung lehrt: Rund um solche Veranstaltungen dreschen Politiker jede Menge leeres Stroh. Mit dieser Tätigkeit versuchen vor allem ambitionierte Drittchargierte, sich aufzuplustern. Diejenigen, die zu entscheiden haben, halten – meistens – ihren Mund, bis die Dinge spruchreif sind. [weiter]