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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 6 – 2013

Montag, 7. Januar 2013

Blog-Tipps

An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh)

1. Politik

a. Die SPD kann die Bundestagswahl gewinnen – 2017
Vermutlich ist es typisch für die defensive SPD, dass ihre Spindoktoren und Medienflüsterer lieber über „Schadensbegrenzungen“ reden als über „Befreiungsschläge“. Doch den aktiven Partei-Mitgliedern an der Basis dürfte allmählich mulmig werden bei der Vorstellung, an Wahlkampfständen, im Sportverein oder im Freundeskreis endlose Steinbrück-Frozzeleien über sich ergehen lassen zu müssen. Die Kakaomenge, durch die der Kandidat neun Monate lang gezogen werden wird, dürfte so immens sein, dass selbst der Brahmsee, an dem Steinbrücks politischer Mentor hin und wieder ausspannt, davon überlaufen würde.
Aus: Carta

b. Mobbingpause

Die FDP hat auf ihrem Dreikönigstreffen lediglich eine Mobbingpause eingelegt, eine Feuerpause. Mehr nicht. Das “friendly fire” auf Parteichef Philip Rösler wurde vorübergehend eingestellt. Stattdessen wurde von der FDP kräftig das Weihrauchfass geschwunden, nicht um den Herrn zu loben, sondern um sich selbst in den Himmel zu heben. Wer verfolgte, wie überzogen Dirk Niebel, Rösler und vor allem Rainer Brüderle priesen, was alles die FDP in Deutschland erreicht und durchgesetzt habe, der fragte sich, wie Gott die Welt ohne FDP erschaffen konnte. Aber es reichte wohl nicht einmal zur Autosuggestion, geschweige zur Wählersuggestion.
Aus: Sprengsatz

c. FDP – die Liberalen? Es gibt Alternativen!

Die FDP. Wer mit der FDP unzufrieden ist, soll die FDP wählen? Ich meine das Ernst, denn ich habe die FDP noch nicht ganz abgeschrieben. Immerhin gibt es bei der FDP noch immer kompetente Leute, wie Frank Schäffler oder Carlos A. Gebauer. Sollte dieser als libertär bezeichnete Flügel das Ruder der Partei in die Hand nehmen, dann sehe ich große Chancen für ein FDP-Revival. Die FDP wäre dann tatsächlich wieder liberal und könnte eine Alternative zur CDU/SPD-Grünen-Blockpartei stellen. Wir brauchen endlich Politiker, die auch mal das von Bankenkartellen gesteuerte „System-Merkel“ in Frage stellen.
Aus: Jenny’s Blog

2. Medien

a.  Zur Kampagne der Verleger gegen die „Zwangsgebühr“
Deutschlands Zeitungen haben ein neues Lieblingswort. Es heißt „Zwangsgebühr“. Gemeint ist die neue Rundfunkabgabe, die nicht mehr nur – wie bisher – für einzelne Empfangsgeräte, sondern seit dem 1. Januar pro Haushalt erhoben wird. Das Wort „Zwangsgebühr“ dient dabei als Mittel, um den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu diskreditieren. Warum tun die Zeitungen das? Die Antwort ist einfach: es geht ums Geld. Die Verleger wollen ihre Konkurrenz ausschalten.
Aus: NachDenkSeiten

b. Wie sich Google gegen ein Comeback von Microsoft wehrt

Apple, Google, Amazon und Microsoft machen sich gegenseitig das Leben schwer. Neben Patenstreitigkeiten, die vor einer breiten Öffentlichkeit ausgetragen werden, streiten und drohen sich die Konzerne auch im Hintergrund immer intensiver. Mit den Mitteln der Technik.
Aus: Netzwertig.com

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