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Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 74 – 2012

Dienstag, 18. Dezember 2012

Blog-Tipps

An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh)

1. Medien

Die Panik der Anderen
Kurz nachdem sich herumgesprochen hatte, dass die im August 1945 als eine der ersten Nachkriegs-Tageszeitungen gegründete Frankfurter Rundschau insolvent ist, lief eine Welle der Panik durch die anderen Zeitungen, und sie ist noch nicht verebbt – im Gegenteil, immer weitere Wellenschläge erreichen die Küste. Dieser Panik möchte ich entschieden widersprechen; denn ich bin davon überzeugt, dass sie die denkbar falsche Reaktion auf die – vielleicht, vielleicht auch nicht – dramatische Lage der Tageszeitungen ist.
Aus: Perlentaucher

2. Politik

a. Angela Merkel ungeschminkt
Angela Merkel ist beim Volk beliebt. Die Medien haben ihr das realitätsferne Image der „Mutti“ verliehen, die sich treusorgend aber stets auch mit der gebotenen Strenge um ihre Familie kümmert. So etwas kommt bei den Wählern offensichtlich an und Merkel gibt sich auch redlich Mühe, dieses Image nicht dadurch zu zerstören, dass sie auch einmal sagt, was sie denkt. Ausnahmen von dieser Regel sind rar. Eine solche Ausnahme stellt das Interview dar, dass Merkel zu Beginn der Woche der britischen Financial Times gegeben hat.
Aus: NachDenkSeiten

b. Neues Gesetz: Polizei soll Mobilfunk abschalten können

Innenminister Stahlknecht scheint da neue Wege zu gehen, um die mediale Präsenz von Sachsen-Anhalt zu optimieren und dem Land seinen ihm angemessenen Raum zu verschaffen. Mit dem neuen Polizeigesetz schaffte es Stahlknecht bereits mehrmals in überregionale Medien. Zunächst ging es dabei um HIV-Tests, die Polizisten künftig ohne richterliche Anordnung erzwingen sollen können. Nun dreht sich die Debatte um ein anderes Vorhaben Stahlknechts. Seinem Gesetzentwurf zufolge darf die Polizist künftig – ebenfalls ohne richterlichen Beschluss – den Mobilfunk stören oder ganz abschalten dürfen.
Aus: Publikative

c. Die Linke und das „Verbrechen im Namen des Holocaust“

Die Diskussion, ob es bei “den Linken” Antisemitismus gibt, schwelt schon lange. Ein kristallklares Beispiel dafür ist zum Beispiel der Duisburger Kommunal-Politiker Hermann Dierkes, der kaum eine Gelegenheit ungenutzt lässt, um zum Boykott israelischer Waren aufzurufen. Dierkes, der auch schon mal Oberbürgermeister-Kandidat für DIE LINKE in Duisburg war, hält das alles für eine infame Rufmord-Kampagne und verbittet sich jegliche Titulierungen als Antisemit, hält jedoch weiter an seiner Meinung fest und unterstellte der Kanzlerin Angela Merkel in einem offenen Schreiben gar eine Mitschuld “an neuen Verbrechen im Namen des Holocaust”, weil sie die Aktionen der israelischen Armee gegen die Hamas nicht verurteile.
Aus: Publikative

d. Die Sonntagsfrage fragt nur nach dem Sonntag

Die CDU legt – wegen der Beliebtheit der Kanzlerin – zu. Der von der Nominierung des Kanzlerkandidaten erhoffte Anschub ist für die SPD ausgeblieben. Auch die Werte der Grünen, deren Urwahl eine deutlich bessere Presse hatte als die Steinbrück-Nominierung, bleiben konstant. Den Linken ist die Konsolidierung gelungen; nach gegenwärtigem Ermessen steht ihr Wiedereinzug in den Bundestag fest – genauso wie das Scheitern der Piraten. Die FDP wird von allen Instituten mit exakt 4 % gemessen. In Niedersachsen, wo am 20. Januar 2013 die Landtagswahl stattfindet, sieht es eher noch etwas schlechter aus.
Aus: Jurga

3. Fußball

SO4  (…) mit einem Geschäftsmodell von gestern
Das Gerücht, dass S04 sich um den Mainzer Trainer Tuchel bemüht habe, spricht einerseits für ein Umdenken in einer der pleitesten Städte Westdeutschlands. Dass das andererseits zu BILD durchgestochen wurde, zeigt, wie vergammelt die Vereinsstrukturen immer noch sind, und ein vernünftiger und kluger Mann wie Tuchel besser beraten wäre, sich aus so einem Scheißladen rauszuhalten.
Aus: Ruhrbarone

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