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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 74 – 2012

Dienstag, 18. Dezember 2012

Blog-Tipps

An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh)

1. Medien

Die Panik der Anderen
Kurz nachdem sich herumgesprochen hatte, dass die im August 1945 als eine der ersten Nachkriegs-Tageszeitungen gegründete Frankfurter Rundschau insolvent ist, lief eine Welle der Panik durch die anderen Zeitungen, und sie ist noch nicht verebbt – im Gegenteil, immer weitere Wellenschläge erreichen die Küste. Dieser Panik möchte ich entschieden widersprechen; denn ich bin davon überzeugt, dass sie die denkbar falsche Reaktion auf die – vielleicht, vielleicht auch nicht – dramatische Lage der Tageszeitungen ist.
Aus: Perlentaucher

2. Politik

a. Angela Merkel ungeschminkt
Angela Merkel ist beim Volk beliebt. Die Medien haben ihr das realitätsferne Image der „Mutti“ verliehen, die sich treusorgend aber stets auch mit der gebotenen Strenge um ihre Familie kümmert. So etwas kommt bei den Wählern offensichtlich an und Merkel gibt sich auch redlich Mühe, dieses Image nicht dadurch zu zerstören, dass sie auch einmal sagt, was sie denkt. Ausnahmen von dieser Regel sind rar. Eine solche Ausnahme stellt das Interview dar, dass Merkel zu Beginn der Woche der britischen Financial Times gegeben hat.
Aus: NachDenkSeiten

b. Neues Gesetz: Polizei soll Mobilfunk abschalten können

Innenminister Stahlknecht scheint da neue Wege zu gehen, um die mediale Präsenz von Sachsen-Anhalt zu optimieren und dem Land seinen ihm angemessenen Raum zu verschaffen. Mit dem neuen Polizeigesetz schaffte es Stahlknecht bereits mehrmals in überregionale Medien. Zunächst ging es dabei um HIV-Tests, die Polizisten künftig ohne richterliche Anordnung erzwingen sollen können. Nun dreht sich die Debatte um ein anderes Vorhaben Stahlknechts. Seinem Gesetzentwurf zufolge darf die Polizist künftig – ebenfalls ohne richterlichen Beschluss – den Mobilfunk stören oder ganz abschalten dürfen.
Aus: Publikative

c. Die Linke und das „Verbrechen im Namen des Holocaust“

Die Diskussion, ob es bei “den Linken” Antisemitismus gibt, schwelt schon lange. Ein kristallklares Beispiel dafür ist zum Beispiel der Duisburger Kommunal-Politiker Hermann Dierkes, der kaum eine Gelegenheit ungenutzt lässt, um zum Boykott israelischer Waren aufzurufen. Dierkes, der auch schon mal Oberbürgermeister-Kandidat für DIE LINKE in Duisburg war, hält das alles für eine infame Rufmord-Kampagne und verbittet sich jegliche Titulierungen als Antisemit, hält jedoch weiter an seiner Meinung fest und unterstellte der Kanzlerin Angela Merkel in einem offenen Schreiben gar eine Mitschuld “an neuen Verbrechen im Namen des Holocaust”, weil sie die Aktionen der israelischen Armee gegen die Hamas nicht verurteile.
Aus: Publikative

d. Die Sonntagsfrage fragt nur nach dem Sonntag

Die CDU legt – wegen der Beliebtheit der Kanzlerin – zu. Der von der Nominierung des Kanzlerkandidaten erhoffte Anschub ist für die SPD ausgeblieben. Auch die Werte der Grünen, deren Urwahl eine deutlich bessere Presse hatte als die Steinbrück-Nominierung, bleiben konstant. Den Linken ist die Konsolidierung gelungen; nach gegenwärtigem Ermessen steht ihr Wiedereinzug in den Bundestag fest – genauso wie das Scheitern der Piraten. Die FDP wird von allen Instituten mit exakt 4 % gemessen. In Niedersachsen, wo am 20. Januar 2013 die Landtagswahl stattfindet, sieht es eher noch etwas schlechter aus.
Aus: Jurga

3. Fußball

SO4  (…) mit einem Geschäftsmodell von gestern
Das Gerücht, dass S04 sich um den Mainzer Trainer Tuchel bemüht habe, spricht einerseits für ein Umdenken in einer der pleitesten Städte Westdeutschlands. Dass das andererseits zu BILD durchgestochen wurde, zeigt, wie vergammelt die Vereinsstrukturen immer noch sind, und ein vernünftiger und kluger Mann wie Tuchel besser beraten wäre, sich aus so einem Scheißladen rauszuhalten.
Aus: Ruhrbarone

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