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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 68 – 2012

Mittwoch, 12. Dezember 2012

Blog-Tipps

An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh)

1. Medien und Politik

a. Kanzlerkandidat Peer Steinbrück – Vorwärts, Lotse
Gestern war der neue Vorwärts bei mir im Briefkasten. Eine Doppelausgabe für Dezember 2012 und Januar 2013, das letzte Heft, das unter der Verantwortung des Chefredakteurs Uwe Knüpfer entstanden ist. Knüpfer wird sich demnächst auf den Online-Auftritt der SPD-Traditionszeitung konzentrieren. Es überrascht nicht, dass sich der aktuelle Vorwärts Peer Steinbrück zum Titelthema macht. Überraschend ist dagegen schon, wie der SPD-Kanzlerkandidat auf der Titelseite präsentiert wird. Eine große Karikatur, zu der geschrieben steht: „Der Lotse geht an Bord“. Was hat man sich dabei wohl gedacht?
Aus: xtranews

b. Die Sumpfgebiete der Justiz

Die Justiz ist insgesamt etwas öffentlichkeitsscheu und scheint Berichterstattung und öffentliche Kritik zu fürchten. Gerade Verfahren wie die oben genannten, oder auch der Fall Mollath, brauchen aber die Öffentlichkeit, um überhaupt wieder in geordnete Bahnen zu kommen. Die Justiz ist unabhängig. Aber genau das verleitet einige ihrer Angehörigen offenbar zu der Annahme, niemandem gegenüber verantwortlich zu sein. Gerichtsverhandlungen sind gerade deshalb öffentlich, weil Geheimverhandlungen hinter verschlossenen Türen nicht rechtsstaatlich sind und sich auch die Gerichte der Öffentlichkeit stellen müssen. Wer kritische Berichterstattung als Angriff auf die Unabhängigkeit der Justiz betrachtet, sollte seinen eigenen Standpunkt hinterfragen.
Aus: Internet-Law

c. Die Lebenslügen der Digitalen Avangarde und der Verlage

Seit der Insolvenz von Frankfurter Rundschau und dem Aus der FTD überschlagen sich wieder einmal die Analytiker. Die eine einen, wie Werner D’Inka, Herausgeber der Frankfurter Allgemeinen Zeitung, verdammen das Internet. Die anderen, wie Wolfgang Michal, wiederholen die zehn Jahre alte Litanei, die Verlage hätten das Internet verschlafen. Ich glaube, dass beide Seiten falsch liegen.
Aus: Online-Journalismus-Blog

2. Politik und Medien

a. Gustl for Help!
Nun – nach einem ganzen Jahr intensiver Berichterstattung – gibt es „Bewegung im Fall Gustl Mollath“. Es wird sogar gesagt, der bayerischen Justizministerin Beate Merk sei mit der Wiederaufnahme des Falles ein Befreiungsschlag gelungen. Damit wird ausgerechnet jene Politikerin zur Heldin erklärt, die nichts, aber auch gar nichts zur Aufklärung dieses Skandals beigetragen hat. Ganz im Gegenteil: Beate Merk mauerte in einer Weise, die fast schon an Körperverletzung grenzte.
Aus: Carta

b. (..) Gysi + Wagenknecht (…) attraktiver als die Stones

Jakob Augstein hat in seiner SpiegelOnline-Kolumne („Ein Loblied auf Steinbrück, ausnahmsweise“) den Eindruck erweckt, als hätten sozialdemokratisch gesonnene Mitmenschen nur die Wahl zwischen SPD und Wahlenthaltung. Augstein macht mich zum Komplizen dieser falschen Vorstellung. Wer wird denn in die Wahlenthaltung gehen, wenn es mit Gysi und Wagenknecht eine attraktive Alternative zu Steinbrück, Steinmeier und Gabriel gibt?
Aus: NachDenkSeiten

c. Jakob Augstein: Im Zweifel euphorisch

Na, man könnte ja fast meinen, dass Jakob Augstein sich als Autor beim Vorwärts bewerben möchte; für spd.de wäre selbst er immer noch zu kritisch. So schlecht wird es aber hoffentlich nicht um den Freitag bestellt sein. “Ein Loblied auf Steinbrück, ausnahmsweise“, überschreibt der Herausgeber der Wochenzeitung seine aktuelle Spiegel-Kolumne, die “Im Zweifel links” heißt. Diesmal aber ist Augstein im Zweifel euphorisch.
Aus: Wirtschaft und Gesellschaft

d. Steinbrücks Nominierungsrede (…)

Bei Werbekampagnen überlegt man sich sehr genau, welches Gesicht welche Botschaft glaubwürdig transportieren könnte. Peer Steinbrück ist jedoch kein glaubwürdiges Gesicht für einen Richtungswechsel der SPD und seine Nominierungsrede hat diesen Eindruck nur verstärkt. Ein Peer Steinbrück, der plötzlich von einem sozialen Wohlfahrtsstaat schwärmt, erinnert an eine Kampagne von McDonalds für gesündere Kinderernährung. Ob Peer Steinbrück weiß, welche Gedanken er bei kritischen Betrachtern mit ausgerechnet diesem Lincoln-Zitat auslöst? „Man kann nach Abraham Lincoln alle Menschen einige Zeit und einige Menschen alle Zeit, aber nicht alle Menschen alle Zeit zum Narrenhalten.“ Über dieses Zitat sollte sich die SPD einmal ganz genau Gedanken machen.
Aus: NachDenkSeiten

e. Meine Prognose für 2013

Ich lehn mich mal aus dem Fenster und gebe ein Prognose für 2013 ab. Mal sehen wie genau das wird. Alle Zahlen mit +/- 3% margin of error.
Aus: Oeffinger Freidenker

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