Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • Etwas wie ein Vogelschiss

    Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal ein echter. Wie teuer war eigentlich die Sondersitzung des Verkehrsausschusses, die ebenfalls am Mittwoch stattfand? Und wie teuer waren die Sitzungen der Ausschüsse für Auswärtiges und für Bildung, die am Dienstag tagten, auch er ein Ferientag? Wurde der Aufwand der Ausschüsse gegen den der Bundestagssondersitzung gegengerechnet? – Im Ernst: Wollen Lindner und Weidel sparen, sollten sie den Bundestag verkleinern. 709 Abgeordnete sind zu viele. Die Hinterbank des Parlaments wird von Wahl zu Wahl länger. Die Qualität im Parlament wächst nicht mit, siehe die Kritik an der Sondersitzung. Würde das Plenum nur um zehn Prozent schrumpfen, könnten nicht 100.000 Euro, sondern mehrere Millionen gespart werden, und das Jahr für Jahr. Lindner und Weidel sollten sich auch daranmachen, die Geldverbrennungsanlage Berliner Flughafen zu stoppen. Dort geht seit Langem Tag für Tag eine Million durch den Kamin. Ein Ende ist nicht in Sicht. Dort wird unter den Augen von Lindner, Weidel und 707 weiteren Bundestagsabgeordneten allein an einem Tag Geld im Wert von zehn Sondersitzungen verschwendet. Es sieht nicht so aus, als seien die Abgeordneten dabei, diesen Missstand zu beheben. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 44 – 2012

Donnerstag, 8. November 2012

Blog-Tipps

An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh)

1. USA

a. Der Kelch ist gerade noch einmal an uns vorbeigegangen
Wer meint, es könnte uns in Deutschland egal sein, wer in Amerika regiert und welche gesellschaftlichen Kräfte die amerikanische Regierung unterstützen, der irrt gewaltig. Erinnert sei hier nur daran, dass der Neoliberalismus der „Reagonomics“ eine Ideologie war, die sich von Amerika aus auch in Deutschland durchgesetzt hat – mit all ihren Konsequenzen, von der Deregulierung des Bankensektors und des Arbeitsmarktes oder dem Wandel von der Marktwirtschaft zur Marktgesellschaft bis zur Herrschaft der Finanzwirtschaft.
Aus: Nachdenkseiten

b. Four more Years

Ende des Jahres droht den USA die „fiskalische Klippe“. Kann sich der Kongress nicht auf eine Anhebung der Verschuldungsobergrenze einigen, treten automatisch Steuererhöhungen und Ausgabenkürzungen ein – ein Konjunkturkiller. Das Resultat wäre die Verzögerung der weiterhin nur zähen wirtschaftlichen Erholung. Der Internationale Währungsfonds (IWF) stufte im jüngsten Ausblick zur Weltkonjunktur das „fiscal cliff“ der USA neben der Eurokrise als Hauptgefahr für das globale Wachstum ein.
Aus: Telepolis

c. US-Wahlen 2012

Am Morgen nach der Schlacht werden die Toten und Verwundeten gezählt. Jeder Sieg hat seinen Preis, das ist auch bei einem Wahlsieg nicht anders. Das erste und vielleicht wichtigste Opfer dieses Wahlkampfes ist die Integrität des Wahlkampfes an sich. Nie zuvor war die Macht des Geldes höher. Zum ersten Mal haben beide Kandidaten komplett auf öffentliche Wahlkampfgelder verzichtet, um im Gegenzug fast unlimitierte Beträge von privaten Spendern einwerben zu können.
Aus: The European

2. Schweiz

Bubensuizid darf nicht tabuisiert werden
Betrachtet man die vorliegenden Einzelzahlen, kommt man zum Ergebnis, dass sich nahezu jeden dritten Tag in der Schweiz ein Bub umbringt; das sind pro Jahr circa 100 Selbsttötungen. Während die Suizidquote bei jungen Männern, die älter als 25-jährig sind, in den vergangenen Jahren kontinuierlich zurückgegangen ist, ist bei Buben eine Zunahme zu verzeichnen. Dabei schwingt die Schweiz europaweit makaber obenaus – konkurrenziert nur durch Finnland.
Aus: Mama Blog

3. Städte

Zuzug von Südosteuropäern
Wie schätzt der Geschäftsführer der AWO-Integrations gGmbH die Zukunft ein? “Die Zuwanderung wird sich noch steigern, wir werden auch noch die 7000 erreichen, es wird kein Stadtteil unbehelligt bleiben; auch von Afrika wird sich Europa nicht abschotten können.” Staatliche Alimentierung für Hilfsprogramme erwartet Schwarthans nicht: “Erwarten Sie kein Geld aus Brüssel.” – “Für die Bundesregierung gibt es kein Problem”. – Auf der Landesebene herrsche bislang nur “viel Verunsicherung”. Der Kommune attestiert er Defizite: “Mit Ausnahme des Jugendamtes sind alle anderen Verwaltungseinheiten relativ weit von den Menschen entfernt.”
Aus: xtranews

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.