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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 37 – 2012

Dienstag, 30. Oktober 2012

Blog-Tipps, Uncategorized

An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh)

1. Parteien

a. Die Bürgerversteher
Die politische Mitte ist in Zeiten großer Verunsicherung basisdemokratisch mitbestimmender geworden. Gerade weil wir uns bei den wichtigsten Zukunftsthemen Finanzen, Energie, Alterssicherheit, Globalisierung, Informationstechnologie mitten im Übergangsprozess befinden, gilt Tradition wenig. Überparteilichkeit, Verstehen helfen, Chancen und Risiken offen diskutieren, Fairness und Vertrauen gelten umso mehr. Die Wähler wählen den Bürgerlobbyisten, den fairen Fels in der Brandung einer sich immer schneller und undurchsichtiger verändernden Welt. Und nicht den Ideologen, nicht den Besserwisser, nicht den Parteifunktionär.
Aus: The European

b. Piraten auf Schlingerkurs
Nicht nur die parteiinternen Zänkereien sind für das Umfragetief verantwortlich. Viel gravierender ist, dass die Piraten bis heute den Beweis ihrer Politikfähigkeit und damit ihrer politischen Relevanz schuldig bleiben. In keiner der jüngsten bundespolitischen Debatten haben sie einen nennenswerten Beitrag geleistet – weder im Hinblick auf die Eurokrise, noch bei der Diskussion um die Altersarmut oder die sich dahinschleppende Energiewende. Selbst bei ihren eigenen Kernthemen – Transparenz und Urheberrecht – konnten sie nicht punkten.
Aus: Carta

2. Politik und Medien

Der Anruf des CSU-Sprechers
Also, so neu ist nicht, was der CSU-Sprecher versucht hat. Noch wichtiger: die anderen Einflussnahmen auf die ideologische Linie, auf einzelne Inhalte, auf Sendungen und Sendewochen, auf Talkshows, auf die Auswahl der Gäste und des Publikums sind viel schlimmer. Die Dauer-PR, also die Integration von Public Relations-Journalisten in den Reaktionen wie auch der ausgeprägte Kampagnenjournalismus einer Reihe von Redaktionen stellt die Anrufe der Sprecher von CSU Politikern weit in den Schatten.
Aus: Nachdenkseiten

3. Europa

Mutmaßliche Steuerflüchtlinge erhalten „Polizeischutz“
Dem Journalisten eines eher kleinen Blattes wird Verletzung der Privatsphäre vorgeworfen. Es handelt sich um die Liste von 2007, welche die französischen Finanzministerin Christine Lagarde vor zwei Jahren ihrem griechischen Kollegen Giorgos Papakonstantinou übergab. Während bei der Verfolgung von zum Teil prominenten Steuerflüchtigen keine Eile geboten scheint, ist deren Datenschutz jedoch offenbar ein Fall für den Staatsanwalt.
Aus: Telepolis

4. Energiewende

Wende mit Schrecken
Überraschend an der ganzen Debatte ist vor allem, wie spät sie entflammt ist. Denn dass zumindest ein Element der Energiewende fehlerbehaftet ist, ist seit Langem bekannt: Es geht um die staatlich organisierte Einführung erneuerbarer Energien. Dieses Vorhaben ist so gut wie zum Scheitern verurteilt, wenn tatsächlich am Ziel festgehalten wird, bis 2020 35 Prozent der deutschen Stromversorgung aus erneuerbaren Quellen zu gewinnen.
Aus: The European

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