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Nebenbei

  • Etwas wie ein Vogelschiss

    Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal ein echter. Wie teuer war eigentlich die Sondersitzung des Verkehrsausschusses, die ebenfalls am Mittwoch stattfand? Und wie teuer waren die Sitzungen der Ausschüsse für Auswärtiges und für Bildung, die am Dienstag tagten, auch er ein Ferientag? Wurde der Aufwand der Ausschüsse gegen den der Bundestagssondersitzung gegengerechnet? – Im Ernst: Wollen Lindner und Weidel sparen, sollten sie den Bundestag verkleinern. 709 Abgeordnete sind zu viele. Die Hinterbank des Parlaments wird von Wahl zu Wahl länger. Die Qualität im Parlament wächst nicht mit, siehe die Kritik an der Sondersitzung. Würde das Plenum nur um zehn Prozent schrumpfen, könnten nicht 100.000 Euro, sondern mehrere Millionen gespart werden, und das Jahr für Jahr. Lindner und Weidel sollten sich auch daranmachen, die Geldverbrennungsanlage Berliner Flughafen zu stoppen. Dort geht seit Langem Tag für Tag eine Million durch den Kamin. Ein Ende ist nicht in Sicht. Dort wird unter den Augen von Lindner, Weidel und 707 weiteren Bundestagsabgeordneten allein an einem Tag Geld im Wert von zehn Sondersitzungen verschwendet. Es sieht nicht so aus, als seien die Abgeordneten dabei, diesen Missstand zu beheben. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 32 – 2012

Mittwoch, 24. Oktober 2012

Blog-Tipps

An dieser Stelle finden Sie eine Auswahl interessanter Beiträge aus Blogs. Die Aussagen der Autoren geben nicht in jedem Fall meine Meinung wieder. (uh)

1. Israel

Christen und Juden
Die “Solidarische Kirche im Rheinland” hat zum Boykott israelischer Waren aufgerufen und sich damit einer Aktion von Pax Christi angeschlossen, die wiederum katholisch sind. Wenn es um Antisemitismus geht, scheint es mit der Ökumene also gut zu klappen.
Aus: Ruhrbarone

2. Studiengebühren

Befürworter machen mobil
Wer „den Staat“ nur für das bezahlen will, wofür er eine unmittelbare Gegenleistung erhält, will weg von der Errungenschaft des „Steuerstaats“ und hin zum „Gebührenstaat“. Im „Gebührenstaat“ zahlt jeder nur die Leistung, die er in Anspruch nimmt – sofern er sie bezahlen kann. Ein sozialer Ausgleich über eine Steuerprogression findet im („Gebührenstaat“) nicht mehr statt.
Aus: Nachdenkseiten

3. Stuttgart-Wahl

Lehren aus Stuttgart
Die Grünen (Haben) die SPD endgültig als Gegenpart zur CDU im Südwesten abgelöst(…). Die Sozialdemokratie, die nach der Implosion der BW-CDU für einen Moment hoffte, endlich aus dem 20%-Jammertal entkommen zu können, dürfte in Zukunft sogar noch bedeutungsloser werden. Der Süden ist nicht mehr so schwarz geprägt wie ehedem – aber die neue Farbe ist nicht rot, sondern grün.
Aus: Oeffinger Freidenker

4. Energiewende

Dividende für Netzausbau
Wer soll also den vermutlich nicht ganz so sanften Übergang ins Zeitalter der erneuerbaren Energien bezahlen, lautet die Preisfrage. Am Ende dürften sich wohl alle Bürger in irgendeiner Form an der Finanzierung der Energiewende beteiligen. Fragt sich nur, ob zum eigenen Nachteil, oder ob es gelingt, andere für den steigenden Strompreis in die Kollektivhaftung hinein zu ziehen.
Aus: Telepolis

5. Fußball

Nach dem Revier-Derby
Chaoten auf beiden Seiten, die sich offiziell wahrscheinlich sogar noch Fans nennen, haben dafür gesorgt, dass nicht mehr das sportliche Element im Vordergrund steht, sondern die Vorkommnisse vor, während und nach dem Spiel. Wobei das natürlich für Anhänger von Borussia Dortmund gut ist, wenn die Derbyklatsche nicht mehr thematisiert wird – aber nicht um diesen Preis. Dann lasse ich mich lieber von wohlmeinenden Bekannten, Freunden, Kollegen und Verwandten aufziehen, als dass stattdessen das Thema “Gewalt” die Berichterstattung dominiert.
Aus: Pottblog

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