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Nebenbei

  • Auf Merz ist Verlass

    Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, übermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber für den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre. Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er, Teile der Jungen Union an sich binden. Seine Kandidatenrede fanden selbst seine Fans miserabel. Die Konkurrentin gewann. Wieder schaute er in die Röhre. Derzeit kämpft er erneut um den CDU-Vorsitz, diesmal gegen Laschet und Röttgen. Was passiert? Er patzt. Er rückt Schwule in die Nähe von Pädophilen. Prompt steht er mitten im Shitstorm und als Mann von vorgestern da. Er hat gute Aussichten, bei der Wahl wieder in die Röhre zu schauen. Selbst seine Fans sollten inzwischen wissen: Merz tut nichts, wenn er handeln müsste. Er versagt, wenn er die richtigen Worte sprechen müsste. Er plappert drauf los, wenn er den Mund halten sollte. Man fragt sich: Wie kommen Leute in der CDU nur auf die Idee, ein Mann wie er, der noch nie ein Regierungsamt innehatte und im entscheidenden Moment zu versagen pflegt, könnte die Union hinter sich vereinen, Deutschland führen, Europa zusammenhalten, beide durch Krisen führen und sie zwischen China, Russland und den USA über Wasser halten? – Ulrich Horn

Merkel führt die Partei in den Pferch

Donnerstag, 11. Oktober 2012

Politik

(uh) Ab und an trifft sich Angela Merkel mit ihrer Partei. Diese Begegnungen nennt die CDU Regionalkonferenzen. Sie sollen dem Meinungsaustausch mit dem Parteivolk dienen. Dazu fanden sich jüngst in Düsseldorf 2000 Leute ein. Wie die CDU erhoffte, schlug sich die Inszenierung in den Medien als Dialog mit der Basis nieder. Dabei zeugte das Treffen eher von der Distanz zwischen Merkel und den Mitgliedern.

Destabilisiert und desorientiert

Die Teilnehmer spiegelten die CDU-Basis nur bedingt wider. Es waren viele Funktionäre gekommen, pflichtgemäß, da ihre Kanzlerin und Parteichefin auftrat. Es waren auch viele Menschen da, die in der Partei eher am Rand stehen und sonst nur selten Gehör finden. Auch mancher Sonderling ergriff das Wort.

Unangenehme Fragen wurden kaum gestellt. Der bevorstehende Bundesparteitag und der nahende Wahlkampf wirken disziplinierend. Die Funktionäre wissen, was die Uhr geschlagen hat. Kritik wurde weich verpackt. Viele Anmerkungen der Mitglieder drehten sich nicht um die große Politik, nicht um die Partei, ihre Themen und Perspektiven. Zur Sprache kamen Alltagsfragen, die in der Bundespolitik eine untergeordnete Rolle oder gar keine spielen.

Die Beiträge machten deutlich, dass sich der Landesverband mit seinen Bezirks- und Kreisvorständen kaum noch der Mühe unterzieht, den Mitgliedern die Landes-, Bundes- und Europapolitik zu vermitteln. Seit der Abwahl der Regierung Rüttgers klappt es nicht mehr mit dem Austausch in der NRW-CDU. Die Ära Röttgen und die Niederlage bei der Landtagswahl 2012 haben den Verband destabilisiert und desorientiert.

Graben zwischen Führung und Mitgliedern

Die CDU NRW ist nicht der einzige Verband, der Merkel zu schaffen macht. Auch in Baden-Württemberg wurde die Partei abgewählt. In Hessen und Niedersachsen fürchtet sie ebenfalls den Machtverlust. Die vier großen Landesverbände dominieren die Partei. Geraten sie aus dem Tritt, fällt es der CDU schwer, ihr Gleichgewicht zu wahren.

Zwar liegt sie in Umfragen vor der SPD. In der CDU ist man jedoch unsicher, ob es so bleibt. Schon einmal erlebte die Partei, wie ein großer Vorsprung schmolz. 2005 startete sie mit 47 Prozent in den Wahlkampf. Sie kam nur mit 35,2 Prozent ins Ziel. Damals hatte sich die SPD hinter Schröder geschart und hätte die CDU beinahe überholt. In der Union denkt man daran noch heute mit Grausen. Dass auch Steinbrück so etwas fertig bringen könnte, mag sie sich kaum vorstellen. Und kann es doch nicht ausschließen.

Die Behauptung des CDU-Wirtschaftsflügels, man wisse über Merkels Wendemanöver gar nicht mehr, wofür die CDU stehe, hat sich in der Partei ausgebreitet. Viele spüren, wie schwer es ihrer Partei fällt, auf gesellschaftliche Veränderungen Antworten zu geben. Manche nehmen den Wandel der Gesellschaft nicht zur Kenntnis, andere wollen ihn stoppen. Ihn zu gestalten fällt vielen schwer. Der Graben zwischen der Politik der CDU-Führungseliten und den Bedürfnissen der Mitglieder ist breiter und tiefer geworden.

Erneuerung nach der Wahl

Merkel hat mit dem Regierungsgeschäft alle Hände voll zu tun. Sie hat nicht die Kraft und auch nicht die Zeit, die Partei zu beleben und neu auszurichten. 1976 ließ Helmut Kohl mitten im Wahlkampf über ein Grundsatzprogramm diskutieren. Der Lohn: Die CDU wurde stärkste Fraktion. Damit legte Kohl die Grundlage für den Machtwechsel 1982. Eine ähnliche Operation ist unter Merkel kaum vorstellbar.

Sie setzt darauf, dass der Bundesparteitag und der Wahlkampf 2013 die Partei im Zaum halten werden, damit sie die Wahl ohne großen Schaden übersteht. Die Regionalkonferenzen nutzt Merkel, um die CDU in den Pferch zu führen. Viel mehr kann sie der Partei und den schwächelnden Landesverbänden bis zur Wahl nicht bieten. Die CDU kann nur hoffen, dass es Merkel gelingt, sie ungeschoren in die große Koalition zu führen. Mit ihrer Erneuerung muss die Partei auf die Zeit nach der Bundestagswahl warten.

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Ein Kommentar zu “Merkel führt die Partei in den Pferch”

  1. […] Merkel stellt die Union ruhig: Union-Chefin führt die Partei in den Pferch … postvonhorn […]

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