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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 25/2012

Montag, 2. April 2012

Blog-Tipps


D E U T S C H L A N D    G E G E N    S C H W E I Z:

Das Theater um die drei NRW-Steuerfahnder, die eine Schweizer CD mit deutschen Steuerflüchtlingen besorgten, nimmt absurde Züge an. Die Schweiz will die Fahnder zur Rechenschaft ziehen. Die SPD zeigt sich darüber empört. Sie hatte zu diesem Thema von Anfang an ein populistisches Verhältnis. Peer Steinbrück wollte die Kavallerie in die Schweiz einfallen lassen, um ihr den Spaß an den Fluchtgeldern zu verderben. Der SPD-Abgeordnete Oppermann schlägt nun vor, die Steuerfahnder mit dem Bundesverdienstkreuz zu ehren. Und NRW-Finanzminister Walter-Borjans kündigt an, weitere CDs zu kaufen. Ehe sich die Sache noch zu einem bewaffneten Konflikt ausweitet, sollte jemand versuchen, die Angelegenheit friedlich zu lösen.

S T Ä D T E   U N D   S T E L L E N:
Mit dem Tarifabschluss für den öffentlichen Dienst löst die Gewerkschaft Verdi den Abbau von Arbeitsplätzen aus. Während Verdi-Chef Bsirske darauf hinweist, dass es öffentliche Dienstleistungen nicht zu Schnäppchenpreisen gebe, kündigen viele Städte an, in großem Umfang Stellen und Leistungen zu streichen. Besonders betroffen sind die hoch verschuldeten Städte in NRW, und dort vor allem die im Ruhrgebiet.

S T Ä D T E   U N D   B A N K E N:
Hannes Vogel (Süddeutsche) berichtet über die Geschäfte der Deutschen Bank mit den Kommunen.

P I R A T E N:
Die Piraten sorgen weiter für Irritationen. Alexander Gauland (Tagesspiegel) meint, die Piraten bedienten die Sehnsucht nach dem Nichts. Florian Rötzer (Telepolis) bemerkt zunehmende Agressivität im bürgerlichen Lager gegen die Piraten. Das Blog the boy in the bubble befasst sich mit den Angriffen der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung gegen die Piraten. Der Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag, Peter Altmeier, traut den Piraten mehr zu als den Linken. Das Blog futurezone.at berichtet, dass die Österreichs Piraten nicht vom Fleck kommen. Und die schwedischen Piraten versuchen, wieder Tritt zu fassen.

 

 

Ein Kommentar zu “Aufgelesen … Nr. 25/2012”

  1. […] 640-Millionen-Dollar-Jackpot geknackt Emotionen: 21* | 1* In Blogs gefunden: Aufgelesen Nr 252012 Post von HornDer Geschäftsführer der Unionsfraktion im Bundestag Peter Altmeier traut den Piraten mehr […]

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