Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 10/2012

Sonntag, 15. Januar 2012

Blog-Tipps

I N T E R N A T I O N A L:
Hintergrund – Somalia: Piraterie als Wachstumsmotor
Süddeutsche – Jessica Schober: Präsidentenwahl – Putins Patzer im Netz
Süddeutsche – Rudolph Chimelli: Führungsstreit im Iran – Die Macht bleibt im Dunkeln
Zeit – Arabischer Frühling: Ägyptens Frauen – die großen Verliererinnen
Manager Magazin – Apple räumt Kinderarbeit bei Zulieferern ein

E U R O P A:
Zeit – Dan Smith: Von Afrika lernen heiß siegen lernen
WirtschaftsWoche – Reitzle: Dax-Konzernchef liebäugelt mit dem Euro-Austritt Deutschlands
Spiegel – Volker Volkery: Neuer Euro-Vertrag – Die Sünder verwässern ihren Fiskalpakt
FAZ – Matthias Wyssuwa: 40 Jahre Margrete II. – Es ist nichts faul im Staate Dänemark

N A T I O N A L:
Zeit – Matthias Geis/Tina Hildebrandt: Angela Merkel – Der Staat ist sie
WirtschaftsWoche – Henning Krumrey: FDP diskutiert Koalitionsbruch
Focus – Bayern will deutsche Schuldenländer bestrafen
Cicero – Marion Kraske: Ein Staat duckt sich weg
Handelsblatt – Verfassungsschutz: Neue Abteilung gegen Rechtsextremismus

P  a  r  t  e  i  e  n:
DerWesten – Piratenpartei hat jetzt mehr als 20.000 Mitglieder
Süddeutsche – Michael Bauchmüller: Grüne – Wegweiser ins Unbekannte
Handelsblatt – CDU-Klausurtagung: Zehn-Punkte-Plan für den Wachstumsmotor
Kölner Stadtanzeiger – Karl Doemens: Auch die SPD wird unglaubwürdig
Welt – Brüderle: Wir dürfen von der Union keine Almosen erwarten

W  u  l  f  f:
Stern – Affäre um Bundespräsident: Unternehmer zahlte Luxus-Upgrade für Familie
FAZ – Weitere Vorwürfe an Wulff
Handelsblatt – Parteienforscher: Merkel könnte mit „ramponiertem“ Wulff leben
Spiegel – Gutachten zu Wulff-Kredit: Die Grenzen der Strafbarkeit sind eindeutig überschritten

M  e  d  i  e  n:
Spiegel – WAZ-Verkauf: Testamentsvollstrecker will Ultimatum stellen
Meedia – Auflagen-Talfahrt für Spiegel und Stern
Zeit – Jüdische Zeitung: Traum und Streit

R E G I O N A L:
Westdeutsche Zeitung – NRW: Protest gegen Zuschlag bei Diäten
DerWesten – Tobias Blasius: Hannelore Kraft serviert ihren „Hausbuttler“ ab
SR – Saarland: Koalitionsverhandlungen von CDU und SPD – Wer setzt sich durch?
Rheinische Post – Detlef Hüwel: Streit in NRW – Gutachterin warnt vor Diäten-Erhöhung
ZOOM – Zeugnisausgabe in NRW: Schule nun doch wieder nach der dritten Stunde aus

L O K A L:
Kölner Stadtanzeiger – Kölns OB Roters: Da ist niemand, der uns hilft

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.