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Nebenbei

  • Etwas wie ein Vogelschiss

    Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal ein echter. Wie teuer war eigentlich die Sondersitzung des Verkehrsausschusses, die ebenfalls am Mittwoch stattfand? Und wie teuer waren die Sitzungen der Ausschüsse für Auswärtiges und für Bildung, die am Dienstag tagten, auch er ein Ferientag? Wurde der Aufwand der Ausschüsse gegen den der Bundestagssondersitzung gegengerechnet? – Im Ernst: Wollen Lindner und Weidel sparen, sollten sie den Bundestag verkleinern. 709 Abgeordnete sind zu viele. Die Hinterbank des Parlaments wird von Wahl zu Wahl länger. Die Qualität im Parlament wächst nicht mit, siehe die Kritik an der Sondersitzung. Würde das Plenum nur um zehn Prozent schrumpfen, könnten nicht 100.000 Euro, sondern mehrere Millionen gespart werden, und das Jahr für Jahr. Lindner und Weidel sollten sich auch daranmachen, die Geldverbrennungsanlage Berliner Flughafen zu stoppen. Dort geht seit Langem Tag für Tag eine Million durch den Kamin. Ein Ende ist nicht in Sicht. Dort wird unter den Augen von Lindner, Weidel und 707 weiteren Bundestagsabgeordneten allein an einem Tag Geld im Wert von zehn Sondersitzungen verschwendet. Es sieht nicht so aus, als seien die Abgeordneten dabei, diesen Missstand zu beheben. – Ulrich Horn

Aufgelesen … 2012-2

Montag, 2. Januar 2012

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International:
Freitag.de – Simon Tisdall: 2012 – Schön wird’s vielleicht trotzdem
ZDFheute.de – dpa/Reuters/dapd: Hickhack am Golf
Handelsblatt – Finn Mayer-Kuckuk: Lou Jiwei – Chinas Milliarden-Jongleur

Europa:
WirtschaftsWoche – dpa: Dänemark will den Euro retten
Freitag.de – Lutz Herden: EU-Präsidentschaft – Warum nicht absagen?

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Spiegel Online – jbr: SPD-Chef auf Kanzlerkurs – Gabriel entreißt Nahles Managerposten
ZDFheute.de – dpa: SPD reif für eine Kanzlerkandidatin?
sueddeutsche.de – Nahles dementiert Entmachtung durch Gabriel
stern.de – Joachim Schucht/dpa: In der SPD-Toika wächst die Rivalität
scharf-links – Harald Werner: Die LINKE hat Recht und hat nichts davon
ZDFheute.de – dapd: Ab jetzt später in Rente
WirtschaftsWoche – Cornelia Schmergal u.a.: Ranking – Die 100 mächtigsten Deutschen
WirtschaftsWoche – Reuters: Seehofer stellt Rente mit 67 in Frage
Zeit Online – dpa/AFP: Kredit-Affäre – Wulff weiter in Erklärungsnot
Spiegel Online – Krankenkassenstudie: Im Gesundheitswesen versichern Milliarden

Regional:
sueddeutsche.de – Claudia Tieschky: WAZ wechselt Besitzer
DerWesten – Nadine Albach: Das Dortmunder „U“, eine Tragikomödie

 

 

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