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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Aufgelesen … 2012-1

Sonntag, 1. Januar 2012

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International:
FTD: Ian Bremmer –  Amerka ist lange nicht am Ende
Zeit Online – Christoph von Marschall: Kräftemessen am persischen Golf
Focus Money Online – Joseph Stiglitz: Was uns die wenigen Reichen wirklich kosten
Zeit Online – Mark Schieritz: Marktwirtschaft – Gegen alle Regeln
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RP Online – Alexei Makartsev: Irlands Comeback hat einen hohen Preis
Handelsblatt – Ingmar Höhmann: Londons riskante Milliardenspiele
Handelsblatt – Ungarns Premier nimmt Notenbank an die Kette
Zeit Online – Werner A. Perger: Expertokratie als neue Herrschaftsform
Spiegel Online – fdi/Reuters: Investoren schenken Dänemark Geld
Zeit Online – Karin Finkenzeller: Spaniens Mission Impossible
NachDenkSeiten – A.Müller: Aufklärungsserie der FAZ zur Finanzkrise und Demokratie
Handelsblatt – Donata Riedel/Sven Afhüppe: Schäuble – „Ansteckungsgefahr gebannt“
National:
T-Online: Merkel bereitet Deutsche auf „schwieriges Jahr“ vor
Spiegel Online – Barbara Hans: „Die Breite unserer Schleimspur bestimmen wir selbst“
Spiegel Online – Wulffs Schnäppchenkredit wirft neue Fragen auf
Spiegel Online – cte/dapd: Konzerne verdoppeln Großspenden für die Grünen
Zeit Online – Marc Brost/Anna Kemper: Scheitern der jungen Politiker – Nur zu schwach?
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WDR.de – Nina Magoley: Weniger Feinstaub im Revier?
FAZ – Jan Hauser: Der WAZ-Anteilsverkauf naht
RP Online –  „Soli“-Bilanz: NRW zahlt am meisten für Aufbau Ost

 

 

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