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Nebenbei

  • NoWaBo und seine Erben

    Wer im Glashaus sitzt, der sollte … Sieben Jahre lang warfen CDU und FDP der rot-grünen NRW-Regierung vor, das Land unmäßig zu verschulden, und brandmarkten SPD-Ministerpräsidentin Kraft als „Schuldenkönigin“. Seit ein paar Monaten regieren nun CDU und FDP in Düsseldorf. Gerade brachten sie ihren ersten Nachtragsetat durch den Landtag. Die neue Regierung nimmt 1, 55 Milliarden neue Kredite auf. Sie steigert die NRW-Verschuldung auf die Rekordmarke von 178,1 Milliarden. SPD und Grüne üben heftig Kritik. Sie stempeln CDU-Ministerpräsident Laschet als „Schuldenkaiser“ ab. – Sie sollten den Ball besser flach halten. 2010 kaum an der Regierung, demonstrierten sie mit unfassbarem Dilettantismus haushaltspolitische Inkompetenz. Rot-Grün übernahm nicht nur den Nachtragsetat der Vorgängerregierung, sondern erhöhte ihn noch um 1,8 auf sage und schreibe 8,4 Milliarden, die höchste Neuverschuldung, die es in NRW je gab. Sie überstieg die geplanten Investitionen von 3,9 Milliarden bei Weitem und war damit offensichtlich rechtswidrig. Das Verfassungsgericht stoppte den Vollzug des Nachtrags, ein beispielloser Vorgang. Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD), genannt NoWaBo, reichte das Gespött nicht. Er sorgte dafür, dass es noch anschwoll, als er im Haushalt plötzlich 1,3 Milliarden entdeckte und den Fund zunächst nicht erklären konnte. Prompt zog er sich auch noch den Verdacht zu, falsch zu spielen. Er senkte die Neuverschuldung auf 7,1 Milliarden. Immer noch zu viel, fand das Verfassungsgericht. Es erklärte den Nachtragsetat für nichtig. Walter-Borjans, die Koalitionsfraktionen und Ministerpräsidentin Kraft hatten sich bis auf die Knochen blamiert. Das Medienecho war verheerend. NoWaBo reichte das nicht. In den folgenden Jahren wurde er Stammgast beim Verfassungsgericht. Immer wieder stufte es seine Haushalte als verfassungswidrig ein. – Seit der Landtagswahl können die Richter aufatmen. Die Wähler machten Nägel mit Köpfen und sorgten dafür, dass auch NoWaBo in Pension ging. – Ulrich Horn

Kohl 1. – Abgekanzelt

Donnerstag, 4. Februar 2010

Rückschau

(uh) Zum ersten Mal begegnete ich Helmut Kohl im Sommer 1982. Er trat an einem warmen Sonntagmittag bei einem Straßenfest der Gelsenkirchener CDU auf. Damals war er noch nicht Kanzler, aber es war klar, dass er es bald sein würde. Die WAZ-Politikredaktion hatte mich nach Gelsenkirchen geschickt. Sie erwartete von Kohls Auftritt eine Nachricht für die Seite 1.

Obwohl die CDU damals große Mühe hatte, in der SPD-Hochburg Gelsenkirchen wahrgenommen zu werden. hatte sie kräftig mobilisiert. Viele Zuhörer belagerten die kleine Bühne, die für Kohl errichtet worden war. Um mitschreiben zu können, hatte ich mich zum Bühnenrand vorgedrängt und seitlich auf die Stufen gesetzt. So konnte ich auch hinter die Bühne blicken. Dort im Schatten warteten bereits prominente CDU-Politiker auf Kohl.

Als er eintraf, stürmte er gleich hinter die Bühne auf die CDU-Prominenz zu, darunter Kurt Biedenkopf und Rainer Barzel. Über irgendetwas hatte sich Kohl wohl geärgert. Er redete mit schroffen Gesten auf die Parteifreunde ein. Es wirkte auf mich, als schimpfe er sie aus. Widerspruch bügelte er harsch ab. Die Gemaßregelten zogen den Kopf ein. Es war klar: Kohl ist der Chef. Wie brachial er das zur Geltung brachte und wie widerstandslos die anderen das über sich ergehen ließen, verblüffte mich. Ihnen war anzusehen, wie unangenehm es sie berührte, abgekanzelt zu werden. Barzels Miene sprach Bände.

Dann trat Kohl unter starken Applaus ans Mikrophon. Er redete ohne Manuskript, viel länger als eine Stunde. Und ich schrieb mit. Noch nie hatte ich eine derartige Rede gehört. Je länger Kohl sprach und ich mitschrieb, desto aussichtsloser schien der Versuch, etwas von dem festzuhalten, was er sagte. Er führte kaum einen Satz zu Ende, brach unvermittelt ab, begann einen neuen Satz, und während ich mich abquälte, den Sinn des letzten Satzfragments zu begreifen, sah ich mich gezwungen, dem nächsten zu folgen, der ebenfalls Stückwerk blieb. Kohl redete einfach so drauf los und gab sich keine Mühe, seine Gedanken zu ordnen und verständlich zu machen.

Weil ich mir keinen Reim darauf machen konnte, was er mitteilen wollte, notierte ich fast jedes Wort in der Hoffnung, später aus den Satzfetzen eine Nachricht herauszusieben. Am Ende hatte ich den Notizblock voll. Ab und zu erwähnte Kohl „die geistig-moralischen Wende“. Und forderte: „Wir müssen wieder mehr dienen.“ Was er damit meinte, blieb mir verborgen. Dagegen schienen die übrigen Zuhörer erahnt zu haben, worauf er abzielte, denn am Ende applaudierten sie ihm kräftig. Unbehagen beschlich mich. Was war mir entgangen, das sich den anderen offenbar erschloss?

Mit flauem Gefühl im Magen kehrte ich in die WAZ-Redaktion zurück. Als die Kollegen fragten, wie denn Kohls Botschaft laute, musste ich passen. Die Kollegen sahen mich an, als wollten sie sagen: „Hast du nicht nichtig zugehört? Hat dich Kohls Rede überfordert?“ Irgendetwas müsse er doch gesagt haben, meinten sie: „Wir brauchen jedenfalls eine Nachricht.“

Zwei Stunden lang mühte ich mich vergeblich, aus meinen Notizen einen Sinn zu rekonstruieren. Dann gab ich auf, legte den Block beiseite und schrieb, Kohl habe sich für „eine geistig-moralische Wende“ ausgesprochen und verlangt: „Wir müssen wieder mehr dienen.“ Am nächsten Tag, so befürchtete ich, würden die CDU und viele Zuhörer empört anrufen und sich beschweren, ich hätte den künftigen Kanzler völlig falsch wiedergegeben.

Doch tags darauf passierte – nichts. Die Anrufe blieben aus. Offenbar war es den übrigen Zuhörern mit Kohl und seiner Rede genauso ergangen wie mir.

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