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Erwin

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Die SPD in NRW macht sich zum Synonym für Verschuldung und Niedergang. Die Revierstädte, die ihre Politik auf Schulden gründeten, sind pleite. Dennoch finden sie Nachahmer. SPD-Ministerpräsidentin Kraft wollte nach ihrer Wahl riesige Kredite aufnehmen. Das Verfassungsgericht klopfte ihr auf die Finger. In Krafts Amtszeit ist das Land zurückgefallen. Die Wirtschaft wächst nicht mehr. Die Landeshauptstadt Düsseldorf war lange finanziell stabil. Nun will der neue SPD-Oberbürgermeister Geisel die Stadt verschulden.

Düsseldorf ist attraktiv. Die Stadt ist wirtschaftlich stark. Sie bietet viele Arbeitsplätze. Weil die Steuern auskömmlich flossen, war sie in der Lage, ihre Infrastruktur zu pflegen und neue Projekte anzugehen. Weil sie kaum Schulden hat und über genügend Eigenmittel verfügte, konnte sie problemlos Fördertöpfe anzapfen. Dieses Glück fiel nicht vom Himmel. Es war die Folge kluger Politik. Es deutet sich an, dass diese Zeit nun zu Ende gehen könnte.

(uh) Wahlergebnisse können missverstanden werden. Dieses Malheur unterlief der Düsseldorfer CDU und ihrem Oberbürgermeister Elbers, bis dato prominentester CDU-Stadtchef in NRW. 2008 wurde er mit 59,7 Prozent gewählt. Seine Partei und er glaubten, das Resultat sei Ausdruck seiner Stärke. Dabei war es nur ein Kredit. Heute, sechs Jahre später, ist er weitgehend verspielt.