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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Wüstes Gequatsche

Dienstag, 17. Mai 2022

Nebenbei

Hendrik Wüst hat es geschafft. Er behauptete bei der NRW-Wahl die CDU-Spitzenposition und baute sie sogar aus. Er kann auf diesen Erfolg stolz sein. Er beflügelt sogar TV-Reporter. Am Wahlabend war immer wieder zu hören, Wüst sei nun Kandidat für die Kanzlerkandidatur und Konkurrent für CDU-Chef Merz. Wüst täte gut daran, darauf nichts zu geben. Unter denen, die ihn hochjubeln, sind nicht nur Einfaltspinsel, die an seinem Erfolg teilhaben wollen. Wen die Medien hochheben, den versenken sie auch wieder. Manchen heben sie nur hoch, um ihn besser versenken zu können. Wer geneigt ist, das TV-Gequatsche ernst zu nehmen, sollte sich vor Augen halten: Wüst ist erst seit sieben Monaten Ministerpräsident. Einen großen Teil dieser Zeit verbrachte er nicht mit Regieren, sondern mit Wahlkampf. Sein Wahlerfolg ist weniger der Lohn für bisherige Leistungen als ein Kredit auf künftige. Ob er im Amt bleibt, steht noch nicht fest. Es liegt nicht allein bei ihm, sondern vor allem bei den Grünen. Damit er im Amt bleiben kann, muss er sie von sich überzeugen. Erst wenn diese Aufgabe gelöst ist, hat er die Landtagswahl gewonnen. Dann muss er beweisen, dass er die neue Koalition führen und die Verhältnisse in NRW verbessern kann. Bevor er diesen Nachweis nicht erbracht hat, sollte er nicht einmal im Traum daran denken, das Kanzleramt anzupeilen. Wie schrecklich es sich anschaut, wenn dieses Amt seinen Inhaber überfordert, demonstriert es gerade am Beispiel von Olaf Scholz. – Ulrich Horn

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4 Kommentare zu “Wüstes Gequatsche”

  1. Wüst hat schon regiert. 2017-21 den Verkehr in NRW. Da drängt sich sogleich die Frage auf: welches Verkehrsmittel in NRW funktioniert überhaupt? Wissen Sie eins?
    In Ihrer Logik, lieber Herr Horn, wäre Wüst also eine kontinuitätsartige Steigerung von Scholz. Da ist mann doch froh, dass mann schon so alt ist.

    • Ulrich Horn sagt:

      Irgendwie haben Sie recht, aber auch unrecht. Wüst war Teil einer Regierung. Er hatte zu machen, was CDU und FDP zu Beginn der Legislaturperiode vereinbart hatten. Das hat er relativ geräuschlos hinbekommen.
      Richtig regieren doch in NRW nur der Ministerpräsident und sein(e) Stellvertreter(in) vom Koalitionspartner des Ministerpräsidenten.
      Was die Verkehrspolitik angeht: Der Verkehr hat in NRW zu meinen Lebzeiten noch nie funktioniert. Das lag, mit Verlaub, nicht nur an der CDU, sondern unter anderem auch an der SPD und – nicht zuletzt auch – an den Grünen. 🙂

  2. Benno Lensdorf sagt:

    Wie eine kluge Landespolitik aussieht, hat Bayern nach dem 2. Weltkrieg bewiesen.
    Aus einem einztigen „Empfänger-Land“ beim Bund/Länder-Finanzausgleich, ist ein starkes „Geber-Land“ geworden.
    Und NRW: Da sieht es genau umgekehrt aus. Nicht nur beim – seit den 1960er Jahren absehbaren – Strukturwandel, hat die SPD versagt sondern eben auch in der verkehrlichen Erschlioessung Nordrhein-Westfalns. Das zum Schluss auch unter starker Mitwirkung der GRÜNEN.
    Dafür wurden sie schlisslich auch abgewählt.
    Die Gesetzeslage im Planungs- und Baurecht in Deutschland im Öffentlichen Raum, lässt es absolut nicht zu, diese eklatanten Versäumnisse „mal eben“ in wenigen Jahren zu heilen.
    Hendrik Wüst hat aber m.E. starke Zeichen in die richtige Richtung gesetzt.
    Positive Veränderungen werden sichtbar.
    Plötzlich werden auch Baurbeiten z.B. auf Autobahnen am Abend und/oder am Wochenende durchgeführt. Grünpflegearbeiten werden nicht zu Hauptverkehrszeiten auf stark frequentierten Strecken vorgenommen, Brückenneubauten werden forciert.
    Wer dies leugnet, der hat einen verklärten Blick.
    Es sind die Medien lieber Herr Horn – also Ihre Berufskollegen – die ständig die „Sau“ – Kanzlerkandidat durchs Dorf treiben.
    Wer von den Bürgern stellt sich heute diese Frage? Niemand! Aber es müssen Schlagzeilen her und deshalb ist es in der Politik, wie beim Fußball: Personaldiskussionen haben den sachlichen Dialog um Inhalte abgelöst.
    Die Folge: Den Printmedien laufen die Abonenten weg. Nur die Besten unseres Landes können sich(noch) behaupten.
    Schlussbemerkung: Ihre Blog hier gehört natürlich nicht in diese Kategorie – dennoch empfehle ich Ihnen, Ihren „Schlagzeilen- und Hau-drauf- Stil“zu überdenken.
    Sie waren zu Beginn ihres Blogs erheblich besser. Sorry.

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