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Nebenbei

  • Schröder: Vom Kanzler zum Würstchen

    Wie viele Menschen haben wohl bedauert, dass sie der SPD 1998 ihre Stimme gaben und mit ihr deren Spitzenkandidaten Schröder zum Kanzler machten? Beschweren können sie sich nicht. Er lebte seine Schwächen schon vor seiner Kanzlerschaft hemmungslos öffentlich aus. Bereits damals war das Bild, das er von sich prägte, weniger von seiner Politik als von seinem Verhalten im Umgang mit Parteifreunden und seiner Partei bestimmt. Es stieß ab. Man musste nur hinschauen. Heute kann man sagen: Er hat einen wesentlichen Beitrag zum Verfall der Sitten in der SPD und zum Niedergang der Partei geleistet. Bezeichnend auch, dass er als Kanzler jenen Job kreierte, der ihm nach dem Abschied aus dem Amt den lang ersehnten Wohlstand brachte. Um in dessen Genuss zu kommen, schreckt der Ex-Kanzler nicht davor zurück, dem russischen Diktator Putin zu dienen. Dass ihn die Bild-Zeitung, deren Gunst er als Kanzler suchte, heute als Putins Pudel abbürstet, kommt wohl der Ansicht nahe, die viele Bürger von Schröder haben. Zu den Missständen in Russland, Weißrussland und der Türkei, die in die EU ausstrahlen, hört man von ihm kein Wort. Wohl aber kämpft er darum, dass VW in seinen Betriebskantinen die Currywurst nicht abschafft. Schröder war ein Profiteur sozialdemokratischer Bildungspolitik: Er brachte es vom Kind armer Leute zum Kanzler. Dann machte sich der Kanzler zu Putins Rudel, und nun macht sich Putins Pudel zum Würstchen. Welch eine Laufbahn! – Ulrich Horn

Spahns Resterampe

Samstag, 13. Februar 2021

Politik

Alle Welt erregt sich über den Mangel an Impfstoff. Nun stellt sich heraus: An jedem Impftag bleibt ein Rest der knappen, schnell verderblichen Ware übrig, der anderentags nicht mehr zu gebrauchen ist. Dieser Missstand empört vor allem Menschen, die auf die Impfung warten. – Es ist das erste Kapitel des Skandals.

Regel vergessen

Statt die Impfungen so zu organisieren, dass kein verderblicher Rest anfällt, wurde er in neun Bundesländern zweckentfremdet. Es wurden mit den Resten Personen aus Gruppen geimpft, die nach der Verordnung des Bundes noch gar nicht an der Reihe sind. – Das ist das zweite Kapitel des Skandals.

Es kam zustande, weil die Verordnung von Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU) keinen Passus enthält, der regelt, wie die Impfzentren mit überschüssigem Impfstoff umgehen sollen. Dabei war im Vorhinein klar, dass Reste anfallen konnten. – Das ist das dritte Kapitel des Skandals.

Aus dem Blick verloren

Spahn hat offenbar geschlampt – wieder einmal. 2020 war er als Vorsitzender der Konferenz der EU-Gesundheitsminister daran beteiligt, dass Europa zum Impfstart so wenig Impfstoff parat hat.

Nun stellt sich heraus: Spahn verlor nicht nur die Produktion und den Bezug der Impfstoffe aus dem Blick. Der Minister sorgt auch bei der Verteilung für Probleme, diesmal mit einer löchrigen Verordnung.

Keine Reue empfunden

Das Spahn-Loch wurde für Impfungen außerhalb der festgelegten Reihenfolge genutzt, bei Managern, Polizisten, Feuerwehrleuten, einem Bischof und vielen Kommunalpolitikern. Ausgerechnet jene, die dafür sorgen sollen, dass der Impfstoff ordnungsgemäß verwendet wird, missbrauchten ihn: Landräte, Bürgermeister, Oberbürgermeister. – Das ist das vierte Kapitel des Skandals.

Vielen Übeltätern ist kein Grund zu schäbig, ihr Vergehen zu rechtfertigen. Einige haben sich kleinlaut entschuldigt. Andere scheinen daran nicht zu denken und keine Reue zu empfinden. – Das ist das fünfte Kapitel des Skandals.

Handlungsbedarf eingeräumt

Seit Wochen häufen sich Meldungen über diesen Missbrauch. Spahn duckte sich weg, so als hoffte er, der Skandal könnte bei den Gesundheitsministern der Länder landen. – Das ist das sechste Kapitel des Skandals.

Seit das Handelsblatt die Missbrauchsfälle auflistete, lässt sich der Missbrauch nicht mehr übersehen. Nun räumt auch der Minister Handlungsbedarf ein. Er will sein Versäumnis nachbessern, Sanktionen gegen Vordrängler prüfen und mit den Ländern bereden, wie der Umgang mit Impfresten verbindlich zu regeln wäre. – Das ist das siebte Kapitel des Skandals.

Auf Bestellung geliefert

Um sein Versäumnis zu beheben, braucht Spahn keine große Staatsaktion. Er müsste seinen Blick nur den Bundesländern zuwenden, die mit den Impfstoffen vernünftig umgehen. Ihre Impfzentren führen Wartelisten von Impfberechtigten. Sie kommen zum Zuge, wenn Impfstoffe am Ende des Tages überbleiben.

Mancherorts ist man auch so klug, Impfreste gar nicht erst zu erzeugen. Dort wird nur 90 Prozent des Bedarfs an Impfstoff vorgehalten. Der Rest wird auf Bestellung hergestellt und geliefert, wenn klar ist, wie viele Dosen tatsächlich noch gebraucht werden.

An Korruption gedacht

Fragen sich die Mandatsträger noch, was die Bürger über diese Vorgänge denken mögen? Während die Gewählten sich selbst bedienen, hocken ihre Wähler seit Wochen in Lockdown und müssen noch Monate warten, bis sie mit ihrer Impfung an der Reihe sind.

Kann man solchen Bürgern verübeln, dass ihnen beim Impfstoffmissbrauch der Mandatsträger unwillkürlich die Stichwörter „Selbstbedienung“, „Korruption“ und „Mafia“ einfallen?

Für Bestechung zugänglich

Wer sich am Impfstoff rechtswidrig bedient, setzt sich dem Verdacht aus, auch für Bestechung zugänglich zu sein. Ob die Vordrängler das bedacht haben? Belangt wurde bisher keiner. – Das ist das achte Kapitel des Skandals.

Die Länge des Lockdowns sorgt für zunehmenden Unmut. Entfacht haben ihn die Ministerpräsidenten, die im Herbst 2020 den Lockdown hinauszögerten und dem Land mit der trägen Reaktion die lange zweite Coronawelle bescherten.

Den Namen merken

Der Unmut wuchs, als klar wurde, dass Politiker für den Impfstart zu wenig Impfstoff besorgt hatten. Der Unmut nahm noch zu, als die Senioren und ihre Angehörigen merkten, dass viele Bundesländer die Impftermine stümperhaft organisiert hatten.

Nun hat Unmut den nächsten Höhepunkt erreicht: Politiker, die gewählt wurden, um dem Gemeinwohl dienen, bedienten sich selbst. – Hilflos ausgeliefert sind die Bürger solchen Politikern nicht. Demnächst wird es wieder Wahlen geben. Wie viele Wähler werden wohl nach der Devise vorgehen: den Namen merken und dann abwählen? – Ulrich Horn


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Ein Kommentar zu “Spahns Resterampe”

  1. Werner Theisen sagt:

    Die Beckmesser und Neidhammel sind unterwegs. Impfwürdige bis zum Ende eines Tages warten zu lassen ob irgendwo Serum übrig bleibt ist unmenschlich. In der Presse, dem Fernsehen, sitzen die Schlauberger, die hinterher wissen, wie alles besser hätte laufen können.

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