Unter den Problemen der SPD stechen zwei hervor. Das erste Problem hat sie mit ihrer Führung. Die Partei tauscht ihre Spitze alle Nasenlang aus. Gerade braucht sie mal wieder eine neue. Die letzte reguläre mobbten die Funktionären aus dem Amt, weil sie das zweite Problem der Partei nicht in den Griff bekam. Es betrifft ihre Anhängerschaft. Sie ist wie das Eis in der Arktis geschmolzen. Die SPD bringt es nur noch auf 15 Prozent.
Rücktritt vorprogrammiert
Wieder einmal soll eine neue Führungsspitze für Auftrieb sorgen. Sie wird auf 23 Regionalkonferenzen ermittelt. Die erste am Mittwoch in Saarbrücken zeigte, warum auch die nächste SPD-Führung gute Aussichten hat zu scheitern.
Es traten 17 Kandidaten an. Sie glauben, sie könnten die Partei in eine bessere Zukunft führen. Wer immer gewinnen und die SPD führen wird, muss in Rechnung stellen: Die anderen Bewerber halten sich die besseren SPD-Chefs. In der SPD wimmelt es nur so von lauter potenziellen Vorsitzenden.
Unter dieser Voraussetzung ist der Rücktritt der nächsten SPD-Führung so gut wie vorprogrammiert. Dass sie es schafft, die SPD auf die Beine zu bringen und ihr Beine zu machen, ist unwahrscheinlich. Auch diesen Befund bestätigte der Rudelauftritt in Saarbrücken.
Ziemlich dickes Fell
Während der Konferenz verzichtete das Pärchen Ahrens/Lange auf seine Kandidatur. Einen Grund für ihren Rückzug nannten die beiden den vielen Mitgliedern im Saal nicht. Ist das zu fassen?
Haben sie sich zerstritten? Fühlen sie sich überfordert? War ihre Bewerbung nicht ernst gemeint? Haben sie den Verzicht spontan beschlossen? Und wenn nicht, warum gaben sie ihn nicht vor der Konferenz bekannt? Warum waren sie nach Saarbrücken gekommen?
Die Mitglieder im Saal hatten allen Grund, sich nicht ernst genommen zu fühlen. Wahrscheinlich empfanden sie den unerklärten Rückzug gar nicht als Affront. Die SPD-Mitglieder sind, was Zumutungen angeht, von ihren Funktionären einiges gewöhnt. Da wird das Fell ziemlich dick.
Nach links rücken
Die beiden Kurzkandidaten Ahrens/Lange gaben zwar keinen Grund für ihren Rückzug an, wohl aber wiesen sie darauf hin, dass sie nun das Duo Esken/Walter-Borjans unterstützen wollen. Für dieses Gespann hat sich auch Juso-Chef Kühnert ausgesprochen.
Der Vorgang zeigt: Die Funktionäre der SPD sind nicht gewillt, allein den Mitgliedern die Entscheidung über die nächste Führungsspitze zu überlassen. Die Drahtzieher in der Partei sind längst dabei, Einfluss auf die Regionalkonferenzen, deren Resonanz in den Medien und deren Wirkung auf die SPD-Landes- und Bezirksverbände zu nehmen.
Der linke Flügel will die Suche nach der neuen Führungsspitze nutzen, um die Koordinaten der Partei nach links zu verschieben und sie aus der Großen Koalition zu lösen. Der rechte Flügel will in der Koalition bleiben. Er befürchtet, die Partei werde über den Koalitionsbruch und einen Linksruck noch tiefer stützen.
Missstände mitgestaltet
Bemerkenswerter als die Einflussversuche der Funktionäre ist der Umstand, dass die meisten Kandidaten für die neue SPD-Spitze in Saarbrücken kaum über die Probleme der Partei sprachen. Fast alle Bewerber traten auf, als ginge es um die Kanzlerkandidatur und nicht um das höchste SPD-Amt.
Fast alle ließen sich darüber aus, was in der Republik im Argen liege und wie es sich ändern müsse. Dabei sitzt die SPD mit Ausnahme von vier Jahren seit 1998 an der Bundesregierung. Dass sie die Missstände, die sie nun beklagt, mitgestaltet und daher auch mitzuverantworten hat, kommt ihr offenbar nicht in den Sinn.
Was in der Partei schief läuft, warum es schief läuft, was sich ändern muss und was die Kandidaten, wenn sie an die Führungsspitze gewählt sind, tun wollen, damit es besser läuft, kam in Saarbrücken kaum zur Sprache. Dabei sind die Mängel der Partei doch der Grund für die Suche nach einer neuen Spitze und die Regionalkonferenzen.
Mängel tabuisiert
Sehen die Kandidaten die Defizite der SPD nicht? Oder haben sie Angst, sie anzusprechen, weil sie befürchten, ihre Wahlchancen zu schmälern? Wie aber wollen die Kandidaten die Partei aufrichten, wenn sie ihre Defizite und Mängel tabuisieren und ihnen ausweichen?
Die SPD verspricht sich von den 23 Regionalkonferenzen und dem Umstand, dass die Partei demnächst wie die Grünen von einem Duo geführt wird, starke Impulse. Einig wird die zerrissene Partei auf diese Weise sicher nicht.
Laut ZDF-Politbarometer wollen 52 Prozent ihrer Mitglieder in der Koalition bleiben. 45 Prozent wollen sie verlassen. Die Wähler sind da schon ein Stück weiter. Sie haben das unablässige Koalitionsgerammel der SPD zunehmend über. 50 Prozent meinen, die SPD sollte die Koalition verlassen. Nur 42 Prozent der Wähler wünschen sich den Verbleib. – Ulrich Horn
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11 Comments
Ehrlich gesagt: Anders als bei Merz und AKK ist mir das ganze Theater der SPD schnurz wie piepe. Die CDU hatte wenigtens Unterhaltungswert. Die SPD-KandidatInnen sind doch klar: Scholz und seine Partnerin werden es machen, Heiner – ja ich weiss Karl – Lauterbach und seine Partnerin werden einen Achtungerfolg erzielen. Alle anderen sind völlig irrelevant. Und was ändert das an der Langweiligkeit der SPD, frage ich die Rechten? Viel Spaß bei 7+ Prozent.
Treffende Analyse, und es bleibt letztlich die Frage, wen interessiert der ganze Zirkus bis auf die die Leute in der Manage? Es wird, da gebe ich Herrn Appel recht, Scholz und seine unbekannte Partnerin, und damit geht alles weiter, wie bisher.
Die SPD sollte sich um ihre ureigenste Klientel kümmern, anstatt versuchen die Welt zu retten.
17 Kandidaten – 23 Bühnenauftritte, die noch nicht einmal Unterhaltungswert bringen! Hä – wie bitte? Dies Theater, das die ganze Hilflosigkeit der seltsam zustandegekommenen Führungsriege offenbart, ist nicht mehr zu übertreffen. Mich überkommt wirklich Mitleid mit der alten Tante SPD und als immer noch (ziemlich) treuem Mitglied rufe ich meiner CDU-Parteispitze zu: Schaut euch das genau an, was passiert, wenn man nicht endlich aufwacht und seiner Anhängerschaft nicht ausreichend zuhört! (Und als ehemaliger Arbeitgeber-Vertreter frage ich mich übrigens auch, wie die Kandidaten eigentlich ihren beruflichen Pflichten während einer solchen Bewerbungstour ordentlich nachkommen?)
Jochens Empfehlung an die SPD ist witzig: Welche ureigenste Klientel könnte wohl gemeint sein, um die die Partei sich kümmern sollte? Die Menschen sind wohl noch da. Aber von ureigenster Klientel kann im aktuellen politischen Umfeld nun wirklich nicht mehr geredet werden. Dass sich jetzt alle über die Chef-Suche der SPD auslassen, ist einerseits verständlich. Nichts gefällt unserer Gesellschaft besser, als Institutionen (manchmal auch Menschen), die am Boden liegen, in die Fresse zu treten. Und zwar immer in der Gewissheit, dass das da draußen prima ankommen wird.
So eine SPD scheint unser Land nicht mehr gebrauchen zu können. Mal gucken, was passiert, wenn sie aus dem politischen Angebot herausfällt und wie lange es dann noch dauert, bis die CDU Ziel dieser Vernichtungskampagne wird. Ob die AfD dann wohl schon Mitglied der einen oder anderen Landesregierung ist?
Den Niedergang der SPD haben nicht ihre Kritiker verursacht. Die Partei liegt am Boden, weil ihre Funktionäre das taten, was sie taten, und das unterließen, was sie unterließen. Die SPD hat Kritik stets abgewehrt und Kritiker gelegentlich sogar drangsaliert. Die Partei finanziert sich mit öffentlichen Mitteln. Sie hat sich um das Gemeinwohl zu kümmern. Stattdessen beschäftigt sie sich viel zu viel mit sich selbst. Ihren Niedergang zu beschreiben, ist keine Schandtat. Ihn nicht zur Kenntnis zu nehmen oder über ihn hinwegzuschauen, wäre schon eher eine. Dort, wo die SPD einst stark war, machte sie sich gegen alle Warnungen schwach. In dem Vakuum, das sie hinterließ, konnte sich die AfD leicht ausbreiten. Einer Partei wie der SPD, die ihre Aufgaben nicht oder nur sehr unzureichend wahrnimmt, einen Schwäche- und Mitleidsbonus einzuräumen, wäre nicht nur fahrlässig, sondern auch töricht. Derartige Subventionen führen nur dazu, den Reformdruck zu vermindern und diejenigen zu schonen, die für den Niedergang verantwortlich sind. Sie hocken nicht in Zeitungsredaktionen, in den Büros der politischen Gegner und auch nicht in Bloggerstübchen, wie die Partei ab und an behauptet. Sie sitzen in der SPD – aber auch freundschaftlich mit ihr verbunden ganz eng um sie herum. Die Angehörigen dieser zweiten Gruppe zählen zur Kategorie „falsche Freunde“.
Der Braunkohlen-Tagebaukumpel wird alsbald seinen Job verlieren, weil die SPD mit den Grünen das Weltklima retten will. Der Kumpel wird weder bei Bundesbehörden, noch bei Forschungszentren die nun angesiedelt werden sollen, einen neuen Job finden. Es sei denn, er ist Instandhalter! Dann kann er einen Hausmeisterjob annehmen. Diese KUmpel haben die AFD gewählt. Die Rentner, die im Müll nach Pfandflaschen suchen, sind auch noch da und richtig: auch diese gehören längst nicht mehr zur Klientel der SPD. Das war einmal! Ich entschuldige mich für den Denkfehler. Auch diese Wähler werden in Zukunft keine Partei mehr wählen, die unbegrenzt die goldigen Sofortrentner aus kulturfremden Ländern aufnehmen und durchfüttern will, während für die Rentner, „die schon länger hier leben“, es vorn und hinten nicht reicht.
Ich teile heute den Tenor der Kommentare. Was bei der CDU vorgeht, ist öffentlich weniger beachtet, aber wichtiger – und nicht weniger dramatisch:
https://extradienst.net/2019/09/06/springercdu-ist-jetzt-krieg/
Kein Unterhaltungswert bei der SPD? Der Scholzomat ist doch dabei!
Daß die Parteifunktionäre sich nicht kampflos der Parteibasis geschlagen geben, war vorherzusehen und sollte nicht überraschen. Ob die einfachen Parteigenossen ihre einmalige Chance aber nutzen, selbst zu bestimmen, wer die Partei in die ungewisse Zukunft führt? Oder wird man den Sirenenklängen nachgeben, die verführerisch rufen: „Wählt den Olaf, unseren Vize-Kanzler!“
Und bei der Merkel-treuen CDU-Führung ist man dabei, aus lauter Angst und Bange vor der AfD sogar im konservativen Sachsen mit den Grünen ins Koalitionsbett zu steigen. Warum wird die Möglichkeit einer Minderheitsregierung nicht erwogen? In den skandinavischen Ländern gelebte Alltagspraxis. Ende der CDU absehbar: weitere Verwässerung des Profils und fortwährender Aufstieg der AfD.
@Markus: Es ist ja bekannt, dass Sie großer Anhänger skandinavischer Minderheitsregierungsmodelle sind. Allerdings müssen Sie mir mal erklären, wo für Sie der Vorteil Ihres Modells in Sachsen liegt. Ob ich nun die Grünen direkt zu Anfang ins Boot hole (denn wen soll man sonst ins Boot holen?) oder jedesmal für jede einzelne Gesetzesvorlage und dann Wochen diskutiere, macht zumindest in meinen Augen schon Sinn. Nun bin ich mal auf Ihre Begründung gespannt, was Ihre Berechnungen (und nichts anderes ist es ja) ergeben.
Warum klappt’s in Skandinavien, aber in „Dunkeldeutschland“ nicht? Außerdem ist es von der Sachsen-CDU taktisch sehr unklug, sich von vornherein auf die Grünen (mit der SPD im Schlepptau) festzulegen. Das gibt den Grünen im konservativen Sachsen alle Trümpfe in die Hand, den Preis für die Kenia-Koalition enorm hochzutreiben. Und sorry, wenn die AfD in Sachsen vernünftigen Vorschlägen der CDU zustimmen sollte, warum dann nicht auch so regieren? Ist die „German Angst“ so groß vor der Political Correctness?