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Mai 2017

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Die NRW-Wahl 2017 wird der FDP in guter Erinnerung bleiben. Ihr Landesverband steigerte sein Wahlergebnis um ein Drittel auf 12,6 Prozent und seine Landtagsmandate um ein Viertel auf 28. Das Resultat wird vor allem dem FDP-Vorsitzenden Lindner gutgeschrieben. Er überstrahlt alle anderen in der Partei. Er ist ihre Chance, aber auch ihr Risiko.

Am Sonntag beauftragten die Wähler CDU-Chef Laschet, die nächste NRW-Regierung zu bilden. Der Erfolg kam unerwartet. Er fiel mäßig aus. Um den Wählerauftrag zu gewinnen, reichten magere 33 Prozent. Es handelt sich um das zweitschlechteste CDU-Resultat seit 1947. Schon am Wahlabend wurde Laschet als neuer Regierungschef gefeiert. Doch noch ist er es nicht. Um es zu werden, muss er große Probleme bewältigen. Seit der Wahl sitzt er auf dem Schleudersitz.

Wahlkämpfe sollen nicht nur Werbekampagnen sein. Sie sollten die Bürger auch aufklären. Misslingt die Mischung der beiden Elemente, fühlen sich die Bürger desinformiert. Ein lehrreiches Beispiel, das die Zentrale für politische Bildung aufgreifen und für den Politikunterricht an NRW-Schulen aufbereiten sollte, lieferte NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) jüngst beim TV-Duell mit CDU-Spitzenkandidat Laschet.

Die SPD marschiert unter Führung ihres neuen Vorsitzenden Martin Schulz im Sturmschritt bergab. Die jüngsten Umfragen verheißen nichts Gutes. Sie belegen: Die Schulz-Euphorie ist dabei, in Frustration umzuschlagen. Es zeichnet sich ab, dass sich der Partei demnächst zwei Fragen stellen werden: 1. Wer hat uns das eingebrockt? Und 2.: Was machen wir mit Martin?

Haben sich die Grünen überlebt? Diesen Eindruck vermitteln sie seit einiger Zeit – besonders im einwohnerstärksten Bundesland NRW. Dort sitzen sie seit 27 Jahren im Landtag, 17 davon als Regierungspartei. Mitten im Wahlkampf zur NRW-Wahl am 14. Mai fiel ihnen plötzlich auf, dass ihnen die Felle davonschwimmen.

Das TV-Duell zwischen Ministerpräsidentin Kraft und CDU-Herausforderer Laschet entscheidet nicht die NRW-Wahl. Dennoch bot es interessante Aufschlüsse – weniger über die Pläne der beiden Spitzenkandidaten als über die Persönlichkeiten selbst. 1. Kraft beschädigte ihr Image als nette Landesmutter.