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Nebenbei

  • Schröder: Vom Kanzler zum Würstchen

    Wie viele Menschen haben wohl bedauert, dass sie der SPD 1998 ihre Stimme gaben und mit ihr deren Spitzenkandidaten Schröder zum Kanzler machten? Beschweren können sie sich nicht. Er lebte seine Schwächen schon vor seiner Kanzlerschaft hemmungslos öffentlich aus. Bereits damals war das Bild, das er von sich prägte, weniger von seiner Politik als von seinem Verhalten im Umgang mit Parteifreunden und seiner Partei bestimmt. Es stieß ab. Man musste nur hinschauen. Heute kann man sagen: Er hat einen wesentlichen Beitrag zum Verfall der Sitten in der SPD und zum Niedergang der Partei geleistet. Bezeichnend auch, dass er als Kanzler jenen Job kreierte, der ihm nach dem Abschied aus dem Amt den lang ersehnten Wohlstand brachte. Um in dessen Genuss zu kommen, schreckt der Ex-Kanzler nicht davor zurück, dem russischen Diktator Putin zu dienen. Dass ihn die Bild-Zeitung, deren Gunst er als Kanzler suchte, heute als Putins Pudel abbürstet, kommt wohl der Ansicht nahe, die viele Bürger von Schröder haben. Zu den Missständen in Russland, Weißrussland und der Türkei, die in die EU ausstrahlen, hört man von ihm kein Wort. Wohl aber kämpft er darum, dass VW in seinen Betriebskantinen die Currywurst nicht abschafft. Schröder war ein Profiteur sozialdemokratischer Bildungspolitik: Er brachte es vom Kind armer Leute zum Kanzler. Dann machte sich der Kanzler zu Putins Rudel, und nun macht sich Putins Pudel zum Würstchen. Welch eine Laufbahn! – Ulrich Horn

Geisel: Aus Selbstschutz kastriert

Donnerstag, 3. November 2016

Politik

Wochenlang provozierte Düsseldorfs SPD-Oberbürgermeister Geisel die Bürger mit unausgereiften Plänen zum Schauspielhaus. Als die Proteste anschwollen, nahm ihm die rot-grün-gelbe Ratskoalition das Thema weg: Sie sicherte den Bestand des Hauses. Die Bloßstellung des kopflosen Stadtoberhauptes war ein Akt des Selbstschutzes: Die Koalitionsparteien kastrierten Geisel, weil sie verhindern wollten, dass er politischen Selbstmord beging und sie mit sich riss.

Riesige Welle der Empörung

Geisel hatte das sanierungsbedürftige Schauspielhaus der siebtgrößten deutschen Stadt, die bis zu seinem Amtsantritt 2014 solide Finanzen auswies, zum Entsetzen vieler Menschen zur Disposition gestellt. Die Sanierung schien ihm zu teuer.

Tag für Tag präsentierte er neue Pläne, vom Abriss über den Neubau und die Umwidmung bis zum Verkauf des markanten Gebäudes, dessen wellenförmige Fassade die Innenstadt prägt. Der New Yorker Architekt Libeskind übernahm diese Formensprache, als er den benachbarten Kö-Bogen gestaltete. Das Ensemble gilt heute als Aushängeschild der Stadt.

Es war daher nicht verwunderlich, dass Geisels Jonglieren mit der Existenz des Schauspielhauses weit über die ambitionierte Kunst- und Kulturszene Düsseldorfs hinaus erst ungläubiges Staunen auslöste – und dann eine riesige Welle der Empörung.

Für die Koalition gefährlich

Geisel hatte sein Vorgehen mit der Koalition offensichtlich nicht abgesprochen. Es war nicht das erste Mal, dass der aus Stuttgart stammende SPD-Politiker, der bis zu seiner Wahl in Düsseldorf unbekannt war, mit unausgereiften Alleingängen für Furore sorgte.

Der Mann mit dem Faible fürs Fahrradfahren bestellte für die Stadt den Start der Tour de France 2017, ohne die Finanzierung des 10 Millionen-Euro-Projekts gesichert zu haben. Auch dieser Plan war mit der Koalition und der Bürgerschaft nicht abgestimmt. Noch heute fehlen Geisel 4,5 Millionen Euro. Sponsoren sollen den Betrag aufbringen, doch es finden sich keine.

Die Empörung, die er mit seinen Schauspielhausplänen auslöste, versetzte seine Ratskoalition in Alarm. Die Proteste weiteten sich rasant aus und spitzten sich immer mehr zu. Geisels Agieren schadete dem Ruf der Stadt und wurde für die Koalition gefährlich.

Als irrelevant überspielt

Aus Sorge, auch sie könnte von den Empörungswellen getroffen werden, die Geisel überrollten, nahm sie ihm das Projekt kurzerhand weg. Sie beschloss, das Haus als Spielstätte zu erhalten und die Sanierung zu finanzieren. Schlagartig beruhigte sich die Szene.

Als sich Geisel daran machte, das Haus ins Gerede zu bringen, überspielte er die Koalition. Nun setzte sie seinem planlosen Schwadronieren abrupt ein Ende, zum Schaden für Geisel. Die Koalition demonstrierte, wer in Düsseldorf das Sagen hat: nicht er, sondern sie.

Dass selbst die SPD daran mitwirkte, ihren Oberbürgermeister in den Regen zu stellen, zeigt, wie sehr auch sie sich von dem Feuer bedroht fühlte, das er leichtfertig entzündet hatte und ohne jedes Gespür für die Gefahr immer wieder angefachte.

Fehl am Platz

Innerhalb weniger Wochen hat es Geisel fertiggebracht, das Schauspielhaus zum Monument seiner Defizite zu machen. Der Oberbürgermeister kämpft mit drei Schwierigkeiten. Er hat ein Vermittlungs-, ein Gestaltungs- und ein Erkenntnisproblem.

Er tut sich schwer, politische Prozesse in Verwaltung, Koalition und Stadtgesellschaft zu steuern. Er hat keine Idee von der Zukunft der Stadt. Ihr Charakter ist ihm verschlossen. Er scheint die Stadt nicht zu begreifen. Sie ihn auch nicht.

Selbst seiner Partei, der SPD, dämmert inzwischen wohl: Geisel und Düsseldorf sind sich fremd. Ob sich dieser Zustand je verbessert? Mit der Schauspielhausaffäre nährte Geisel jedenfalls die Gewissheit, er sei in Düsseldorf fehl am Platz. – Ulrich Horn


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