Kritik an Gabriel: Wie Gift in der Blutbahn

Der linke SPD-Flügel hat den Ruf, erfolglos zu sein. Seit Wochen versucht er, SPD-Chef Gabriel zu demontieren. Die Resonanz blieb mäßig. Einige Interviews, eine kurze Diskussion um die Kanzlerkandidatur, das war’s. Die Kampagne der linken SPD-Spitzengenossen dümpelte schlapp vor sich hin. Nun scheint sie doch noch auf Touren kommen, dem einfachen Parteimitglied Björn Uhde aus Schleswig-Holstein sei Dank. Er attackiert Gabriel mit einem offenen Brief, der große Beachtung findet.

Keinen Wahlkampf für Gabriel

Uhde wirft Gabriel vor, er profiliere die SPD gegen die Mehrheitsmeinung der Partei, weil er mit Pegida-Anhängern sprach und die Vorratsdatenspeicherung gegen den Widerstand der Partei durchsetzte. Außerdem habe Gabriel beim Thema Griechenland mehrfach seinen Kurs geändert. „Zickzack no more“, verlangt Uhde.

„Ja, Sigmar, jetzt mal ehrlich: Was willst du eigentlich? Weißt du, was du tust?“ provoziert Uhde den Parteichef. „Ich bin seit 20 Jahren in der SPD, ich habe Schröder unterstützt und stand bei seinen Wahlsiegen als Wahlhelfer im Lokal. Frank-Walter Steinmeier habe ich unterstützt. Peer Steinbrück habe ich unterstützt. Dich kann ich leider nicht unterstützen.“

2017 würden die Wähler die Persönlichkeit wählen, „bei der sie sich aufgehoben fühlen. Und das wird Angela Merkel sein. Und ich überlege es mir, ehrlich gesagt, auch“ schreibt Uhde. „Ich möchte niemanden als Kanzler haben, der seine Meinung im Gegensatz zu seiner Partei artikuliert – und sich daran freut, die eigenen Leute zu verunsichern.“

Wie sechs Richtige im Lotto

Inzwischen kursiert Uhdes Text nicht nur in der Partei, sondern auch in den sozialen Netzwerken. Selbst die traditionellen Medien verbreiten ihn. Die SPD-Linke kann sich über Uhdes offenen Brief wie über sechs Richtige im Lotto freuen. Mit seiner Hilfe hat ihr Versuch, Gabriel am Zeug zu flicken, endlich die breite Öffentlichkeit erreicht.

Bisher konnte Gabriel die Kritik seiner linken Genossen getrost an sich abtropfen lassen, weil ihr die Breitenwirkung fehlte. Nun aber wird es allmählich ernst. Die Kritik am Parteichef hat die Basis erreicht und bahnt sich nun ihren Weg durch die Ortsvereine und Unterbezirke wie Gift in der Blutbahn.

Der Frust der SPD-Linken

Der Frust der linken Sozis ist gewaltig. 1998 mussten sie zuschauen, wie Oskar Lafontaine, ihr Favorit für die Kanzlerkandidatur, vom rechten Parteifreund Gerhard Schröder ausgestochen wurde. Dann mussten sie Schröders Agenda-Politik schlucken und miterleben, wie Lafontaine aus Protest die Partei verließ und später die Konkurrenzpartei Die Linke gründete.

Seither krebst die SPD bei 23 bis 25 Prozent herum. Nach der Bundestagswahl 2013 scheiterte die SPD-Linke auch noch mit dem Versuch, Rot-Rot-Grün durchzusetzen, und musste erneut in die Große Koalition. Sie leidet darunter, dass Merkel das Regierungsgeschäft dominiert, die SPD in den Umfragen nicht vom Fleck kommt und die Aussicht auf Rot-Rot-Grün nach der Bundestagswahl 2017 von Tag zu Tag schrumpft.

Schleswig-Holsteins Zerstörungspotenzial

Um die Depression der SPD-Linken müsste sich Gabriel nicht sorgen. Doch die Attacke aus Schleswig-Holsteins SPD sollte er nicht unterschätzen. Dieser Landesverband verfügt über eine bemerkenswerte, auf die eigene Partei gerichtete Zerstörungstradition.

Der frühere Kieler SPD-Ministerpräsident und SPD-Bundeschef Engholm verhedderte sich im Barschel-Skandal und warf deshalb die Brocken hin. Jahre später scheiterte die Kieler SPD-Ministerpräsidentin Simonis, weil ihr nach der Wahl 2005 ein Genosse aus der Landtagsfraktion gleich viermal die Stimme zu ihrer Wiederwahl verweigerte.

Der unbekannte Sozi zwang nicht nur Simonis zur Aufgabe. Er leitete auch den Niedergang des SPD-Kanzlers Schröder ein. Das SPD-Chaos in Kiel belastete den Wahlkampf der NRW-SPD. Ihr Ministerpräsident Steinbrück, ein Schröder-Fan, blieb bei der Wahl auf der Strecke. Schröder setzte für Herbst 2005 vorgezogene Neuwahlen durch. Sie brachten ihn ins Abseits und die CDU-Chefin Merkel ins Kanzleramt.

Der rote Rambo von der Küste

Wer war es, der Simonis über die Klinge springen ließ und auch in Kauf nahm, dass die Agenda-Politiker Steinbrück und Schröder aus ihren Ämtern kippten? Unter Verdacht steht Ralf Stegner, einer der prominentesten Linken in der SPD, damals Landtagsabgeordneter, heute Vize-Bundesvorsitzender. Spitzname: der rote Rambo. Er weist jeden Verdacht entschieden von sich.

Stegner wollte 2014 als Nachfolger von Andrea Nahles Generalsekretär der SPD werden. Der Plan stieß beim rechten SPD-Flügel auf Widerstand und scheiterte an den SPD-Frauen. Sie verlangten eine Frau auf diesem Posten. Stegner wurde mit dem Amt des stellvertretenden Parteivorsitzenden abgefunden – eine weitere Niederlage für SPD-Linke.

Seither arbeitet sie darauf hin, Gabriel zu demontieren. Der Bochumer SPD-Bundestagsabgeordnete Schäfer brachte die Trennung von Kanzlerkandidatur und Parteiführung ins Gespräch. Längst wird in der SPD gemunkelt, Stegner wolle Gabriel als Parteichef beerben.

Verlierertyp und Wählerschreck

Als Kanzlerkandidat kommt er nicht infrage. Er gilt als Verlierertyp und Wählerschreck. Bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein 2010 erzielte die SPD mit ihm an der Spitze das schlechteste Ergebnis, dass die Partei dort jemals zustande brachte. Sie kam auf 25,4 Prozent, gegenüber 2005 ein Minus von 13,3 Prozentpunkten.

Politiker, die in den eigenen Reihen umstritten sind, können sich halbwegs sicher fühlen, wenn sie erfolgreiche Wahlkämpfer sind. Mit ihren Wahlerfolgen können sie manchen Angriff aus den eigenen Reihen parieren. Gabriel kann einen solchen Vorteil zu Gunsten seiner Partei nicht ins Feld führen.

In seiner Wirkung als Wahlkampf-Chancentot steht er Stegner in nichts nach. Bei seinem bisher einzigen Auftritt als SPD-Spitzenkandidat verlor Gabriel als Ministerpräsident die Niedersachsen-Wahl 2003 mit 33,4 Prozent, gegenüber der Wahl 1998 ein Minus von 14,5 Prozentpunkten. Es soll der größte Verlust gewesen sein, den ein Regierungschef in der Bundesrepublik Deutschland jemals einfuhr. – Ulrich Horn


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