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April 2015

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Was haben SPD und Grüne in NRW nicht alles angestellt, um 2010 an die Macht zu kommen. Zu schwach, die Mehrheit zu erringen, muteten sie dem Land eine Minderheitsregierung zu, die nur begrenzt handlungsfähig war. Aus Angst, am Ende der Legislaturperiode 2015 die Macht zu verlieren, provozierte sie 2012 vorzeitig Neuwahlen. Seither findet Politik in NRW kaum noch statt. Das Land stagniert.

Ist der Machtkampf bei VW entschieden? Arbeitnehmer, IG Metall und Niedersachsens Regierung haben sich gegen Eigentümer und Aufsichtsratschef Piëch durchgesetzt: Winterkorn bleibt Vorstandschef. Sein Vertrag soll sogar verlängert werden. Herrschen nun bei VW klare Verhältnisse? Keineswegs. Winterkorn hat wohl jene bittere Art von Sieg errungen, die den Gewinner schwächt und schließlich zum Verlierer macht.

Die SPD hat es sich angewöhnt, ihr Binnenleben an zwei Fixpunkten des politischen Kalenders auszurichten: an der Bundestagswahl, die in der Regel alle vier Jahre stattfindet, und an der Mitte der Legislaturperiode. Dann nämlich beginnt die Partei, den Kanzlerkandidaten zu suchen, der sie in den nächsten Wahlkampf führen soll. Gerade eben ist die Zeit der Suche für die Wahl 2017 angebrochen.