Archive

Januar 2014

Browsing

(uh) Den Städten im Ruhrgebiet geht es schlecht. Vielen Menschen dort ebenfalls. Die Städte sind tief verschuldet und kaum noch handlungsfähig. Viele ihrer Einwohner sind arm und ohne Perspektive. Über eine Wende zum Besseren wird viel geredet. Zu sehen ist sie nicht. Die Städte haben ihre Selbstverwaltung und Selbstgestaltung erst unterminiert, dann aufgegeben und schließlich Land und Bund delegiert. Das gilt im Revier bereits als politische Leistung.

(uh) Die SPD-Spitzen bersten vor Tatendrang. Sie stürzten sich ins Regierungsgeschäft und bestimmen die Schlagzeilen, als wollten sie den SPD-Mitgliedern im Stundentakt über die Medien signalisieren, die Partei lebe noch. Während die SPD Wellen schlägt, ist von der Kanzlerin und der Union kaum etwas zu sehen und zu hören. Schon werten Beobachter diese Zurückhaltung als Schwäche. Wenn das mal nicht ein Irrtum ist.

(uh) Wer möchte mit Sigmar Gabriel tauschen? Er hat es wirklich nicht leicht. Er steckt über beide Ohren im Schlamassel. Er steht an der Spitze einer desolaten Partei, der er einreden muss, sie sei kerngesund. Als Vizekanzler muss er aufpassen, dass kein SPD-Kabinettskollege aus der Rolle fällt und die ganze Mannschaft blamiert. Obendrein hat er die Energiewende am Bein. Sie zwingt ihn, vielen weh zu tun. Der Mann hat jede Menge Baustellen.

(uh)Lohnt es, sich mit Lanz zu befassen? Wohl nur, weil sein Arbeitgeber das ZDF ist. Es reicht schon eine halbwegs gute Kinderstube, um zu bemerken, dass der Talkshow-Moderator seinen Gast, die Linken-Politikerin Wagenknecht, schlecht behandelte. Jemandem, den man zum Reden einlud, schneidet man nicht das Wort ab. Das war unprofessionell, vor allem aber ungehörig – gegenüber dem Gast und den Zuschauern.

(uh) Der Wunsch nach gleichen Lebensverhältnissen in Deutschland bleibt ein Traum. Der Wohlstand hat sich in die südlichen Bundesländer verlagert. Sie haben sich vom Rest der Republik abgekoppelt. Ihr Vorsprung wächst und wächst, während große Teile des Restes immer weiter wegdriften. Das einende Band des Föderalismus ist überdehnt. Er kostet viel, hält aber kaum noch zusammen.

(uh) Der Bundestag diskutiert über Wichtiges und Unwichtiges. Manchmal scheint es so, als könne er beides nicht voneinander unterscheiden. Vorgestern ging es um den Wechsel von Politikern in die Wirtschaft und um die Frage, wie die zahlenmäßig schwache Opposition gestärkt werden könne. Erinnern sie sich? Diese Themen bringen zwar viele Menschen auf die Palme – und doch sind sie nebensächlich.