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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Wort und Wirklichkeit

Samstag, 1. September 2012

Nebenbei

(uh) Der größte Feind politischer Parolen ist die Wirklichkeit. Das kann man in NRW beobachten. Ministerpräsidentin Kraft wirbt damit, dass in NRW kein Kind zurückgelassen werde. Tatsächlich ist das größte Bundesland bei der Betreuung der Kinder unter drei Jahren Schlusslicht unter den Ländern. Kraft muss befürchten, dass Eltern, die 2013 keinen Betreuungsplatz erhalten, während des Bundestagswahlkampfes ihren Anspruch mit Klagen einfordern und die Parole der Regierungschefin als leeres Versprechen brandmarken. Obwohl der große Bedarf seit langem bekannt ist, wird erst jetzt darüber nachgedacht, wie man ihn unbürokratisch auch mit Provisorien befriedigen könne. Warum ist das nicht längst geschehen? Dass die Landesregierung und die Städte ihre Trägheit erst unter dem Druck möglicher Klagen ablegen, ist unbegreiflich. Sie haben bis heute vielen Familien und Alleinerziehenden das Leben schwer gemacht. Von den Kindern ganz zu schweigen.

3 Kommentare zu “Wort und Wirklichkeit”

  1. […] Wort und Wirklichkeit: Der größte Feind politischer Parolen ist die Wirklichkeit. Das kann man in NRW beobachten. Ministerpräsidentin Kraft wirbt damit, dass in NRW kein Kind zurückgelassen werde … postvonhorn […]

  2. Frank Sichau sagt:

    Wirklichkeit: Dass die Städte und Gemeinden seit langem mehr als unterfinanziert sind, ist inzwischen nur für Ideologen keine Binsenweisheit. Wer hier wirksame Abhilfe schafft, befördert kommunale Daseinsvorsorge inklusive Kitas ohne einen Bereich gegen den anderen auszuspielen.
    (Über den Irrweg von Privatisierungen sollte besser gar nicht weiter diskutiert werden.)

    Und wenn das mit den Kitas schon seit langem bekannt ist, dann darf auch die Frage erlaubt sein, wer denn zwischen 2005 und 2010 in NRW die Regierungsverantwortung hatte? War es da nicht auch Minister Laschet, der mit dem „Kibiz“ selbst die bestehenden Kitas finanziell zusätzlich in die Enge getrieben hat?

    • Ulrich Horn sagt:

      Die Duisburger Infrastruktur ist auf 600.000 Einwohner und mehr ausgelegt. Die Stadt wird bald aber nur noch 450.000 Einwohner haben. Die Altersstruktur verändert sich sehr stark. Die Kanäle in Duisburg sind zu groß, die Altenheime zu klein. Allein beim Nahverkehr gibt es einen Investitionsbedarf von 1,3 Milliarden Euro. Wie stark müssen die Steuereinnahmen erhöht werden, damit die riesigen Summen zusammenkommen, die für den Rückbau, den Umbau und den Erhalt der Infrastruktur allein in dieser einen Stadt erforderlich sind? Selbst die NRW-SPD erwägt inzwischen, den demographischen Gewinn bei den Lehrerstellen abzuschöpfen, der durch rückläufige Schülerzahlen entsteht. Man wird kaum umhin kommen, die Städte kleiner zu setzen, wenn sie schrumpfen.
      Was die U3-Plätze angeht, haben sich alle Parteien in NRW nicht gerade mit Ruhm bekleckert. Ohne Bundesmittel wäre NRW wie andere Länder auch kaum in der Lage, die Kita-Plätze in diesem Umfang auszubauen.

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