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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Aufgelesen … Nr. 28/2012

Mittwoch, 11. April 2012

Blog-Tipps


SPD:
Die Sozialdemokraten haben ihre politischen Gegner fest im Blick. Die stellvertretende Bundesvorsitzende und mecklenburgisch-vorpommersche Arbeitsministerin Manuela Schwesig (Spitzname: Küsten-Barbie) kritisiert die Piraten und die FDP dafür, dass sie nicht so sind wie die SPD. Offenbar hilft den kritisierten Parteien die fehlende Ähnlichkeit. Beide, FDP und Piraten, legen in der jüngsten Forsa-Umfrage zu, während die SPD abnimmt. Michael Jäger (Freitag) beschreibt, wie sich die SPD immer mehr der Union anpasst. Dagegen findet Werner Jurga (jurga.de), die Welt außerhalb der SPD werde immer sozialdemokratischer. Die Sozialdemokratisierung sei bereits eine Volkskrankheit. Vielleicht ist das der Grund, warum die SPD unter der 30-Prozent-Marke bleibt. Von Grass-Auftritten erhofft sich die Partei keinen Schub. Sie lehnt seine Wahlhilfe ab. Seine Zeit sei vorbei.

P I R A T E N:
Bei Katharina Schuler (Zeit) analysiert Forsa-Chef Güllner, warum die Piraten die Grünen überflügeln: Sie seien die neue Mitte. Wer mehr über die Piraten wissen will, sollte hier (scharf links) und hier (Draussen nur Kännchen) und hier (Holger Herz Blog) und hier (NovoArgumente) und hier (Wirtschaftswoche) und hier (Wirtschaftswoche) und hier (Telepolis) nachschauen.

FDP:
Der Politologe Peter Lösche führt den Umfrage-Aufschwung der FDP auf ihren harten Kurs gegen die Beschäftigungsgesellschaft für die Schlecker–Frauen zurück. Er hält es für möglich, dass die FDP noch auf sieben Prozent kommen kann. Die Piraten sieht er mit 13 Prozent auf ihrem Zenit (Handelsblatt).

L I N K E:
Lafontaine hat zwar die Linke erst möglich gemacht. Doch nun wird er für die Partei zur Belastung, meint Christoph Seils (Cicero). Er sieht die Linke in schwerem Wasser. Lafontaine verhindere einen Neuanfang. Dagegen meint Hans-Peter Schütz (Stern), nach dem Rücktritt von Gesine Lötzsch könne nur noch Lafontaine helfen. Ganz anderer Ansicht ist Stefan Laurin (Ruhrbarone). Er glaubt, der Linken sei nicht mehr zu helfen.

S C H W E I Z:
Nicht nur NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans setzt der Schweiz mächtig zu (DerWesten). Nun bläst auch noch ausgerechnet Lichtenstein zum Angriff auf den Finanzplatz Schweiz, wie das Handelsblatt berichtet. Sogar in der Schweiz selbst werden inzwischen Argumente gegen das Schweizer Bankgeheimnis gesammelt. Manfred Gärtner von der Uni St. Gallen hat sie zusammengetragen.

E N E R G I E W E N D E:
Wie es um die Energiewende bestellt sein soll, die Bundesumweltminister Röttgen organisiert, kann man bei NovoArgumente lesen, wenn man genügend Zeit hat.

 

 

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