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August 2011

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(uh) Zu den spannendsten Phasen im Leben von Politikern gehört neben dem Aufstieg zu Macht und Einfluss deren Verlust. In dem Maße, in dem Politiker Autorität und Gestaltungsmöglichkeiten einbüßen, tritt ihre Unzulänglichkeit in den Vordergrund. Dann ist das Ende der Karriere erreicht. So, wie jetzt bei Guido Westerwelle.

(uh) Philipp Lahm ist 27 Jahre alt. In diesem Alter ist man erwachsen, aber noch nicht reif. Das muss man ihm nicht vorwerfen, zumal er den größten Teil seines Lebens hinter einem Ball hergelaufen ist. Dennoch erweckte er zeitweise den Eindruck, als hätte er nicht nur seine Beine trainiert, sondern auch noch etwas Grips im Kopf. Doch inzwischen gibt es Gründe, daran zu zweifeln.

(uh) Ein Nachtrag zum Thema „Flickschusterei“. Heute.de berichtet über Bremens Finanzlage. Das kleinste Bundesland, mit 660 000 Einwohnern kleiner als Frankfurt, bringt es auf sage und schreibe 18 Milliarden Euro Schulden. Jeder Einwohner steht mit 27 000 Euro in der Kreide, Spitzenplatz im Länderranking. Bremen investiert nur läppische 500 000 Euro, nimmt aber 1,1 Milliarden Euro neue Kredite auf. Die verfassungswidrig hohe Neuverschuldung begründet Bremen mit einer Haushaltsnotlage: Ohne die eigentlich unzulässige Neuverschuldung könne Bremen…

(uh) Eines der traurigsten Kapitel der NRW-Politik ist der Verfall der Städte. Politiker aller Ebenen und Parteien haben ihn betrieben, durch Handeln und durch Unterlassen. Der Niedergang wird voranschreiten und die Bürger treffen. Inzwischen sehen sich die Verursacher gezwungen zu reagieren. Doch sie bringen keine nachhaltige Lösung zustande. Sie nehmen Zuflucht zur Flickschusterei.

(uh) Im Mai 2010 legten die Wähler und Nichtwähler in NRW bei der Landtagswahl das Kräfteverhältnis zwischen den Parteien und ihren Landtagsfraktionen neu fest. Sie taten das, wie es ihnen die Verfassung verspricht, für eine Legislaturperiode von fünf Jahren. Das kümmert einen Teil der Parteien jedoch nicht. Sie bringen immer wieder Neuwahlen ins Gespräch.

(uh) Bochum hat offenbar ein Problem mit der politischen Kultur.  Wer die Stadt besucht und dort Ansichten vertritt, die dem SPD-Bundestagsabgeordneten Axel Schäfer nicht passen, muss damit rechnen, von ihm abgestempelt zu werden. So ergeht es Tschechiens Präsidenten Klaus, der 2009 in Bochum auftrat. Schäfer nennt ihn heute einen „unsäglichen Politiker“. Das erinnert an Ex-Intendant Steckel, der einen Bankchef als „stockreaktionäre hochverderbliche Person“ beschimpfte. Natürlich unterscheiden sich Steckel und Schäfer. Steckel erreichte, dass der Banker…

(uh) Die CDU in NRW ist nur begrenzt handlungsfähig. Das Führungspersonal bringt es nicht fertig, die 54 Kreisverbände auf eine Linie zu bringen. Die CDU-Kreise sind vorwiegend mit ihrem Eigenleben befasst, das viele auf Kosten des Landesverbandes führen. Ihn betrachten sie als Störfaktor. Sie behandeln ihn beinahe so, als sei er ein politischer Gegner.

(uh) Die NRW-CDU ist kein Kegelklub. Mit 154 000 Mitgliedern ist sie die stärkste NRW-Partei und der stärkster CDU-Landesverband. Sein Zustand beeinflusst das Wohl und Wehe der gesamten Partei. Das ist der NRW-CDU nicht immer bewusst. Sie tut oft das, was sie gut kann, ihr aber nicht gut tut. Sie beschäftigt sich mit sich selbst.