(uh) Heute las ich, es gebe Anzeichen dafür, dass Hagen erwägen könnte, aus dem Regionalverband Ruhr (RVR) auszutreten. Erstaunt hat mich das nicht. Die Stadt hat mit dieser Frage schon einmal Jahre lang die Menschen inner- und außerhalb des RVR gelangweilt. Ich frage mich, ob diejenigen, die den Austritt erneut zum Thema machen wollen, wirklich glauben, Hagen für sich allein würde so attraktiv, dass etwa die Zwieback-Firma Brandt zurückkehren würde?
(uh) Sechs Wochen vor der Landtagswahl in NRW haben sich die Parteien auf ihre Wunschkoalitionen festgelegt. Dabei lassen die Umfragen vermuten, dass die Wahl die Koalitionskalküle über den Haufen wirft. Dass sie dennoch propagiert werden, hat Gründe: Die Parteien hoffen, so ihr Wählerpotential optimal ausschöpfen zu können.
(uh) Die Süddeutsche Zeitung verzichtete darauf, den Kabarettisten Dr. Eckart von Hirschhausen zu interviewen. Dessen Management wollte nicht nur die Zitate, sondern auch den redaktionellen Text redigieren, in die die Zitate eingebettet werden sollten. Diese Abstimmungsprobleme erinnerten mich an mein erstes Interview mit Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl. Es lief genau in die entgegensetzte Richtung. Deshalb widme ich diesen Rückblick dem Kabarettisten und seinem Management.
(ho) Erstmals in NRW haben in einer Großstadt SPD, Grüne und Linke in einer zentralen kommunalen Frage zusammen gearbeitet. In Duisburg, mit rund 493.000 Einwohnern die fünftgrößte Kommune des Landes, verabschiedeten SPD, Grüne und Linke gemeinsam den neuen Haushalt der Stadt.
(uh) Bisher zog Andreas Krautscheid als Europa- und Medienminister des NRW-Kabinetts meist hinter den Kulissen die Fäden. Doch dann manövrierte sich die NRW-CDU mitten im Wahlkampf über die Sponsoren-Affäre in die Krise. Nun steht Krautscheid als CDU-Generalsekretär auf der Bühne. Er soll Ministerpräsident Jürgen Rüttgers die Wiederwahl sichern.
(uh) Auf dem CDU-Landesparteitag in Münster kritisierte CDU-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers seinen Koalitionspartner FDP scharf und setzte sich von ihr ab. Gleichzeitig bekräftigte er, dass er die Koalition mit der FDP nach der NRW-Wahl am 9. Mai fortsetzen möchte. Die fragile Lage, in der sich die NRW-CDU derzeit befindet, zwingt Rüttgers diesen Widerspruch auf.
(uh) Nach der Literatur-Szene hat nun auch die NRW-Politik-Szene ihre Plagiat-Affäre. In ihrer jüngsten Presseerklärung zitiert die Linke ihre Spitzenkandidaten für die NRW-Wahl, Bärbel Beuermann und Wolfgang Zimmermann, zum Thema Schwarz-Grün: „Um die eigene Basis nicht allzu sehr zu verunsichern, strebt die grüne Führung offiziell eine Neuauflage von Rot-Grün an. In Wirklichkeit wollen sie das Laboratorium ‚NRW’ jedoch gezielt für ein ganz anderes Experiment nutzen. Wie in den sechziger Jahren zunächst die sozialliberale Koalition und…
(uh) Unter den fünf Parteien, die hoffen können, bei der NRW-Wahl am 9. Mai in den Landtag einzuziehen, fallen die Grünen aus dem Rahmen. Nach den Umfragen haben sie von den drei kleinen Parteien nicht nur rechnerisch die besten Möglichkeiten, mit SPD und CDU eine Koalition zu bilden. Auch inhaltlich sind sie so offen aufgestellt, dass sie mit beiden Parteien die nächste Regierung bilden könnten.
(uh) Als politischer Journalist kommt man Politikern zwangsläufig nahe. Gerade deshalb ist man gut beraten, zu allen politischen Gruppierungen einen gewissen Abstand zu wahren. Das erschwert zwar die Arbeit, dient jedoch der eigenen Glaubwürdigkeit.
(uh) Die SPD setzt in ihren Reihen eine Diskussion über Hartz IV in Gang. Sie holt damit nach, was sie einst sträflich vernachlässigte. Dabei ist sie für das Gesetz, das obendrein nicht verfassungsfest ist, maßgeblich verantwortlich. Die Diskussion über Hartz IV ist heikel für die Partei. Mit diesem Thema verbindet sich wie mit keinem anderen ihr Niedergang.