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Tag Archive | "Zuwanderung"

Starke Leistung

Mittwoch, August 1, 2018

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Dass Seehofer den Schuss nicht hört, wissen die Wähler seit dem Europa-Wahlkampf 2014. Damals rückte er die Partei aus Angst vor der AfD nach rechtsaußen. Das Ergebnis: Die CSU schrumpfte bei der Wahl um ein Sechstel. Seehofer lernte aus der Niederlage nichts.

Die Union streitet sich zugrunde

Donnerstag, Juli 12, 2018

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In Asylkonflikt zeigen sich die Schwächen der Union. Seit 2005 regieren die Schwesterparteien CDU und CSU in Berlin. Ihnen kam zugute, dass sich ohne sie keine Regierung bilden ließ. Dass die Union regierungsfähig blieb, verdankte sie auch der Popularität von Bundeskanzlerin Merkel. – Mit der Migration ändern sich die Verhältnisse. Merkels Autorität ist angekratzt. Die […]

Wenn Pfuschen zur Gewohnheit wird

Montag, Juni 11, 2018

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Abgeordnete sollen dem Land und den Bürgern dienen. Diese Aufgabe fällt offenbar schwer. Nach der Bundestagswahl entzog sich ein Teil seiner Pflicht, Verantwortung zu übernehmen. Ein anderer Teil trägt sie eher schlecht als recht. Die Abgeordneten müssten die Republik sanieren. Doch sie bemerken nicht einmal Missstände.

Staatsversagen wird Regierungsform

Samstag, Oktober 15, 2016

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Terror erzeugt Angst. Sie wird verstärkt, wenn Regierungen, Parlamente und Behörden mit dem Terror nicht angemessen umgehen. Fragen der inneren Sicherheit sind über die Zuwanderung in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt. Wer die Augen nicht verschließt, muss befürchten, dass der Staat, von dem jedermann Sicherheit erhofft, dieser Erwartung nicht gerecht wird.

Seehofer: Die dümmste Antwort des Jahres

Dienstag, September 13, 2016

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Die Umfragen zeigen: Viele Menschen halten CSU-Chef Seehofer für einen guten Politiker. Am vergangenen Wochenende säte er Zweifel an dieser Einschätzung. Er präsentierte ein Programm, das es schwer macht, die CSU von der AfD zu unterscheiden. Auch er selbst bringt es nicht fertig, den Unterschied zwischen seiner Partei und der AfD darzulegen. Die CSU wird längst […]

Merkel, Seehofer und die Zukunft der Republik

Samstag, September 10, 2016

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Seit Monaten wächst die Hysterie über die Zuwanderung und die AfD. Vorläufiger Höhepunkt: die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. So hilflos wie die Wähler in dem dünn besiedelten Bundesland erwiesen sich die Reaktionen auf das Wahlergebnis im Rest der Republik. 170 000 der 64,4 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland stimmten für die AfD. Politik und Medien bliesen diesen […]

Seehofers Unvermögen

Montag, August 1, 2016

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Die Zuwanderer zwangen Europa, die Augen zu öffnen. Der Kontinent sah entsetzt, dass er von den Kriegen und Krisen in Afrika und im Orient nicht unberührt bleibt. Diese Einsicht führte auch in Deutschland zu zwei gegensätzlichen Reaktionen, die in der Union spektakulär zutage treten. Die CSU bietet an, sich hinter Seehofers Das-ist-nicht-zu-schaffen zu scharen. die […]

Sind Merkel und die CDU noch zu retten?

Mittwoch, Mai 18, 2016

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Seit acht Jahren ist Seehofer CSU-Chef und Ministerpräsident. Sieben Jahre lang hörte man von ihm fast nichts. Die CSU machte Schlagzeilen vor allem, weil einige ihrer Minister unrühmlich das Bundeskabinett verlassen mussten. Doch seit im Sommer 2015 die Flüchtlingszahlen anzogen, hat Seehofer das Rollenfach gewechselt. Der Schweiger erhob sich zum Terminator. Er lässt seinem Zerstörungsdrang […]

SPD: Zum Plündern freigegeben

Samstag, Mai 7, 2016

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Merkel hat Deutschland und Europa kräftig aufgemischt. Mit ihrer Entscheidung, Flüchtlinge aufzunehmen, setzte sie zahlreiche Entwicklungen in Gang, die viele vertraute Gegebenheiten verändern. Ein solcher Umbruch hat auch die SPD erfasst. Sie schmilzt wie der Schnee in der Sonne.

Wird Merkel schlagbar?

Donnerstag, April 21, 2016

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Je näher die Bundestagswahl rückt, desto labiler wird Große Koalition. Über die Zuwanderung gerieten CDU und CSU aneinander. CSU-Chef Seehofer will das Zentrum der Union nach rechts verschieben. Über den Konflikt mit ihm sank Merkels Ansehen. Die SPD, die von immer schlechteren Umfragewerten gebeutelt ist, wittert die Chance, den Nimbus der Kanzlerin, die lange als […]