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Tag Archive | "Zuwanderung"

CDU: Mächtig von der Rolle

Donnerstag, November 22, 2018

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Die CDU steckt in der Krise. Sie offenbarte sich im November 2015. Damals nahm die Partei hin, dass CSU-Chef Seehofer die CDU-Vorsitzende Merkel öffentlich demütigte. Heute, nach dem Absturz in den Umfragen und den schweren Verlusten bei der Hessen-Wahl, ist die Krise nicht zu übersehen. Merkel gibt den Vorsitz auf. Die CDU freut sich, dass […]

Lindner bringt der FDP keinen Profit

Freitag, Oktober 26, 2018

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Die Volksparteien schwächeln. Müssten die kleinen Parteien da nicht kräftig profitieren? Das tun sie auch. Bis auf eine. Die FDP. Sie profitiert nicht nur nicht. Auch sie schwächelt, als wollte sie sich auf den Weg machen, den Volksparteien zu folgen.

Seehofer: Der Totengräber der Union

Freitag, Oktober 12, 2018

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Bundeskanzler haben es nicht leicht. Schröder (SPD) vertrieben die Wähler nach sieben Jahren aus dem Kanzleramt. Merkel errang nach 13 Jahren an der Spitze der CDU und acht Jahren im Kanzleramt ihren größten Erfolg: Bei der Bundestagswahl 2013 erreichte sie Ihre dritte Amtszeit und verpasste mit 41,5 Prozent nur knapp die absolute Mehrheit. Diesen Erfolg […]

Seehofer: Der Vater aller Probleme

Montag, September 24, 2018

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CSU-Chef Seehofer ist am Ende. Belegen muss man die Feststellung nicht. Man muss nur eine TV-Nachrichtensendung einschalten. Da sieht man, wie er zeitweise neben sich steht. Den schwierigen Aufgaben, die sich ihm als Parteichef, Koalitionspartner und Minister stellen, wird er nicht mehr gerecht. Er hat aus seinem Lebenswerk einen Scherbenhaufen gemacht.

Starke Leistung

Mittwoch, August 1, 2018

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Dass Seehofer den Schuss nicht hört, wissen die Wähler seit dem Europa-Wahlkampf 2014. Damals rückte er die Partei aus Angst vor der AfD nach rechtsaußen. Das Ergebnis: Die CSU schrumpfte bei der Wahl um ein Sechstel. Seehofer lernte aus der Niederlage nichts.

Die Union streitet sich zugrunde

Donnerstag, Juli 12, 2018

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In Asylkonflikt zeigen sich die Schwächen der Union. Seit 2005 regieren die Schwesterparteien CDU und CSU in Berlin. Ihnen kam zugute, dass sich ohne sie keine Regierung bilden ließ. Dass die Union regierungsfähig blieb, verdankte sie auch der Popularität von Bundeskanzlerin Merkel. – Mit der Migration ändern sich die Verhältnisse. Merkels Autorität ist angekratzt. Die […]

Wenn Pfuschen zur Gewohnheit wird

Montag, Juni 11, 2018

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Abgeordnete sollen dem Land und den Bürgern dienen. Diese Aufgabe fällt offenbar schwer. Nach der Bundestagswahl entzog sich ein Teil seiner Pflicht, Verantwortung zu übernehmen. Ein anderer Teil trägt sie eher schlecht als recht. Die Abgeordneten müssten die Republik sanieren. Doch sie bemerken nicht einmal Missstände.

Staatsversagen wird Regierungsform

Samstag, Oktober 15, 2016

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Terror erzeugt Angst. Sie wird verstärkt, wenn Regierungen, Parlamente und Behörden mit dem Terror nicht angemessen umgehen. Fragen der inneren Sicherheit sind über die Zuwanderung in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit gerückt. Wer die Augen nicht verschließt, muss befürchten, dass der Staat, von dem jedermann Sicherheit erhofft, dieser Erwartung nicht gerecht wird.

Seehofer: Die dümmste Antwort des Jahres

Dienstag, September 13, 2016

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Die Umfragen zeigen: Viele Menschen halten CSU-Chef Seehofer für einen guten Politiker. Am vergangenen Wochenende säte er Zweifel an dieser Einschätzung. Er präsentierte ein Programm, das es schwer macht, die CSU von der AfD zu unterscheiden. Auch er selbst bringt es nicht fertig, den Unterschied zwischen seiner Partei und der AfD darzulegen. Die CSU wird längst […]

Merkel, Seehofer und die Zukunft der Republik

Samstag, September 10, 2016

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Seit Monaten wächst die Hysterie über die Zuwanderung und die AfD. Vorläufiger Höhepunkt: die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. So hilflos wie die Wähler in dem dünn besiedelten Bundesland erwiesen sich die Reaktionen auf das Wahlergebnis im Rest der Republik. 170 000 der 64,4 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland stimmten für die AfD. Politik und Medien bliesen diesen […]