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Tag Archive | "Wowereit"

Viel zu spät

Dienstag, August 26, 2014

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Es gehört viel dazu, politische Macht zu gewinnen. Es gehört mehr dazu, sie zu behaupten. Großes Format beweist aber erst der Politiker, dem es gelingt, sie zum richtigen Zeitpunkt abzugeben. Diese Fähigkeit geht Klaus Wowereit ab. Er hat seinen Zeitpunkt verpasst. Er kündigt erst jetzt seinen Rücktritt an.

Warum Wowereit bleibt und Linssen geht

Dienstag, Februar 11, 2014

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(uh) In den Garderoben der Parteien und Parlamente finden sich Hüte, die dort längst nicht mehr hängen dürften. Andere verloren ihren Platz in den Garderoben für immer, obwohl sie dort genau so gut hätten hängen bleiben können. Warum übersteht ein Politiker seine Verfehlungen und der andere nicht?

Die Politik braucht einen Verhaltenskodex

Sonntag, Februar 9, 2014

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(uh) Die Politik hat es versäumt, sich Verhaltensregeln zu geben. Seit zehn Jahren liegt die UN-Konvention gegen Korruption auf dem Tisch. Der Bundestag hat sie nicht umgesetzt. Nun erst wollen Union und SPD die Bestechung von Abgeordneten schärfer regeln. Das reicht nicht aus. Die Politik braucht einen umfassenden Verhaltenskodex, wie es ihn für die Wirtschaft […]

Wowereit demoliert die SPD und Gabriel

Samstag, Februar 8, 2014

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(uh) Politiker, die Geldgeschäfte in Steueroasen abwickeln, um Steuern zu sparen, werfen Fragen auf. Sie stellen sich in schiefes Licht. Linssen trägt diesem Umstand Rechnung. Er nimmt seinen Hut. Er erweist sich einen Gefallen – und seiner Partei auch. Sie kann sich erleichtert fühlen – anders als die SPD. Ihr bietet Linssens Rücktritt nur eine […]

Große Koalition: Wie die Kesselflicker

Donnerstag, Februar 6, 2014

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(uh) Kaum zwei Monate im Amt, streiten sich die Partner der schwarz-roten Koalition wie die Kesselflicker. Hart und heftig attackieren sie sich wegen ihres Personals. SPD und CDU gehen aufeinander los, als seien sie nicht Partner für eine Legislaturperiode, sondern Gegner, die schnell eine günstige Ausgangslage für Neuwahlen zu suchen.

Die Suche nach Betrügern läuft aus dem Ruder

Dienstag, Februar 4, 2014

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(uh) Urplötzlich kocht das Thema Steuerhinterziehung hoch. Neben dem Betrugsfall des Berliner SPD-Staatssekretärs Schmitz tauchen zwei weitere Steuerfälle auf: die Sachen Schwarzer und Linssen (CDU). Ein Zufall? Parteipolitisch skandalös ist nur der Fall Schmitz. Er betrifft auch die SPD, weil Berlins SPD-Bürgermeister Wowereit den Steuerbetrug seines Vertrauten nicht sanktionierte. Damit weckt er Zweifel an der […]

Wowereit hielt Steuerbetrüger im Amt

Dienstag, Februar 4, 2014

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(uh) Es macht keinen Spaß mehr, Steuerbetrüger zu sein. Einst war diese Straftat privilegiert. Die Übeltäter hatten es selbst in der Hand, weitgehend ungeschoren davonzukommen. Diese Zeiten sind vorbei. Die beiden Schutzwälle, hinter denen sich die Steuerbetrüger duckten, um sich vor Unbill zu bewahren, das Steuer- und das Bankgeheimnis, sind löchrig geworden.

Aufgelesen … … … Nr. 2 – 2014

Montag, Januar 27, 2014

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Die Themen: Limburg, Polizei, SPD, ZDF, Schwarz-Grün, Deutsche Bank, Verleger

Gabriel und der Papst

Sonntag, Oktober 20, 2013

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(uh) Parteien, die sich zur Wahl stellen, sollten zwei Voraussetzungen erfüllen: Sie sollten regieren wollen und sorgsam mit Steuermitteln umgehen. Vor allem in diesem Punkt sind Union und SPD, die eine Koalition bilden wollen, genau zu beobachten. Erster Anlass für Argwohn zeichnet sich ab. Berlins Bürgermeister Wowereit drängt es, erneut Chefaufseher der Berliner Flughafen-Baustelle zu […]

Die SPD – völlig von der Rolle

Freitag, Januar 11, 2013

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(uh) Was ist nur mit der SPD los? Ihr Kanzlerkandidat irrlichtert, nicht durch das Verschulden der Medien und der politischen Konkurrenz, sondern durch eigenes Versagen. Dennoch wirft die Partei den Medien Kampagne-Journalismus vor. Sie verlangt, die Medien sollten endlich aufhören, über Sachverhalte zu berichten, die für Steinbrück und die SPD abträglich sind. Man könnte meinen, […]