Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Tag Archive | "von der Leyen"

Barley macht die SPD zum Bremsklotz

Freitag, Juli 19, 2019

32 Comments

Kaum in Brüssel, und schon platt: Die EU-Abgeordnete Barley (SPD) zelebrierte jüngst das eindrucksvolle Spektakel der Selbstdemontage. Barleys hartnäckiger Versuch, die Wahl der CDU-Politikerin von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission zu verhindern, schlug fehl. Die SPD-Politikerin mag diese Bauchlandung schmerzen. Dennoch ist sie für sie ein großes Glück. Nun gilt sie nur als eine […]

Merkel stellt Weichen

Donnerstag, Juli 18, 2019

11 Comments

Bundeskanzlerin Merkel hat die Europawahl Ende Mai genutzt, um die Union in Europa und Deutschland neu aufzustellen. Mitte 2018 sah es so aus, als könnte Seehofer mit den Konservativen die CSU und die CDU nach rechts drücken, auf Trump-Kurs bringen und Merkel stürzen. Heute wird deutlich: Merkel hat ihre Position gestärkt und Weichen für die […]

Barley: Fehlstart in Brüssel

Montag, Juli 15, 2019

12 Comments

Man muss die Ansichten der CDU-Politikerin von der Leyen nicht teilen. Selbstverständlich muss man ihr Tun und Lassen kritisch betrachten. Die Kampagne aber, die der kleine Trupp der  SPD-Abgeordneten im EU-Parlament gegen von der Leyen fährt, um deren Wahl zur Chefin der EU-Kommission zu verhindern, geht selbst dem SPD-Übergangschef Schäfer-Gümbel zu weit. Er distanziert sich […]

Zerredeter Koalitionsbruch

Samstag, Juli 6, 2019

3 Comments

Die Große Koalition wird zum Ende des Jahres Bilanz ziehen. Die SPD will dann entscheiden, ob sie das Bündnis bricht. Die Partei ist auch über diese Frage zerstritten, wie sich in der Diskussion um den Wechsel von der Leyens nach Brüssel zeigt.

Merkel dreht ein großes Rad

Donnerstag, Juli 4, 2019

4 Comments

Der Rat der EU-Regierungschefs hat sich über neues Spitzenpersonal für Europa verständigt. Die Medien berichteten ausufernd, obwohl sie kaum Informationen über die Verhandlungen hatten. Lange Zeit stocherten die Berichterstatter im Nebel. In ihrer Not machten sie die Verhandlungen zum „Postengeschacher“. Es fand unter widrigen Umständen statt.

Merkel, Seehofer und die Zukunft der Republik

Samstag, September 10, 2016

6 Comments

Seit Monaten wächst die Hysterie über die Zuwanderung und die AfD. Vorläufiger Höhepunkt: die Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern. So hilflos wie die Wähler in dem dünn besiedelten Bundesland erwiesen sich die Reaktionen auf das Wahlergebnis im Rest der Republik. 170 000 der 64,4 Millionen Wahlberechtigten in Deutschland stimmten für die AfD. Politik und Medien bliesen diesen […]

NRW-CDU: Angst vor dem Wahldebakel

Dienstag, Mai 8, 2012

3 Comments

(uh) Kurz vor der Landtagswahl am kommenden Sonntag macht sich in der NRW-CDU Mutlosigkeit breit. Die Wahlkreiskandidaten kämpfen zwar noch um den Einzug in den Landtag. Die Erwartungen an das Wahlergebnis sind jedoch weiter gesunken. Inzwischen schließen Mandatsträger nicht mehr aus, dass die Partei unter die 30-Prozent-Marke rutschen könnte. Immer intensiver wird auch über die […]