Deutschland kann aufatmen. Die SPD ist zur Besinnung gekommen. Als ihre Führung vor fünf Monaten in der Wahlnacht die große Koalition aufkündigte, glaubte sie, die Mitglieder stünden hinter ihr. Ein Irrtum. Die Parteispitzen hatten den Bezug zur Basis verloren. Die Mitglieder verschafften mit ihrem Votum für die große Koalition der SPD-Führung Klarheit über die Meinungslage […]
Samstag, Februar 3, 2018
Die SPD ist auf Rekordjagd. In Baden-Württemberg steht sie gleichauf mit der AfD – bei 12 Prozent. Im Bund ist sie auf 18 Prozent abgerutscht. Dort sind es nur noch vier Punkte bis zur AfD. Seit die SPD nach der Bundestagswahl die große Koalition kündigte, statt sie zu schließen, verlor sie zehn Prozent ihrer Substanz. […]
Dienstag, Januar 30, 2018
In der SPD spitzt sich der Kampf um den Kurs der Partei zu. Gremien- und Parteitagsbeschlüsse verlieren ihre Bindewirkung. Auf dem Bundesparteitag in Bonn beschlossen 56,4 Prozent der Delegierten, die große Koalition zu akzeptieren, wenn das Sondierungsergebnis nachgebessert wird. SPD-Linke und Jusos tragen den Beschluss nicht mit. Sie wollen erreichen, dass die Mitglieder bei ihrer […]
Mittwoch, Januar 10, 2018
Union und SPD haben sich bei der Sondierung zu einer großen Koalition über die Energiepolitik verständigt. Sie steht einer Koalition nicht mehr im Weg. NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) machte diesen Sachstand bekannt. Der Teil der SPD, der die große Koalition ablehnt, ist empört, weil Laschet die vereinbarte Verschwiegenheit brach. SPD-Fraktionschefin Nahles verschaffte der Empörung deutlich Gehör. […]
Mittwoch, Dezember 20, 2017
Seit drei Monaten teilt die SPD den Bürgern mit, was sie schon länger wissen: Die Partei befindet sich in miserablem Zustand. Ihr jüngster Schwächeanfall geht auf das Konto ihres linken Parteiflügels. Er ließ sich 20 Jahre lang immer wieder von der SPD-Rechten vorführen. Sie machte ihre Gefolgsleute Schröder, Steinmeier und Steinbrück zu Kanzlerkandidaten. Nach den […]
Freitag, Dezember 15, 2017
Der Leser Dr. Pingel schrieb an Post-von-Horn: „Alle Analysen hier und die Kommentare können mir nicht erklären, wieso eine so gebeutelte Partei wie die SPD, selbst, wenn sie sich selbst gebeutelt hat, verpflichtet wird, in eine Groko zu gehen, in der sie doch schon zwei Mal gescheitert ist. Der zweite Punkt, der mich erstaunt, ist, […]
Donnerstag, Dezember 14, 2017
Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.
Montag, Dezember 11, 2017
Es kommt der Tag, an dem sich Regierungschefs fragen: Wer übernimmt meinen Job, wenn ich ausfalle? Manche installieren Kronprinzen. Werden sie sichtbar, weiß alle Welt: Mit dem Regenten geht’s bergab. Selbst wer keinen Kronprinzen benennt, ist vor dem Niedergang nicht gefeit. Stets findet sich jemand, der sich selbst zum Kronprinzen kürt und den Niedergang forciert.
Donnerstag, Dezember 7, 2017
Die SPD kommt auf keinen grünen Zweig. In Bayern zerlegt sich seit Monaten die CSU im Machtkampf um Seehofers Erbe. Sie ist auf 37 Prozent abgesackt. Sie wiegt nun gut ein Viertel weniger als nach der Bayern-Wahl 2013. Und die SPD? Sie schafft es nicht, vom CSU-Siechtum zu profitieren. Sie bringt nur 15 Prozentpunkte auf […]
Mittwoch, Dezember 6, 2017
Lange beharkten sich Seehofer und Söder. Nun haben sie sich verglichen. Seehofer gibt das Amt des Ministerpräsidenten auf. Söder bekommt es. Wer hat gewonnen? Auf den ersten Blick Söder. Seehofer muss Federn lassen. Er steht gerupft da. Doch wirklich glücklich kann Söder nicht sein.
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Montag, März 5, 2018
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