Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Tag Archive | "Union"

Die SPD lehnt Selbsterkenntnis ab

Montag, Juli 27, 2015

7 Comments

Die SPD hat ein Wolkenkuckucksheim gebastelt und sich gemütlich darin eingerichtet. Seit Jahren lebt sie dort ungestört ihren Traum. Ihre Funktionäre, ihre Mitglieder und ein paar Stammwähler halten sie noch für eine Volkspartei. Alle anderen wissen längst, dass die SPD im Bund immer mehr den Kleinparteien gleicht und in den Ländern und Großstädten zur Regional- […]

Merkel und Tsipras im selben Boot

Samstag, Juli 25, 2015

2 Comments

Merkel und Tsipras sind Kontrahenten. Sie setzt die bisherige Rettungspolitik in Europa mit Nachdruck durch. Er gilt unter den 19 Staats- und Regierungschefs der Eurozone als der prominenteste Gegner ihrer Politik. Trotz dieses Gegensatzes haben beide Politiker Gemeinsamkeiten. Sie sitzen im selben Boot.

Schwarzer Sonntag für das linke Lager

Dienstag, Juni 9, 2015

9 Comments

Für die Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel verlief das jüngste Wochenende glänzend, für das linke Lager des politischen Spektrums dagegen schlecht. Vor allem die Vertreter der linken Flügel von SPD und Grünen erlebten einen schwarzen Sonntag.

Gabriel: Pirouetten auf dünnem Eis

Mittwoch, Mai 20, 2015

8 Comments

Sigmar Gabriel hat es nicht leicht. Der SPD-Chef versucht, Bundeskanzlerin Merkel unter Druck zu setzen, um ihr Ansehen zu schmälern. Er tut es, weil er selbst unter Druck steht. Gabriel schwebt in Gefahr, wie seine Parteifreunde Steinmeier und Steinbrück zwischen seiner Partei und Merkel zerrieben zu werden.

Merkels Herausforderung

Mittwoch, August 20, 2014

0 Comments

Die CDU-Bundeskanzlerin setzt Prioritäten. Statt Ende September zum UN-Klima-Gipfel nach New York zu fliegen, wird sie in Berlin eine Tagung der Industrie eröffnen. Merkels Terminwahl stößt auf Kritik. Der Klima-Gipfel sei wichtiger, meinen die Kritiker. Sie irren. Merkels Wirtschaftsminister, der SPD-Vorsitzende Gabriel, umwirbt seit Monaten die Wirtschaft. Überlässt ihm Merkel dieses Feld, gefährdet sie 2017 […]

Obama, Merkel und die gleiche Augenhöhe

Mittwoch, Juli 16, 2014

1 Comment

Die „gleiche Augenhöhe“ ist zum Kampfbegriff geworden. Es sind stets Schwache, die sie einfordern. Sie geben damit zu erkennen, dass es bei ihnen nicht reicht. Der Große soll sich kleiner machen oder zum Ausgleich der Höhendifferenz einen Hocker liefern, so wie die Union der SPD bei den Verhandlungen zur Großen Koalition.

SPD: Wo ist Schulz?

Donnerstag, Juni 5, 2014

5 Comments

(uh) Im Europa-Wahlkampf war der SPD-Spitzenkandidat Martin Schulz nicht zu überhören. Er trat auf, als wäre er die Trompete von Jericho. Er machte die EU-Wahl zum Kampf der Spitzenkandidaten um das Amt des Kommissionspräsidenten. Nun ist die Wahl gewählt. Er hat verloren. Seit dem Wahlabend ist es still um ihn geworden. Es stellt sich die […]

Auf Kosten der Wähler

Donnerstag, Mai 29, 2014

7 Comments

(uh) Der Europa-Wahlkampf war verwirrend. Nun wird es auch die Berichterstattung über die Folgen der Wahl. Im Wahlkampf warben Union und SPD mit Spitzenkandidaten, die Kommissionspräsident werden wollten. Dabei war klar: Nicht die Wähler oder das EU-Parlament, sondern die Regierungschefs schlagen den Kandidaten vor. Das Parlament kann ihn akzeptieren oder ablehnen. Beide Parteien führten also […]

Angela Merkels Achillesferse

Donnerstag, Mai 22, 2014

5 Comments

(uh) Wie sich der Blick auf die Dinge verändert! Am Abend des 22. September 2013 galt das Ergebnis der Bundestagswahl als Merkels größter Triumph. Umso mehr, als die SPD schwer geschlagen wurde. Nun, acht Monate später, deutet sich an: Mit der Wahl könnte sich für Merkel der Beginn ihres Machtverlustes verbinden und für die SPD […]

Nur die Union kann der SPD helfen

Dienstag, April 15, 2014

3 Comments

(uh) Bei der Bundestagswahl stellten die Wähler die SPD vor die Wahl: Sie konnte sich zwischen der große Koalition, Rot-Rot-Grün und der Opposition entscheiden. Für alle drei Positionen fanden sich Verfechter in der Partei. Zähneknirschend legte sie sich auf die große Koalition fest. Sie erschien ihr als das kleinere Übel. Nun zeigt sich dessen Ausmaß. […]