(uh) Wenn auf eine Partei Verlass ist, dann auf die SPD. Über Monate stolzierte ihr Kanzlerkandidat Steinbrück durch Fettnäpfe und pappte die Partei unterhalb der 30 Prozent-Marke fest. In der SPD machte sich Resignation breit. Doch dann schien sich die Lage zu ändern: Steinbrück hielt einige Zeit lang den Mund, und die Union geriet über [...]
Montag, April 15, 2013
(uh) Wird der Augsburger Parteitag der SPD im Wahlkampf neuen Schwung geben? Dass sich diese Frage stellt, beschreibt das Dilemma der Partei. Sie ließ sich von der grünen Vorsitzenden Roth Mut machen. Ihr Kanzlerkandidat Steinbrück schafft es bisher nicht, Impulse zu setzen, die den Abstieg der Partei in den Umfragen stoppen könnte.
Mittwoch, Januar 16, 2013
(uh) Nicht jede Landtagswahl lohnt den Aufwand eines Fernsehabends. Die Hälfte der Länder hat nicht einmal drei Millionen Wahlberechtigte. Dagegen gebührt der Wahl in Niedersachsen am Sonntag besondere Aufmerksamkeit. Nicht nur, weil sechs Millionen wählen dürfen. Die Wahl gilt als wegweisend für die Bundestagswahl im Herbst.
Freitag, Dezember 28, 2012
(uh) Die SPD ist von der Rolle. Seit Wochen führt sie Wahlkampf gegen sich selbst. Zunächst legte ihr Kanzlerkandidat Steinbrück einen fulminanten Fehlstart hin. Jetzt arbeiten führende Parteifreunde daran, das Desaster fortzusetzen und zu vergrößern.
Freitag, September 21, 2012
(uh) Der Bundestagswahlkampf 2013 wird wohl eher beschaulich. Die Konflikte zwischen Regierung und Opposition halten sich in Grenzen. Union und SPD begegnen sich mit Samthandschuhen. Beide Parteien richten sich auf eine große Koalition ein. Auch die Grünen werden sich maßvoll verhalten, solange sie Schwarz-Grün nicht ausschließen können.
Dienstag, September 11, 2012
(uh) Große Koalitionen schließt man nur in Notfällen. Entweder kann keine andere Koalition gebildet werden, weil Mehrheiten fehlen oder Parteien nicht zusammen passen. Oder es sind Aufgaben zu bewältigen, die einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens erfordern. Beide Fälle könnten mit der nächsten Bundestagswahl eintreffen.
Donnerstag, März 8, 2012
(uh) Noch ist die FDP nicht tot. In Umfragen erreicht sie drei Prozent. Bei der Bundestagswahl 2013 könnte sie ihren letzten Atemzug aushauchen. Doch sicher ist das nicht. Sie kann sich noch berappeln, wenn sie auf die Ursachen ihres Elends reagiert.
Freitag, März 2, 2012
(uh) FDP-Chef Rösler lässt sich als Drachentöter feiern. Er verkauft die Entscheidung, Joachim Gauck im Verbund mit SPD und Grünen gegen Kanzlerin Merkel durchzusetzen, als Heldentat. Er gibt den Ritter, der Merkel in die Knie zwang. Bei Licht besehen entpuppt sich die Geschichte als Märchen.
Montag, Februar 27, 2012
(uh) Gut eine Woche ist es her, dass Joachim Gauck zum Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert wurde. Noch ist er nicht aktiv. Und doch strahlt er schon kräftig auf die Parteien ab. Sie sind intensiv damit beschäftigt, sich auf ihn einzustellen. Das gelingt nicht allen.
Mittwoch, Februar 22, 2012
(uh) Joachim Gauck stößt auf große Sympathie in der Bevölkerung. Zwei Drittel finden es gut, dass er nun doch noch Bundespräsident werden soll. Die meisten werden ihn und seine politischen Überzeugungen nicht kennen oder nur eine verschwommene Vorstellung von ihnen haben. Das wird sich bald ändern.
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Samstag, Mai 11, 2013
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