(uh) Bei der Bundestagswahl stellten die Wähler die SPD vor die Wahl: Sie konnte sich zwischen der große Koalition, Rot-Rot-Grün und der Opposition entscheiden. Für alle drei Positionen fanden sich Verfechter in der Partei. Zähneknirschend legte sie sich auf die große Koalition fest. Sie erschien ihr als das kleinere Übel. Nun zeigt sich dessen Ausmaß. […]
Dienstag, März 25, 2014
(uh) Die SPD agiert in der großen Koalition, als stünde sie in einem Wettkampf. Sie möchte ihren Partner übertrumpfen. Mit ihrer Bilanz der ersten 100 Regierungstage will sie belegen, sie sei der Motor, der das Land voran bringe. Doch bei allem Eifer muss sie feststellen: Ihr Bemühen, das Land nach vorn zu bringen, bringt sie […]
Donnerstag, Februar 27, 2014
(uh) Der SPD ist kaum noch zu helfen. Mühsam rappelte sie sich nach der Wahlniederlage auf und rang sich zur großen Koalition durch. Schon schien es, als könnte sie die Union ein wenig an die Wand drücken und dem 20 Prozent-Gefängnis entfliehen. Doch dann verhedderte sich die SPD im Fall Edathy/Oppermann. Prompt fiel sie in […]
Mittwoch, Februar 19, 2014
(uh) Die große Koalition will nicht länger Opfer ihres Versagens sein. Sie will wieder Herr des Geschehens werden. Und so redet sie den Schaden, den sie über den Fall Edathy anrichtete, klein – und sich gleich mit. Doch das Löschwasser vergrößert den Brandschaden. Die Bundestagsabgeordneten merken gar nicht, dass sie sich immer weiter bloß stellen. […]
Donnerstag, Januar 9, 2014
(uh) Seit der Bundestagswahl ist Merkel so stark wie nie. Die Union verpasste nur knapp die absolute Mehrheit. Der Sog ihres Sieges war so stark, dass er die SPD zur 20-Prozent-Partei machte und in die große Koalition zwang. Den Erfolg verdankt die Union dem Vertrauen, das ihre Kanzlerin genießt. Doch die ersten Tage der großen […]
Montag, Dezember 9, 2013
(uh) In den vergangenen Wochen konnte man den Eindruck gewinnen, NRW sei eine wirtschaftsfreie Zone. Während Union und SPD um die Inhalte des Koalitionsvertrages rangen und beschlossen, die Rahmenbedingungen für das Wirtschaften und Arbeiten zu verändern, herrschte im größten Bundesland Stille. Es schien so, als nähme die NRW-Wirtschaft gar nicht wahr, dass auch ihre Belange […]
Montag, Dezember 2, 2013
(uh) Die Wähler haben bei der Bundestagswahl das Parteiengefüge gesprengt. Sie machten Schwarz-Gelb und Rot-Grün obsolet. Sie nahmen den vier Parteien die Freiheit, sich mit ihren Wunsch-Partnern zu verbinden, und zwangen sie, sich neu zu orientieren. Alle machen sich daran, nur die SPD mit Widerwillen. Sie setzt sich mit ihrem Mitglieder-Votum über das Wähler-Votum hinweg.
Freitag, November 22, 2013
(uh) Der SPD fällt es schwer, sich ihre Defizite einzugestehen. Sie hat sie über Jahre wuchern lassen. Da gewöhnt man sich an sie. Im Wahlkampf traten sie massiv zu Tage. Der Wähler übersah sie nicht und reagierte: Er verschaffte der Partei das zweitschlechteste Bundestagswahl-Ergebnis. Nach der Wahl wird nun auch sichtbar: Die SPD warb zwar […]
Montag, November 18, 2013
(uh) Bei den Verhandlungen über die große Koalition geht es um einschneidende Eingriffe in die Wirtschaft. Die Veränderungen, über die Union und SPD diskutieren, haben weitreichende Folgen. Das müsste Interessengruppen und Lobbyisten zur Höchstform antreiben. Doch eine Gruppierung bleibt seltsam blass: Die Wirtschaft tritt kaum in Erscheinung.
Freitag, November 15, 2013
(uh) Die Bundestagswahl machte klar: Die SPD hat sich isoliert. Mit der entschiedenen Absage an die Linke und den starken Vorbehalten gegen Schwarz-Rot fesselte sie sich vor der Wahl. Seit der Wahl müht sie sich, der Einsamkeit zu entkommen. Dabei widerlegt sie sich mit großen Getöse: Zunächst begann sie, über eine große Koalition zu verhandeln. […]
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Dienstag, April 15, 2014
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