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Tag Archive | "Union"

Merkel und die Macht

Freitag, Oktober 5, 2018

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Wieder einmal wird vorausgesagt, dass Merkels Laufbahn bald ende – zum 216. Mal. Alle Beobachter sind sich einig: Ihre Macht schmilzt. Die Unionsfraktion hat ihren langjährigen Chef Kauder abgewählt und durch den Abgeordneten Brinkhaus ersetzt. Dieser Wechsel gilt als größte Niederlage der Kanzlerin. Sie hat sich für Kauder starkgemacht. Seine Abwahl fällt auf sie zurück.

Seehofer: Der Vater aller Probleme

Montag, September 24, 2018

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CSU-Chef Seehofer ist am Ende. Belegen muss man die Feststellung nicht. Man muss nur eine TV-Nachrichtensendung einschalten. Da sieht man, wie er zeitweise neben sich steht. Den schwierigen Aufgaben, die sich ihm als Parteichef, Koalitionspartner und Minister stellen, wird er nicht mehr gerecht. Er hat aus seinem Lebenswerk einen Scherbenhaufen gemacht.

Merkels Kreuz

Montag, September 10, 2018

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Seit Jahren chaotisiert Seehofer die Bundespolitik. Er half, die Union und die CSU herunterzuwirtschaften. Inne hält er nicht. Jeder Anlass ist willkommen, den Machtkampf gegen Merkel fortzusetzen. Dass Seehofer stets den Kürzeren zieht, scheint ihn nur anzustacheln.

Fundsachen 2/2018

Sonntag, Juli 22, 2018

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Themen: SPD, Bannon, Demokratie, WDR, Print-Medien, NRW-Finanzen, Estland, E-Go, Berliner Flughafen

Die hohe Schule der Selbstdemontage

Mittwoch, Juli 18, 2018

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Lange führte CSU-Chef Seehofer die Bundeskanzlerin Merkel Nasenring durch die Arena. Er stellte sie in der Flüchtlingspolitik bloß und meierte sie beim CSU-Parteitag Ende 2015 auf offener Bühne ab wie ein Schulmädchen. Kaum war er nun Innenminister geworden, stellte er der Kanzlerin ein Ultimatum, das auf ihren Sturz hinauslief. Mancher sah sie schon fallen. Inzwischen […]

Söder: Ein Scheiternder schlägt um sich

Donnerstag, Juni 28, 2018

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Deutschland lernt gerade Söder kennen. Einst war er Stoibers Kofferträger. Lange hat er sich in der zweiten Reihe der CSU abgestrampelt. Am Ende hat er es gerade einmal geschafft, Parteichef Seehofer teilweise zu beerben. Als Ministerpräsident soll Söder die absolute Mehrheit der CSU in Bayern verteidigen. Dieses Ziel ist nicht zu erreichen. Er weiß, dass […]

Ein Armutszeugnis für Nahles, Kühnert & Co.

Montag, März 5, 2018

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Deutschland kann aufatmen. Die SPD ist zur Besinnung gekommen. Als ihre Führung vor fünf Monaten in der Wahlnacht die große Koalition aufkündigte, glaubte sie, die Mitglieder stünden hinter ihr. Ein Irrtum. Die Parteispitzen hatten den Bezug zur Basis verloren. Die Mitglieder verschafften mit ihrem Votum für die große Koalition der SPD-Führung Klarheit über die Meinungslage […]

Die SPD und der Selbstzweck

Samstag, Februar 3, 2018

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Die SPD ist auf Rekordjagd. In Baden-Württemberg steht sie gleichauf mit der AfD – bei 12 Prozent. Im Bund ist sie auf 18 Prozent abgerutscht. Dort sind es nur noch vier Punkte bis zur AfD. Seit die SPD nach der Bundestagswahl die große Koalition kündigte, statt sie zu schließen, verlor sie zehn Prozent ihrer Substanz. […]

Kühnert schlüpft in Lafontaines Schuhe

Dienstag, Januar 30, 2018

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In der SPD spitzt sich der Kampf um den Kurs der Partei zu. Gremien- und Parteitagsbeschlüsse verlieren ihre Bindewirkung. Auf dem Bundesparteitag in Bonn beschlossen 56,4 Prozent der Delegierten, die große Koalition zu akzeptieren, wenn das Sondierungsergebnis nachgebessert wird. SPD-Linke und Jusos tragen den Beschluss nicht mit. Sie wollen erreichen, dass die Mitglieder bei ihrer […]

Redseliger Laschet

Mittwoch, Januar 10, 2018

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Union und SPD haben sich bei der Sondierung zu einer großen Koalition über die Energiepolitik verständigt. Sie steht einer Koalition nicht mehr im Weg. NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) machte diesen Sachstand bekannt. Der Teil der SPD, der die große Koalition ablehnt, ist empört, weil Laschet die vereinbarte Verschwiegenheit brach. SPD-Fraktionschefin Nahles verschaffte der Empörung deutlich Gehör. […]