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Tsipras

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Seit David den Goliath fällte, tun Große und Starke gut daran, sich vor Kleinen in acht zu nehmen. Tsipras wurde mit mageren 36,3 Prozent Regierungschef in Griechenland. Nun ist er mit seinem kleinen Land dabei, die Eurozone auseinanderzubrechen. Ähnlich wie ihr ergeht es SPD-Chef Gabriel. Der linke Flügel seiner Partei ist dabei, den Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister nach allen Regeln der Kunst zu demontieren.

Lange traten die aktuellen griechischen Regierungspolitiker wie Firmstars auf. Die Medien behandelten sie auch so. Inzwischen dürfte den Zuschauern schwanen, dass die Regierung Tsipras nicht Teil einer TV-Serie ist, sondern der bitteren Realität. Nur fünf Monate hat sie gebraucht, um das Land in die Grütze zu fahren und Griechenland zum gescheiterten Staat zu machen.

Die NSA kennt keine Grenzen. Erst Merkel, nun Hollande. Wen hört sie sonst noch ab? Alle EU-Regierungschefs? Nur die wichtigen? Auch die Oppositionsführer? Sogar den Papst? Was Hollande einst von Merkel hielt, ahnte man schon damals. Nun wissen wir es. Was sie von ihm hielt, leider nicht. Da vermisst man doch Informationen.

Europa erlebt ein seltenes Schauspiel. Aus nächster Nähe kann es bestaunen, wie der Regierungschef eines Mitgliedsstaates daran arbeitet, auf offener Bühne sein Gesicht zu verlieren. Seit fünf Monaten ist Griechenlands kommunistischer Ministerpräsident Tsipras am Werke. Nun hat er es bald vollbracht.

Warum steht Griechenland am Abgrund? Die Regierung Tsipras, die sich auf die Koalition zwischen dem linksradikalen Parteienbündnis Syriza und der rechtspopulistischen Partei ANEL stützt, hat sich am 20. Februar 2015 gegenüber ihren Geldgebern verpflichtet, für weitere Kredite Reformen durchzuführen. Tsipras kann die Zusage bisher nicht einlösen. Selbst wenn sich die Geldgeber und Griechenland auf Reformen verständigen sollten: Ob sie umgesetzt werden, ist damit noch nicht gewährleistet.

Der griechische Regierungschef Tsipras verschiebt die Gewichte in Europa. Lange stand er unter dem Druck der Euro-Staaten. Um Griechenlands Pleite und seinen Ausstieg aus dem Euro zu verhindern, soll er Reformen umsetzen, die dazu dienen, die Staatsausgaben zu senken. Dieses Vorhaben lehnt er ab. Sein Widerstand beschleunigt Griechenlands Fahrt in den Bankrott. Mit ihm setzt er nun die Euro-Staaten unter Druck.

Welch verzweifelten Aufwand betreiben Griechenlands Minister, um Deutschland zum Sündenbock des griechischen Elends zu machen. In der Opposition führten sie einen konfrontativen Wahlkampf. Nun, in der Regierung, sind sie gezwungen, die Konfrontationen fortzusetzen. Lässt ihnen die Propagandatätigkeit noch Zeit, das Land zu regieren? Gibt es in Griechenland für Minister nichts Vernünftiges zu tun?

Griechenland ist finanziell und wirtschaftlich am Ende. Die staatlichen Institutionen zerfallen. Die Politik, die das Land reformieren müsste, liegt am Boden. Konservative und Sozialdemokraten, die wechselweise regierten, erwiesen sich als korrupt. Die neue linksrechtsradikale Koalition ist Opfer ihrer Oppositionsträume. Ihr fehlt nicht nur Regierungserfahrung. Sie agiert unprofessionell und dilettantisch.

Griechenland und die übrigen Euro-Staaten legen eine Verschnaufpause ein. Auch wenn die Euro-Staaten dem Reformprogramm der Regierung Tsipris das Gütesiegel geben, wird sich keiner der Beteiligten in der Illusion verlieren, der Konflikt sei entschärft oder gar beigelegt. Spätestens in vier Monaten wird er wieder hochkochen. Beide Seiten werden sich bis dahin in aller Stille auf den Euro-Ausstieg Griechenlands einstellen.