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Troika

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Schlechte Kopien schrecken ab. Diese Erfahrung können derzeit politisch interessierte Bürger machen, wenn sie auf die SPD schauen. Manches dort erinnert an den Film: „Und täglich grüßt das Murmeltier.“ Es grüßt bei der SPD nicht täglich, wohl aber im Vorfeld von Bundestagswahlkämpfen. Das Murmeltier der SPD hört auf den Namen Troika.

Der neue griechische Ministerpräsident Tsipras sorgt für frischen Wind. In Griechenland nährt er die Hoffnung, die Not der Bevölkerung könnte bald ein Ende haben. In Europa tritt er auf, als beanspruche er eine Führungsrolle. Er will von der EU Hilfe, aber auch die Bedingungen festsetzen, unter denen er sie empfangen will.

(uh) Bei der Bundestagswahl 2009 landete die SPD bei mickrigen 23 Prozent. Der SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück will offenbar nachweisen, dass es noch Luft nach unten gibt. Er setzt alle Hebel in Bewegung, um bei der Wahl 2013 zu scheitern. Er schreckt nicht einmal davor zurück, aus seiner Bewerbung für das Kanzleramt eine Lachnummer zu machen.

(uh) Der SPD-Wahlkampf startet unter keinem guten Stern. Die Partei hat zwar mit ihrem Kanzlerkandidaten Steinbrück in Umfragen etwas zugelegt. Ob das aber von Dauer ist? Die Kandidatur war jedenfalls schlecht vorbereitet. Der Kandidat bringt sich mit seinen Vorträgen in schiefes Licht. Und obendrein gibt mancher Parteifreund zu erkennen, dass er ihn nicht für den besten Kandidaten hält.

(uh) Die SPD-Troika hat ihren Zweck erfüllt. Sie diente dazu, die Differenzen in der SPD vor der Öffentlichkeit zu verschleiern. Noch überlagert die mediale Aufmerksamkeit, die der frisch nominierte Kanzlerkandidat Steinbrück auf sich zieht, dass die Dreimannführung der Partei auseinanderfällt. Mit der Nominierung des Spitzenkandidaten lässt sich der Machtkampf in der Parteispitze aber nicht länger verbergen.

(uh) Die Suche der SPD nach ihrem Kanzlerkandidaten wandelt sich allmählich zur Groteske. Seit dem Sommer hat sich die Diskussion um die vorzeitige Nominierung beschleunigt. Keine Woche vergeht ohne Spekulation und Dementi. Den Wählern vermittelt sich der Eindruck: Die SPD tut, was sie am liebsten tut – sie kümmert sich um sich selbst.

(uh) Der Schachzug schien klug gewählt: Die SPD band ihre möglichen Kanzlerkandidaten Steinbrück, Steinmeier und Gabriel zur Troika zusammen, um bis zum Beginn des Wahljahres 2013 nach innen Ruhe zu schaffen und nach außen Stärke zu demonstrieren. Doch der Plan will nicht so richtig aufgehen.