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Tag Archive | "Steinmeier"

Steinmeier, Schulz und die Wirkung

Montag, Februar 13, 2017

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Der langjährige SPD-Spitzenbeamte und Außenminister Steinmeier wurde vor allem von Wahlleuten der SPD und der Union zum Bundespräsidenten gewählt. Mit ihm sind hohe Erwartungen verbunden. Er soll zusammenbinden, was auseinanderstrebt. Gegen den Ansturm des Populismus soll er Europas Werte hochhalten. Dass Europa seine Wahl als Signal empfindet, ist unwahrscheinlich. Steinmeier ist zwar weithin bekannt. Doch […]

Schulz: Ein Lückenbüßer will Kanzler werden

Montag, Januar 30, 2017

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Die SPD bleibt sich treu. Sie wiederholt ihre Fehler. Vor Bundestagswahlen inszeniert sie Kanzlerkandidatentheater. Es ist Ausdruck innerparteilicher Konflikte. Sie bescherten der Partei bei Bundestagswahlen schon oft Niederlagen. Acht Monate vor der Wahl 2017 isr gerade das nächste Kandidatenstück über die Bühne gegangen: Parteichef Gabriel muss gehen, damit Kanzlerkandidat Schulz mit dem Parteivorsitz Gewicht erhält. […]

Gibt die SPD die Wahl schon verloren?

Donnerstag, November 24, 2016

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Nur langsam gewinnen die Bürger Klarheit. Merkel hat sich entschieden. Sie kandidiert noch einmal. Und die SPD? Sie reagiert wie gewohnt – etwas großmäulig: Die Kanzlerin sei besiegbar, protzt SPD-Vizechef Stegner. Dabei hat die SPD nicht einmal einen Kanzlerkandidaten. Sie verfügt nur über Aspiranten auf die Kandidatur, die sich allesamt zieren, diese Aufgabe anzupacken.

Steinmeier: Maß und Mitte = Mittelmaß?

Freitag, November 18, 2016

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Ohne Superlative geht es nicht mehr. Sie klingen selbst im Echo der Lobeshymnen nach, die den SPD-Politiker Steinmeier zum Giganten hochjazzten. Seit klar ist, dass er Bundespräsident werden soll, sprießen die Vorschusslorbeeren himmelhoch. Den Bürgern wird beigepult, welches Juwel die SPD und das Bundeskabinett ziert. Viele Würdigungen des Mannes, die ihm Maß und Mitte zuschreiben, […]

Gabriels schlechter Lauf

Donnerstag, Oktober 27, 2016

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Mehrdeutigkeit ist ein beliebtes Instrumentder Politik. Es erspart Politikern, sich festzulegen. SPD-Chef Gabriel beherrscht diese Fertigkeit nicht. Ihn drängt es, Klartext zu reden: heute diesen, morgen dessen Gegenteil, und übermorgen jenen, der zwischen beiden liegt. Dieses Verhalten wird auch bei der Frage deutlich, wer Bundespräsident werden soll. Erst schlägt er Ex-Bischöfin Käßmann vor, nun Außenminister […]

Die SPD plant ihre nächste Niederlage

Montag, Oktober 10, 2016

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Viele Jahre lang konnte die SPD bei Merkel studieren, wie man Bundestagswahlen gewinnt. Genutzt hat es nicht. Die SPD will nicht hinzulernen. Sie will bleiben, wie sie ist. Gerade ist sie dabei, den Grundstein für die nächsten Niederlagen zu legen, diesmal bei der NRW- und der Bundestagswahl 2017.

Gabriel mitten im Nebel

Montag, September 26, 2016

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Am 13. November kann Sigmar Gabriel ein Jubiläum feiern. Er ist dann sieben Jahre lang SPD-Chef. Sein Start fiel, man glaubt es kaum, auf einen Freitag. Damals lag die SPD bei 23 Prozent. Heute schwankt sie zwischen 22 und 23 Prozent. Inzwischen kann man bilanzieren: Gabriel klebt das Pech an den Händen, ein Umstand, der […]

Wird Merkel schlagbar?

Donnerstag, April 21, 2016

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Je näher die Bundestagswahl rückt, desto labiler wird Große Koalition. Über die Zuwanderung gerieten CDU und CSU aneinander. CSU-Chef Seehofer will das Zentrum der Union nach rechts verschieben. Über den Konflikt mit ihm sank Merkels Ansehen. Die SPD, die von immer schlechteren Umfragewerten gebeutelt ist, wittert die Chance, den Nimbus der Kanzlerin, die lange als […]

Die SPD kommt nicht vom Fleck

Dienstag, Dezember 8, 2015

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Die Republik ist in Bewegung geraten. Zuwanderer drängen ins Land. Rechtsradikale erhalten Zulauf. Der Bürgersinn nimmt ungeahnten Aufschwung. Die Verwaltung ist herausgefordert und erfüllt die Erwartungen längst nicht überall. Das Land wird sich seiner Defizite bewusst. Seine Bindungen zu den europäischen Nachbarn sind angespannt. Es zieht in den Kampf gegen den Terrorismus. Bei all dem […]

Gabriel: Pirouetten auf dünnem Eis

Mittwoch, Mai 20, 2015

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Sigmar Gabriel hat es nicht leicht. Der SPD-Chef versucht, Bundeskanzlerin Merkel unter Druck zu setzen, um ihr Ansehen zu schmälern. Er tut es, weil er selbst unter Druck steht. Gabriel schwebt in Gefahr, wie seine Parteifreunde Steinmeier und Steinbrück zwischen seiner Partei und Merkel zerrieben zu werden.