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Tag Archive | "Steinmeier"

Angela Merkels Achillesferse

Donnerstag, Mai 22, 2014

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(uh) Wie sich der Blick auf die Dinge verändert! Am Abend des 22. September 2013 galt das Ergebnis der Bundestagswahl als Merkels größter Triumph. Umso mehr, als die SPD schwer geschlagen wurde. Nun, acht Monate später, deutet sich an: Mit der Wahl könnte sich für Merkel der Beginn ihres Machtverlustes verbinden und für die SPD […]

SPD und Kraft stehen mit leeren Händen da

Donnerstag, Mai 8, 2014

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(uh) Der Kommunalwahlkampf der NRW-SPD steht unter keinem guten Stern. Vor der Bundestagswahl war Ministerpräsidentin Kraft der Star ihrer Partei. Sie verkörperte die Zukunft. Sie überstrahlte die Defizite in NRW. Inzwischen hat Krafts Nimbus gelitten. Sie entsagte der Bundespolitik. Sie brüskierte die SPD-Spitze. Nun rücken in NRW die Probleme ins Licht. Sie werfen die Frage […]

Merkel tanzt auf dem Hochseil

Dienstag, Mai 6, 2014

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(uh)In der Ukraine-Krise erweist sich der Export-Gigant Deutschland als politischer Zwerg. Seine wirtschaftlichen Interessen sind gewaltig, seine politischen Mittel, sie zu wahren, sind gering. Seinen Handlungsspielraum begrenzen Russland, die USA und die EU. Weitet sich die Krise zum Handelskrieg aus, wird Deutschlands Wirtschaft Schaden nehmen. Der Versuch, ihn zu verhindern, zwingt Merkel zum Tanz auf […]

EU-Milliarden für Neonazis und Antisemiten?

Samstag, März 8, 2014

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(uh) Die EU riskiert, sich mit ihrer Ukraine-Politik zu diskreditieren. Die neue Regierung der Ukraine, die den Anschluss an die EU und die Nato sucht, wird von Rechtsradikalen dominiert, die als Rassisten und Antisemiten auftreten und auch Kontakte zur NPD unterhalten. Die EU will der neuen Regierung mit elf Milliarden Euro helfen. So dringend das […]

Gabriel jubelt die SPD schön

Sonntag, Dezember 15, 2013

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(uh) SPD-Chef Gabriel freut sich. Die Mehrheit der SPD-Mitglieder hat die große Koalition akzeptiert. Die Befragung nennt er beispielhaft und einen großen Erfolg. Die SPD sei so lebendig wie seit 30 Jahren nicht.  Dass er aufatmet, ist verständlich. Dass er das Mitglieder-Votum überhöht, weniger. Schon seine Vorgänger redeten nach Wahlen die Lage der Partei schön […]

Was den Wählern vor der Wahl entging

Donnerstag, Oktober 3, 2013

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(uh) Der Wähler muss davon ausgehen: Jede Partei, die sich zur Wahl stellt, will regieren. Diese Absicht haben die vier Parteien, die in den Bundestag kamen, vor der Wahl auch deutlich betont. Nun, nach der Wahl, beteuern SPD und Grüne, dass sie nicht regieren können. Hätten sie das doch nur vor der Wahl gesagt.

Gabriel zur großen Koalition verurteilt

Sonntag, September 29, 2013

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(uh) Ist die große Koalition noch zu verhindern? Die SPD erweckt den Eindruck, als wolle sie Schwarz-Rot nicht. Dennoch gab sie ihrer Parteiführung grünes Licht für Sondierungsgespräche mit der Union. Wenn sich beide Delegationen klug verhalten, werden Union und SPD das Ergebnis absegnen. Wenn.

Wann Merkel einpacken kann

Mittwoch, September 4, 2013

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(uh) Angela Merkel hat keine Wahl. Will sie nach dem 22. September weiter regieren, muss sie mit der FDP die Mehrheit gewinnen. Scheitert Schwarz-Gelb, weil Union und FDP zu schwach wurden, steht Merkel ohne Koalitionspartner da. Sie muss dann wohl ihre Sachen packen.

Die SPD trainiert Harakiri

Donnerstag, August 15, 2013

23 Comments

(uh) Die SPD ist auf einen neuen Tiefpunkt ihres desolaten Bundestagswahlkampfes hinab gesunken. Wenige Wochen vor der Wahl gehen die Flügel der Partei dazu über, sich gegenseitig zu attackieren. Ihr müder Wahlkampf gegen die schwarz-gelbe Koalition schlägt um in einen heftigen innerparteilichen Machtkampf, den die SPD in aller Öffentlichkeit austrägt. Er nimmt für die 23-Prozent-Partei […]

Jetzt schießt Steinbrück auf das eigene Tor

Freitag, August 9, 2013

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(uh) Der Wahlkampf bietet den Parteien die Chance, für sich zu werben. Die SPD ist eher dabei, sich umzubringen. Ihr Kanzlerkandidat Steinbrück hilft dabei kräftig mit. Viele seiner Aktionen wirken konfus. Sie schlagen auf die eigene Partei zurück: Sie schrecken eher ab, als dass sie einnehmen. Beinahe täglich produziert Steinbrück neue Belege.