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Tag Archive | "Steinmeier"

Gabriel: Pirouetten auf dünnem Eis

Mittwoch, Mai 20, 2015

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Sigmar Gabriel hat es nicht leicht. Der SPD-Chef versucht, Bundeskanzlerin Merkel unter Druck zu setzen, um ihr Ansehen zu schmälern. Er tut es, weil er selbst unter Druck steht. Gabriel schwebt in Gefahr, wie seine Parteifreunde Steinmeier und Steinbrück zwischen seiner Partei und Merkel zerrieben zu werden.

Gabriel: Der den Wahlkampf fürchten muss

Dienstag, April 7, 2015

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Die SPD hat es sich angewöhnt, ihr Binnenleben an zwei Fixpunkten des politischen Kalenders auszurichten: an der Bundestagswahl, die in der Regel alle vier Jahre stattfindet, und an der Mitte der Legislaturperiode. Dann nämlich beginnt die Partei, den Kanzlerkandidaten zu suchen, der sie in den nächsten Wahlkampf führen soll. Gerade eben ist die Zeit der […]

Mit Gabriel an der Spitze zum nächsten Flop?

Donnerstag, Februar 26, 2015

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Es steht nicht gut um SPD-Chef Gabriel. Vor gut 14 Monaten führte er die SPD, die bei der Bundestagswahl 2013 schwer geschlagen worden war, gegen den Willen starker Teile der Partei in die Große Koalition. Damals wurde er als politischer Zauberkünstler bejubelt. Davon ist heute nichts mehr übrig. Die nächste Bundestagswahl droht für ihn und […]

Angela Merkels Achillesferse

Donnerstag, Mai 22, 2014

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(uh) Wie sich der Blick auf die Dinge verändert! Am Abend des 22. September 2013 galt das Ergebnis der Bundestagswahl als Merkels größter Triumph. Umso mehr, als die SPD schwer geschlagen wurde. Nun, acht Monate später, deutet sich an: Mit der Wahl könnte sich für Merkel der Beginn ihres Machtverlustes verbinden und für die SPD […]

SPD und Kraft stehen mit leeren Händen da

Donnerstag, Mai 8, 2014

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(uh) Der Kommunalwahlkampf der NRW-SPD steht unter keinem guten Stern. Vor der Bundestagswahl war Ministerpräsidentin Kraft der Star ihrer Partei. Sie verkörperte die Zukunft. Sie überstrahlte die Defizite in NRW. Inzwischen hat Krafts Nimbus gelitten. Sie entsagte der Bundespolitik. Sie brüskierte die SPD-Spitze. Nun rücken in NRW die Probleme ins Licht. Sie werfen die Frage […]

Merkel tanzt auf dem Hochseil

Dienstag, Mai 6, 2014

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(uh)In der Ukraine-Krise erweist sich der Export-Gigant Deutschland als politischer Zwerg. Seine wirtschaftlichen Interessen sind gewaltig, seine politischen Mittel, sie zu wahren, sind gering. Seinen Handlungsspielraum begrenzen Russland, die USA und die EU. Weitet sich die Krise zum Handelskrieg aus, wird Deutschlands Wirtschaft Schaden nehmen. Der Versuch, ihn zu verhindern, zwingt Merkel zum Tanz auf […]

EU-Milliarden für Neonazis und Antisemiten?

Samstag, März 8, 2014

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(uh) Die EU riskiert, sich mit ihrer Ukraine-Politik zu diskreditieren. Die neue Regierung der Ukraine, die den Anschluss an die EU und die Nato sucht, wird von Rechtsradikalen dominiert, die als Rassisten und Antisemiten auftreten und auch Kontakte zur NPD unterhalten. Die EU will der neuen Regierung mit elf Milliarden Euro helfen. So dringend das […]

Gabriel jubelt die SPD schön

Sonntag, Dezember 15, 2013

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(uh) SPD-Chef Gabriel freut sich. Die Mehrheit der SPD-Mitglieder hat die große Koalition akzeptiert. Die Befragung nennt er beispielhaft und einen großen Erfolg. Die SPD sei so lebendig wie seit 30 Jahren nicht.  Dass er aufatmet, ist verständlich. Dass er das Mitglieder-Votum überhöht, weniger. Schon seine Vorgänger redeten nach Wahlen die Lage der Partei schön […]

Was den Wählern vor der Wahl entging

Donnerstag, Oktober 3, 2013

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(uh) Der Wähler muss davon ausgehen: Jede Partei, die sich zur Wahl stellt, will regieren. Diese Absicht haben die vier Parteien, die in den Bundestag kamen, vor der Wahl auch deutlich betont. Nun, nach der Wahl, beteuern SPD und Grüne, dass sie nicht regieren können. Hätten sie das doch nur vor der Wahl gesagt.

Gabriel zur großen Koalition verurteilt

Sonntag, September 29, 2013

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(uh) Ist die große Koalition noch zu verhindern? Die SPD erweckt den Eindruck, als wolle sie Schwarz-Rot nicht. Dennoch gab sie ihrer Parteiführung grünes Licht für Sondierungsgespräche mit der Union. Wenn sich beide Delegationen klug verhalten, werden Union und SPD das Ergebnis absegnen. Wenn.