Eine Fertigkeit praktizieren die Ruhr-Kommunalpolitiker in höchster Vollendung: die Kunst des Selbstbetrugs. Seit Jahren inszenieren sich die Revierstädte als Metropolregion. Ihr praktisches Handeln weist jedoch in die entgegengesetzte Richtung. Die Politik im Ruhrgebiet ist dabei, die wirtschaftlichen Defizite der Region zu zementieren.
Eine Reihe von ruinierten Städten im Ruhrgebiet hat Handlungskraft demonstriert. Sie verbesserten nicht etwa die Lage ihrer Bürger oder senkten gar die kommunalen Gebühren. Nein, sie kauften über ihre Stadtwerke das Energieunternehmen Steag.
(uh) Die Energiewende hat sich zum wirtschaftlichen Großrisiko entwickelt. Um sie zu entschärfen, schlägt IG BCE-Chef Vassiliadis vor, die Steinkohle-Kraftwerke in einer Betriebsgesellschaft zu bündeln. Der Plan könnte in NRW einige Probleme lösen. Er hat allerdings einen Haken: Er ist Sprengstoff für die rot-grüne Landesregierung.
(uh) Das Ruhrgebiet mit seinen 53 Städten hat eine rasante Entwicklung hinter sich, vom Energiezentrum des Wiederaufbaus zum Armenhaus der Republik. Die SPD schaffte es nicht, den Niedergang ihrer Hochburgen zu verhindern. Ideale Bedingungen für die Opposition, die SPD anzutreiben, sollte man meinen. Ein Irrtum. Eines der vielen Probleme des Reviers ist die Schwäche der […]
(uh) Den Städten im Ruhrgebiet geht es schlecht. Vielen Menschen dort ebenfalls. Die Städte sind tief verschuldet und kaum noch handlungsfähig. Viele ihrer Einwohner sind arm und ohne Perspektive. Über eine Wende zum Besseren wird viel geredet. Zu sehen ist sie nicht. Die Städte haben ihre Selbstverwaltung und Selbstgestaltung erst unterminiert, dann aufgegeben und schließlich […]
(uh) Die SPD verhält sich seit der Bundestagswahl wie eine kleine Koalitionspartei: Sie macht sich größer, als sie ist. Ihre Hoffnung, wieder Volkspartei zu werden, wurde bei der Wahl enttäuscht. Sie blieb 25 Prozent-Partei. Schuld daran sind nicht nur bundespolitische Schwächen. Auch ihre Kommunalpolitik, die sie in den 60-er Jahren zur Volkspartei machte, hat Antrieb […]
(uh) Die Städte im Ruhrgebiet sind pleite. Sie gestalten nicht. Und haben kaum noch Kraft, den Mangel zu verwalten. Die meisten warten erschöpft und überfordert darauf, dass ihnen Bund, Land und solvente Städte helfen. In ihrer Not versuchen einige der Pleite-Städte, den Baron von Münchhausen zu kopieren. Sie wollen sich am eigenen Schopf aus dem […]
Dienstag, März 17, 2015
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