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Tag Archive | "SPD"

Mit Schulz verliert die SPD viel Einfluss

Dienstag, Oktober 10, 2017

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Der Einfluss der SPD auf die Gestaltung der Lebensbedingungen in Deutschland ist in diesem Jahr stark geschrumpft. Die Partei verlor drei Landtagswahlen und die Bundestagswahl. Im Saarland hielt sie sich als Juniorpartner der CDU. In Schleswig-Holstein und NRW schickten sie die Wähler in die Opposition. Sollte sie auch die Niedersachsen-Wahl verlieren, wäre sie so gut […]

Schröders jüngster Bärendienst

Montag, Oktober 9, 2017

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Niemand sollte sich vom miesen Wahlkampf des SPD-Vorsitzenden Schulz täuschen lassen: In der SPD schlummert durchaus noch manches Talent. Eines heißt Gerhard Schröder. Lange schien er weg vom Fenster. Nun ist er wieder da. Obwohl schon 73, macht sich der Ex-Kanzler und Ex-SPD-Chef kraftvoll bemerkbar.

Schulz: Potemkin-Imitator will SPD erneuern

Freitag, Oktober 6, 2017

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Nach der Bundestagswahl wird aufgeräumt. Linke, Grüne, AfD und FDP können sich gestärkt fühlen. Die beiden Volksparteien, die vier Jahre lang das Land regierten, wurden stark gerupft. Die Union kann sich trösten: Sie wurde wieder stärkste Kraft und behält die Option, die Bundesregierung anzuführen. Verlierer der Wahl ist die SPD. Sie fühlt sich von den […]

Seehofer steht Jamaika im Weg

Mittwoch, September 27, 2017

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Die Bundestagswahl zeigt: Wo es lang geht in Deutschland, bestimmen nicht nur die Wähler, sondern auch SPD und CSU. Die SPD versuchte lange, mit Rot-Rot-Grün eine linke Mehrheit koalitionsfähig zu machen. Die Wähler ließen diese Seifenblase nun platzen. Sie sorgten für einen Rechtsruck und marginalisierten die SPD. Die Partei antwortete den Wählern postwendend: Sie legte […]

Wo Schulz den Erfolg sucht

Mittwoch, September 20, 2017

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SPD-Chef Schulz will Kanzler werden. Sein Wahlkampf läuft dieser Absicht zuwider. Jüngstes Beispiel: die Mietpreisbremse. Sie kam auf Drängen der SPD zustande. Das Gesetz formulierte ihr Justizminister. Es soll den starken Anstieg der Mieten verhindern. Doch es bremst nicht. Die Mieten steigen unvermindert. Und was tut Schulz? Er kündigt an, als Kanzler werde er das […]

Laschet, die SPD und die Höhe der Zeit

Dienstag, September 19, 2017

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Nach dem Machtwechsel in NRW von Rot-Grün zu Schwarz-Gelb hat Ministerpräsident Laschet (CDU) jüngst in seiner ersten Regierungserklärung die Lage des Landes und die Pläne seiner Regierung skizziert. Danach bewertete die Opposition Laschets Pläne. Weltbewegend sind solche Startdebatten nicht. Man könnte sie sich ersparen, gäben sie nicht Antwort auf die Frage: Sind Regierung und Opposition […]

Schulz: Ein Träumer will ins Kanzleramt

Montag, September 11, 2017

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Der Wahlkampf entwickelt sich für die SPD zur Katastrophe. Warum suchte ihr Kanzlerkandidat Schulz das TV-Duell mit der Kanzlerin? 2013 hatte der Ausgang des Duells keine Auswirkung auf den Ausgang der Wahl. Damals gewann Steinbrück das Duell, verlor aber dennoch die Wahl. Das jüngste Duell verlor Schulz. Nun ist die SPD drauf und dran, sogar […]

Schulz, Gabriel und die Zeit nach der Wahl

Montag, August 28, 2017

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Die SPD ist für ihre Mitglieder und Anhänger in diesem Jahr zur Gondel einer Achterbahn geworden. Nach schnellem Anstieg auf ungeahnte Höhen befindet sie sich nun wieder auf Talfahrt. Dass SPD-Fans am Wahlabend fröhlich feiern werden, erscheint unwahrscheinlich. Mancher Anhänger wird wohl eher in sein Bierglas weinen. Die Erfolgsaussichten der Partei sind miserabel. Längst macht […]

Geisels Denkmal

Donnerstag, August 24, 2017

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Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel (SPD) hat sich ein Denkmal gesetzt. Sollte er 2020 abgewählt werden, bleibt von ihm: Er holte den Auftakt der Tour de France 2017 in die Stadt. Das weltweit registrierte Ereignis zog eine Million Besucher an. Hoteliers und Händler profitierten. Der Haken an der Geschichte: Geisel hat zwar die Musik bestellt, doch fehlt […]

Schröder und der Brückenbau

Dienstag, August 22, 2017

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Der Landeschef der NRW-SPD, Michael Groschek, war in der jüngst abgewählten rot-grünen NRW-Regierung als Verkehrsminister tätig. Er hatte es mit der schlechten NRW-Verkehrsinfrastruktur zu tun, die europaweit berüchtigt ist. Eine ihrer größten Schwachstellen sind die Brücken. Mit ihnen musste sich Groschek besonders intensiv befassen. Das hat bei ihm offenbar Spuren hinterlassen.