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Tag Archive | "SPD"

NRW: Rot-Grün und FDP putzen die Ampel

Donnerstag, März 8, 2012

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(uh) Noch ist die FDP nicht tot. In Umfragen erreicht sie drei Prozent. Bei der Bundestagswahl 2013 könnte sie ihren letzten Atemzug aushauchen. Doch sicher ist das nicht. Sie kann sich noch berappeln, wenn sie auf die Ursachen ihres Elends …

Viele kleine Wulffs?

Sonntag, März 4, 2012

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(uh) Ex-Bundespräsident Wulff ist allgegenwärtig. Beim Bäcker, im Supermarkt und in der Straßenbahn: Überall wird über ihn und den Ehrensold gesprochen. …

Gauck und das Berliner Macht-Schach

Freitag, März 2, 2012

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(uh) FDP-Chef Rösler lässt sich als Drachentöter feiern. Er verkauft die Entscheidung, Joachim Gauck im Verbund mit SPD und Grünen gegen Kanzlerin Merkel durchzusetzen, als Heldentat. Er gibt den Ritter, der Merkel in die Knie zwang. Bei Licht besehen entpuppt …

Wie Gauck nach einer Woche wirkt

Montag, Februar 27, 2012

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(uh) Gut eine Woche ist es her, dass Joachim Gauck zum Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten nominiert wurde. Noch ist er nicht aktiv. Und doch strahlt er schon kräftig auf die Parteien ab. Sie sind intensiv damit beschäftigt, sich …

FDP: Nach wie vor nur leichtes Zucken

Montag, Februar 27, 2012

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(uh) Die FDP wollte die Nominierung des Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu einem Befreiungsschlag umwidmen. Der Versuch erwies sich als Fehlschlag. …

Die Folgen des Gauck-Poker

Mittwoch, Februar 22, 2012

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(uh) Joachim Gauck stößt auf große Sympathie in der Bevölkerung. Zwei Drittel finden es gut, dass er nun doch noch Bundespräsident werden soll. Die meisten werden ihn und seine politischen Überzeugungen nicht kennen oder nur eine verschwommene Vorstellung von ihnen …

Der Winter in Duisburg

Samstag, Februar 11, 2012

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(uh) Duisburgs Oberbürgermeister Sauerland (CDU) hätte nach der Loveparade-Katastrophe zurücktreten sollen. Nicht weil er sie verursacht hat. Ob und in welchen Umfang er und seine Verwaltung Schuld tragen, ist ja noch nicht erwiesen. Nein – er hätte abtreten müssen, weil …

NRW: Koalition der Selbstbedienung

Donnerstag, Februar 9, 2012

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(uh)  Die rot-grüne Minderheitskoalition in NRW ist ihrer Natur nach ein wackeliges Bündnis. Es braucht bei  jeder Abstimmung im Landtag Sponsoren aus der Opposition, wenn es seine Vorhaben umsetzen will. Deshalb behauptet die Koalition, sie stehe für einen neuen, kooperativen …

NRW-Abgeordnete als Führungskräfte

Sonntag, Januar 22, 2012

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(uh) Im NRW-Landtag fand in der vergangenen Woche eine Anhörung über den Plan der Fraktionen von SPD, CDU und Grünen statt, die Diäten um 500 Euro pro Monat zu erhöhen. Die Abgeordneten hätten sich den Aufschlag, mit dem sie ihre …

NRW-Diät: Zweiter Sturm, aber Top-Gage

Mittwoch, Januar 18, 2012

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(uh) Kurz vor Weihnachten wurde deutlich, dass sich der größte Teil der NRW-Landtagsabgeordneten mit dem Wulffschen Virus angesteckt hat. Heimlich, still und leise wollten die Mandatsträger an einem späten Abend ohne öffentliche Anhörung ihre Diäten um 500 Euro aufstocken -  …

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