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Tag Archive | "SPD"

Merkel und die Maulhelden

Dienstag, Januar 26, 2016

7 Comments

Es ist mal wieder so weit: Seit Wochen vermelden die Medien Tag für Tag aufgeregter, Kohls Mädchen stehe unter wachsendem Druck und könne scheitern – diesmal über die Flüchtlingspolitik. Schon werden Termine genannt, an denen Merkels Amtszeit vorzeitig enden werde. Mancher sieht sie im Frühjahr ausscheiden, falls die Landtagswahlen im März für die CDU schlecht […]

Jäger: Für die SPD wie Blei am Bein

Montag, Januar 18, 2016

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NRW-Ministerpräsidentin Kraft und Innenminister Jäger (beide SPD) haben geschafft, was den meisten Politikern verwehrt bleibt. Sie fanden Eingang ins Buch der Geschichte. Unter ihrer Verantwortung wurde in der Silvesternacht vielen Hundert Frauen Gewalt angetan. Als wollten sie den Skandal in der Bevölkerung richtig sacken lassen, hüllten sich beide SPD-Politiker tagelang in Schweigen. Die Unsicherheit im […]

Kraft und Jäger – hilflos

Montag, Januar 11, 2016

9 Comments

Glaubt jemand, die Kölner Silvester-Ereignisse würden aufgeklärt? Die Untersuchung der Duisburger Love-Parade-Katastrophe bietet allen Grund, pessimistisch zu sein. Deren Aufklärung missriet der Politik und den Behörden gründlich: Schon tags darauf wurde Verantwortung verschleiert und das Unglück politisch missbraucht. Die Opfer warten bis heute, dass dem Recht Genüge getan wird. Im Kölner Fall sind die Akteure […]

Seehofer: Die Doppelrolle des Schattenmanns

Sonntag, Dezember 20, 2015

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Deutschland hat es gut. Es hat mit Merkel (CDU) eine Kanzlerin, mit Gabriel (SPD) einen Vizekanzler – und seit Neuestem sogar einen Schattenkanzler, der auch den Schattenoppositionschef gibt. In diese Doppelrolle arbeitet sich gerade Bayerns Ministerpräsident Seehofer (CSU) ein. Er ist dabei, die Position seiner Koalitionspartnerin Merkel in Deutschland und Europa zu untergraben.

Geisel: Ein Unglücksrabe als Glückspilz

Samstag, Dezember 19, 2015

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Kann man Glückspilz und Unglücksrabe zugleich sein? Ja. Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel (SPD) beweist es. Der frühere E.on-Manager rutschte in die Politik, als der Konzern begann, Stellen im Management zu streichen. Glück für Geisel: Statt möglicherweise mit einer Abfindung auf der Straße zu stehen, sitzt er nun im Rathaus.

Lauern auf das Scheitern

Donnerstag, Dezember 17, 2015

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Die möglichen Spitzenkandidaten von Union und SPD für die Bundestagswahlen 2017 haben es schwer. Sie SPD beschädigte ihren Chef Gabriel mit einem schlechten Wahlresultat. CSU-Chef Seehofer bürstete Kanzlerin Merkel auf dem CSU-Parteitag wie ein Schulmädchen ab, das seine Hausaufgaben nicht gemacht hat. Schafft es Gabriel, Kanzlerkandidat zu werden? Wird Merkel seine Gegnerin?

Was CDU und SPD trennt

Dienstag, Dezember 15, 2015

3 Comments

Wie oft wurde Merkels Absturz vorhergesagt? Zum ersten Mal vor ihrer ersten Wahl zur CDU-Chefin auf dem Parteitag 2000 in Essen. Danach immer wieder, manchmal mehrmals pro Jahr. Und obwohl sich die Prophezeiungen stets als falsch erwiesen, wurden sie erneuert – mit dem gleichen Resultat, von den gleichen Propheten. Obwohl sie sich ständig täuschen, fragen […]

Die Zuwanderung und der Machtkampf

Montag, Dezember 14, 2015

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In der CDU und der SPD sind die Parteichefs unter Kritik geraten. Auf den ersten Blick vermitteln die Kontroversen den Eindruck, als stünde nur Merkels und Gabriels Autorität auf dem Spiel. Bei den Konflikten über sie und ihre Politik geht es aber auch um das Machtgefüge in beiden Parteien. Gleichzeitig findet in und zwischen beiden […]

Die SPD als Hebamme für Schwarz-Grün

Sonntag, Dezember 13, 2015

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In Köln ist ein Macht- und Politikwechsel zu beobachten, weg von Rot-Grün, hin zu Schwarz-Grün. Bei der Kommunalwahl 2014 war die SPD erneut stärkste Kraft im Rat geworden. Doch Fraktionschef Börschel und Parteichef Ott spielten ihre Partei mit kapitalen Fehlern ins Abseits. Nun gerade beschlossen CDU und Grüne, über ihre Kooperation zu verhandeln. Diese Aussicht […]

SPD-Frauen mögen es grün

Freitag, Dezember 11, 2015

1 Comment

Ist die SPD noch zu retten? Diese Frage stellt sich ihr offenbar nicht. Das lassen die Schlagzeilen vermuten, die sie vor ihrem Parteitag produzierte. Obwohl die Partei schrumpft, möchte die Wortführerin der SPD-Frauen, Elke Ferner, den Funktionärsapparat aufblasen. Sie fordert die Doppelspitze für SPD-Führungsposten.