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Tag Archive | "SPD"

NRW: Machtwechsel längst nicht ausgemacht

Freitag, April 29, 2016

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Ein Jahr vor der NRW-Wahl 2017 stehen die Dinge für die NRW-CDU besser, als sie erhoffen konnte. Die rot-grüne Koalition ist ausgelaugt. SPD-Ministerpräsidentin Kraft wirkt ausgebrannt. Sie hat eine schlechte Leistungsbilanz und keinen Plan für die Zukunft des Landes – beste Voraussetzungen für einen Machtwechsel. Doch dass ihn die NRW-CDU herbeiführen kann, ist noch keineswegs […]

Wird Merkel schlagbar?

Donnerstag, April 21, 2016

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Je näher die Bundestagswahl rückt, desto labiler wird Große Koalition. Über die Zuwanderung gerieten CDU und CSU aneinander. CSU-Chef Seehofer will das Zentrum der Union nach rechts verschieben. Über den Konflikt mit ihm sank Merkels Ansehen. Die SPD, die von immer schlechteren Umfragewerten gebeutelt ist, wittert die Chance, den Nimbus der Kanzlerin, die lange als […]

Der Geschichte schreibt

Samstag, April 9, 2016

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Seit Winfried Kretschmann begonnen hat, Geschichte zu schreiben, hört er nicht mehr damit auf. Zuerst wurde er zum ersten grünen Ministerpräsidenten. Dann machte er Baden-Württembergs Grüne mit 30,3 Prozent zur regionalen Volkspartei und auch zur stärksten Partei. Nun ist er auch noch – nach einer ZDF-Umfrage – zum beliebtesten Politiker Deutschlands aufgestiegen. Ist das von […]

Loveparade-Skandal begann mit Jäger

Freitag, April 8, 2016

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Das NRW-Innenministerium soll versucht haben, eine Vergewaltigung in der Silvesternacht in Köln zu verschweigen und eine Meldung der Kölner Polizei über das Verbrechen am Neujahrstag zu manipulieren. Innenminister Jäger (SPD) bestreitet diesen Vorwurf entschieden. Es kommt nicht ungefähr, dass er sich dem Vorwurf der Vertuschung ausgesetzt sieht. Bei der Loveparade-Katastrophe 2010 schreckte er nicht davor […]

Auslese … 8 – 2016

Donnerstag, April 7, 2016

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Im Konflikt zwischen CDU und CSU ist die SPD hilfloser Zuschauer. Die CDU versucht, Seehofer in die Ecke zu stellen und als Dauernörgler abzustempeln. Das Referendum in den Niederlanden bekommt durch die Medienresonanz mehr Gewicht, als ihm zusteht. NRW-Ministerpräsidentin Kraft demonstriert, dass sie so gut wie nichts mehr im Köcher hat.

Auslese … 6 – 2016

Sonntag, April 3, 2016

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Österreich sieht sich von Flüchtlingen bedroht und mobilisiert die Armee gegen sie. Bayerns Ex-Ministerpräsident Stoiber sieht sich auf einer „historischen Mission“. Die SPD sieht sich als Anwalt der kleinen Leute von einem amerikanischen Rechtsanwalt ausgebootet. Die Düsseldorfer sehen, wie ihr Oberbürgermeister in der Rolle des Eventmanagers aufgeht und einer ihrer SPD-Abgeordneten die Schüler der Stadt […]

Kraft: Die Bremserin der Republik

Freitag, April 1, 2016

11 Comments

Als einziges Bundesland hatte NRW 2015 kein Wirtschaftswachstum. NRW hat sich vom Motor der Republik zu ihrer Bremse entwickelt. Die Metamorphose ist in dreierlei Hinsicht bemerkenswert. Da NRW knapp ein Viertel aller Einwohner Deutschlands stellt, stünde die Republik glänzend da, wenn NRW nicht schlecht, sondern durchschnittlich wäre. Nun ist es das einzige Land, das sich […]

Auslese … 5 – 2016

Donnerstag, März 31, 2016

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Seit die Zuwanderung anstieg, schmilzt die SPD wie das Polareis. Seit der IS in die Defensive geraten ist, fragt sich, was nach dessen Niederlage mit seinen Kämpfern passieren wird. Seit Erdogan als starker Mann auftritt, wird seine Schwäche deutlich. Seit Obama regiert, haben die USA Probleme mit ihrer Rolle als Supermacht.

Auslese … 3 – 2016

Donnerstag, März 24, 2016

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Der Wunsch der vielen kleinen EU-Staaten nach Eigenständigkeit entpuppt sich als Illusion. Die Anschläge von Paris und Brüssel führen ihnen vor Augen, dass sie auf zentralen politischen Feldern nicht mehr alleine klarkommen.

Bekommt Merkel Seehofer in den Griff?

Dienstag, März 22, 2016

6 Comments

Noch sitzt die AfD nicht im Bundestag, doch längst arbeiten dort Kräfte an deren Ziel, Bundeskanzlerin Merkel zu stürzen. Die CSU nimmt der AfD die Arbeit ab: Führende CSU-Funktionäre haben sich daran gemacht, Merkel aus dem Amt zu mobben. Von Woche zu Woche verstärken sie ihre Angriffe. Doch die Erfolgsaussichten schwinden. Statt Merkel geraten ihre […]