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Tag Archive | "SPD"

Nur die Union kann der SPD helfen

Dienstag, April 15, 2014

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(uh) Bei der Bundestagswahl stellten die Wähler die SPD vor die Wahl: Sie konnte sich zwischen der große Koalition, Rot-Rot-Grün und der Opposition entscheiden. Für alle drei Positionen fanden sich Verfechter in der Partei. Zähneknirschend legte sie sich auf die große Koalition fest. Sie erschien ihr als das kleinere Übel. Nun zeigt sich dessen Ausmaß. […]

Der König, der selbst über Merkel herrscht

Montag, April 7, 2014

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(uh) Der Fußball steht auf dem Höhepunkt seiner Macht. Ende der 70-er, Anfang der 80-er Jahre war sein Ruf dahin. Inzwischen setzt er Maßstäbe. Er bewegt viel mehr Menschen als jeder andere gesellschaftliche Zusammenschluss. Längst übertrifft er die Bindungskraft der Kirchen, Parteien und Gewerkschaften.

CDU: Schon wieder ein Harakiri-Versuch

Dienstag, April 1, 2014

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(uh) Die CDU tut sich schwer, in NRW auf einen grünen Zweig zu kommen. Warum das so ist, zeigte sich in der vergangenen Woche. Da machte die Rheinische Post mit der Schlagzeile auf: „CDU fordert Fracking in NRW“. Andere Medien zogen nach. Die Wogen schlugen hoch. CDU-Landeschef Laschet sah sich gezwungen einzuschreiten. Er dementierte, ebenfalls […]

Pflichtspiel für Minister

Mittwoch, März 26, 2014

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(uh) Der Fußball kennt Freundschafts- und Pflichtspiele. In der Politik sind sie manchmal schwer auseinanderzuhalten. Am frühen Dienstagabend trafen sich auf Einladung der Düsseldorfer Landtagspräsidentin Vertreter der NRW-Wirtschaft im Düsseldorfer Landtag zum Parlamentarischen Abend. Von nah und fern waren Unternehmer angereist.

Kampfplatz auf dem Weg ins Kanzleramt

Dienstag, März 18, 2014

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(uh) In der Bundespolitik führt an NRW kein Weg vorbei. Dort entscheidet sich, wer 2017 in Berlin die Macht erringt. Im Mai 2017 findet die Landtagswahl statt, im Herbst die Bundestagswahl. Das Land stellt mehr als ein Fünftel der Wähler. Will die Union im Bund weiter regieren, muss sie in NRW zulegen. Will die SPD […]

Die SPD mag einfach nicht dazulernen

Donnerstag, Februar 27, 2014

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(uh) Der SPD ist kaum noch zu helfen. Mühsam rappelte sie sich nach der Wahlniederlage auf und rang sich zur großen Koalition durch. Schon schien es, als könnte sie die Union ein wenig an die Wand drücken und dem 20 Prozent-Gefängnis entfliehen. Doch dann verhedderte sich die SPD im Fall Edathy/Oppermann. Prompt fiel sie in […]

Sprengstoff für Rot-Grün in NRW

Montag, Februar 24, 2014

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(uh) Die Energiewende hat sich zum wirtschaftlichen Großrisiko entwickelt. Um sie zu entschärfen, schlägt IG BCE-Chef Vassiliadis vor, die Steinkohle-Kraftwerke in einer Betriebsgesellschaft zu bündeln. Der Plan könnte in NRW einige Probleme lösen. Er hat allerdings einen Haken: Er ist Sprengstoff für die rot-grüne Landesregierung.

Die große Koalition der Verantwortungslosen

Mittwoch, Februar 19, 2014

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(uh) Die große Koalition will nicht länger Opfer ihres Versagens sein. Sie will wieder Herr des Geschehens werden. Und so redet sie den Schaden, den sie über den Fall Edathy anrichtete, klein – und sich gleich mit. Doch das Löschwasser vergrößert den Brandschaden. Die Bundestagsabgeordneten merken gar nicht, dass sie sich immer weiter bloß stellen. […]

SPD und CSU ruinieren ihre Glaubwürdigkeit

Sonntag, Februar 16, 2014

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(uh) Der Fall Edathy offenbart: Die politische Kultur hat einen neuen Tiefpunkt erreicht. Spitzen des Staates und der Parteien geben offen zu erkennen, dass sie sich mit ihren Interessen über Recht und Gesetz hinwegsetzen. Schuldbewusst zeigen sie sich nicht. Sie handeln nicht nur verantwortungslos. Sie tun auch noch, als sei das ganz natürlich.

Der CDU Ruhr fehlt die Kraft zur Opposition

Donnerstag, Februar 13, 2014

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(uh) Das Ruhrgebiet mit seinen 53 Städten hat eine rasante Entwicklung hinter sich, vom Energiezentrum des Wiederaufbaus zum Armenhaus der Republik. Die SPD schaffte es nicht, den Niedergang ihrer Hochburgen zu verhindern. Ideale Bedingungen für die Opposition, die SPD anzutreiben, sollte man meinen. Ein Irrtum. Eines der vielen Probleme des Reviers ist die Schwäche der […]