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Tag Archive | "SPD"

Wo Schulz den Erfolg sucht

Mittwoch, September 20, 2017

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SPD-Chef Schulz will Kanzler werden. Sein Wahlkampf läuft dieser Absicht zuwider. Jüngstes Beispiel: die Mietpreisbremse. Sie kam auf Drängen der SPD zustande. Das Gesetz formulierte ihr Justizminister. Es soll den starken Anstieg der Mieten verhindern. Doch es bremst nicht. Die Mieten steigen unvermindert. Und was tut Schulz? Er kündigt an, als Kanzler werde er das […]

Laschet, die SPD und die Höhe der Zeit

Dienstag, September 19, 2017

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Nach dem Machtwechsel in NRW von Rot-Grün zu Schwarz-Gelb hat Ministerpräsident Laschet (CDU) jüngst in seiner ersten Regierungserklärung die Lage des Landes und die Pläne seiner Regierung skizziert. Danach bewertete die Opposition Laschets Pläne. Weltbewegend sind solche Startdebatten nicht. Man könnte sie sich ersparen, gäben sie nicht Antwort auf die Frage: Sind Regierung und Opposition […]

Schulz: Ein Träumer will ins Kanzleramt

Montag, September 11, 2017

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Der Wahlkampf entwickelt sich für die SPD zur Katastrophe. Warum suchte ihr Kanzlerkandidat Schulz das TV-Duell mit der Kanzlerin? 2013 hatte der Ausgang des Duells keine Auswirkung auf den Ausgang der Wahl. Damals gewann Steinbrück das Duell, verlor aber dennoch die Wahl. Das jüngste Duell verlor Schulz. Nun ist die SPD drauf und dran, sogar […]

Schulz, Gabriel und die Zeit nach der Wahl

Montag, August 28, 2017

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Die SPD ist für ihre Mitglieder und Anhänger in diesem Jahr zur Gondel einer Achterbahn geworden. Nach schnellem Anstieg auf ungeahnte Höhen befindet sie sich nun wieder auf Talfahrt. Dass SPD-Fans am Wahlabend fröhlich feiern werden, erscheint unwahrscheinlich. Mancher Anhänger wird wohl eher in sein Bierglas weinen. Die Erfolgsaussichten der Partei sind miserabel. Längst macht […]

Geisels Denkmal

Donnerstag, August 24, 2017

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Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel (SPD) hat sich ein Denkmal gesetzt. Sollte er 2020 abgewählt werden, bleibt von ihm: Er holte den Auftakt der Tour de France 2017 in die Stadt. Das weltweit registrierte Ereignis zog eine Million Besucher an. Hoteliers und Händler profitierten. Der Haken an der Geschichte: Geisel hat zwar die Musik bestellt, doch fehlt […]

Schröder und der Brückenbau

Dienstag, August 22, 2017

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Der Landeschef der NRW-SPD, Michael Groschek, war in der jüngst abgewählten rot-grünen NRW-Regierung als Verkehrsminister tätig. Er hatte es mit der schlechten NRW-Verkehrsinfrastruktur zu tun, die europaweit berüchtigt ist. Eine ihrer größten Schwachstellen sind die Brücken. Mit ihnen musste sich Groschek besonders intensiv befassen. Das hat bei ihm offenbar Spuren hinterlassen.

Schulz und Weil: Wahlkampf als Traumtanz

Donnerstag, August 17, 2017

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Die SPD versucht nach 2009 und 2013 nun schon zum dritten Mal, Kanzlerin Merkel abzulösen. Bisher hat sie kein Rezept gegen sie gefunden. Im Wahljahr 2017 entpuppt sich Kanzlerkandidat Schulz als Unglücksrabe. Er stieg hoch – dann fiel er tief. Das Wählerkapital, das er in den vergangenen sechs Monaten verspielte, will er nun während des […]

Schulz: Auf verlorenem Posten

Montag, Juli 31, 2017

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Knapp zwei Monate vor der Bundestagswahl steht ein Gewinner bereits fest: der rechte Flügel der SPD. Lange sah er zu, wie sich die SPD-Linke und Kanzlerkandidat Schulz abmühten, über eine rot-rot-grüne Allianz CDU-Kanzlerin Merkel in Bedrängnis zu bringen. Dabei ist der Plan angesichts der Umfragen, der Differenzen mit der Partei Die Linke und der Resultate […]

Die Erdogan-Zwickmühle

Montag, Juli 24, 2017

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Der Konflikt mit der Türkei bringt die SPD in die Zwickmühle. Ein Teil ihrer deutschen Kernwähler, der keine Probleme hätte, zur AfD oder zur Linken abzuwandern, erwartet, dass Deutschland dem türkischen Präsidenten Erdogan zeigt, wo der Hammer hängt. SPD-Außenminister Gabriel und SPD-Kanzlerkandidat Schulz versuchen, dieser Erwartung gerecht zu werden.

Herausforderung für Laschet

Freitag, Juli 21, 2017

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NRW-Landwirtschaftsministerin Schulze Föcking (CDU) bereitet mit ihrer Schweinestallaffäre der neuen CDU/FDP-Koalition drei Probleme. 1. Ausgerechnet im Stall der Tierschutzministerin kamen etliche Tiere zu Schaden. 2. Ihr läuft das Krisenmanagement der Affäre aus dem Ruder. 3. Mit ihr hat sie eine Diskussion um Interessenkonflikte losgetreten, die sich nicht nur um sie, sondern inzwischen auch um Medienminister […]