(uh) Wenn auf eine Partei Verlass ist, dann auf die SPD. Über Monate stolzierte ihr Kanzlerkandidat Steinbrück durch Fettnäpfe und pappte die Partei unterhalb der 30 Prozent-Marke fest. In der SPD machte sich Resignation breit. Doch dann schien sich die Lage zu ändern: Steinbrück hielt einige Zeit lang den Mund, und die Union geriet über [...]
Montag, April 29, 2013
(uh) Gehen die Grünen nach dem Berliner Parteitag gestärkt in den Wahlkampf? Wohl nicht. Der linke Flügel hat wieder einmal die Realos untergepflügt. Die Zeiten, in denen Realos die Akzente setzten und die Positionen der Linken entschärften, sind vorbei. Die Grünen geben sich für die Wahl im Herbst zuversichtlich. Dabei marschieren sie auf dem Weg, [...]
Montag, April 29, 2013
(uh) Im Hoeneß-Steuerskandal werden immer mehr Details bekannt, wie der Wurstfabrikant und Fußball-Funktionär das Gemeinwesen betrog, das ihm zu Reichtum und Ansehen verhalf. Die Ermittlungen sind noch nicht abgeschlossen. Doch schon geht es um die Folgen des Skandals. Er zieht Kreise, in Politik und Wirtschaft, in den Medien und im Sport.
Samstag, April 20, 2013
(uh) Vor Wochen noch waren die Rollen in der NRW-Politik klar verteilt. Die rot-grüne Koalition wurde 2012 deutlich bestätigt und schien völlig unbedrängt. Regierungschefin Kraft war sehr beliebt. Die CDU versuchte, die Trümmer des missratenen Wahlkampfes wegzuräumen. Die FDP mühte sich, die Schwäche der Bundespartei auszugleichen. Rot-Grün sah eine glänzende Zukunft vor sich. Doch plötzlich [...]
Donnerstag, April 18, 2013
(uh) Die rot-grüne NRW-Regierung zeigt erstaunliche Schwächen. In der Opel-Krise war sie kaum präsent. In der EU tritt sie zum gleichen Thema mit zwei Zungen auf und macht sich damit deutschland- und europaweit zum Gespött.
Donnerstag, April 18, 2013
(uh) Das Land NRW versteht sich als das industrielle Herz Deutschlands. Dabei sind die Zeiten, in denen diese Selbstsicht die Wirklichkeit beschrieb, längst vorbei. Die Landesregierungen neigen dazu, die Lage des Landes schön zu reden. Seit dem Ende des Wiederaufbaus vor 40 Jahren schmilzt der Industriekern in NRW. Dieser Prozess erlebt mit dem nun beschlossenen [...]
Mittwoch, April 17, 2013
(uh) Friede Springer und Angela Merkel sollen befreundet sein. Das hindert Springers Bild-Zeitung nicht daran, die Kanzlerin in Verlegenheit zu bringen. So, wie das Blatt und sein Chefredakteur Diekmann agieren, tragen sie dazu bei, Merkel zu demolieren und zu demontieren. Das geschieht nur notdürftig verdeckt. Zu übersehen ist es nicht.
Montag, April 15, 2013
(uh) Wird der Augsburger Parteitag der SPD im Wahlkampf neuen Schwung geben? Dass sich diese Frage stellt, beschreibt das Dilemma der Partei. Sie ließ sich von der grünen Vorsitzenden Roth Mut machen. Ihr Kanzlerkandidat Steinbrück schafft es bisher nicht, Impulse zu setzen, die den Abstieg der Partei in den Umfragen stoppen könnte.
Montag, April 8, 2013
(uh) Fünfeinhalb Monate bis zur Bundestagswahl, und SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück sinkt in den Umfragen. Ist die Wahl schon gelaufen? Noch bleibt der SPD Zeit, die Aufholjagd zu starten. Schröder stand vor der Wahl 2005 ähnlich schlecht da. Dann setzte er zu einer rasanten Verfolgung an und hätte Merkel beinahe noch abgefangen. Doch sie hat dazugelernt. Und [...]
Freitag, April 5, 2013
(uh) Ein politischer Beobachter fragt sich verwundert, warum Gerhard Schröder an der Europa-Politik seiner Nachfolgerin Angela Merkel kaum etwas auszusetzen hat. Und warum die SPD Merkels Europa-Politik nicht massiv kritisiert. Ich frage mich, wie man sich darüber wundern kann.
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Samstag, Mai 11, 2013
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