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Tag Archive | "SPD"

Laschet überrascht seine Kritiker

Freitag, April 28, 2017

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Armin Laschet und die NRW-CDU wittern Morgenluft. Lange schien der Vorsitzende der NRW-CDU im Landtagswahlkampf gegen SPD-Ministerpräsidentin Kraft aussichtslos. Die SPD verspottete ihn als Merkels Gehilfen. Konservative in der CDU befürchteten, er könnte mit seiner rückhaltlosen Unterstützung der Merkelschen Flüchtlingspolitik und in der Euphorie um SPD-Chef Schulz untergehen. Doch seit ein paar Wochen nimmt die […]

Hannelore Kraft stehend k.o.

Montag, April 24, 2017

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Hannelore Krafts Lage wird immer prekärer. Ihrem Innenminister Jäger wurden im Fall des Terroristen Amri schwere Versäumnisse nachgewiesen. Der Generalbundesanwalt und Behörden, die Jäger unterstellt sind, stellten den Minister bloß. Jäger ist rücktrittsreif. Doch die NRW-Ministerpräsidentin ist handlungsunfähig. Sie hat sich an den Minister gekettet. Mit ihm hängt sie nun stehend k.o. in den Seilen. […]

Schulz: Boom oder Blase?

Samstag, April 15, 2017

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Lange nannte die SPD ihr Problem Gabriel. Mit ihm mochte sie nicht in den Bundestagswahlkampf ziehen. Seine Umfragewerte waren miserabel. Er verhieß noch schlechtere Resultate als Steinmeier (23,0 Prozent) und Steinbrück (25,7 Prozent). Um das Problem zu beheben, tauschte sie Gabriel gegen Schulz aus. Dessen Umfragewerte waren glänzend. Doch nun fallen sie. Wird der Schulzboom […]

Die SPD entzaubert Schulz

Dienstag, April 11, 2017

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Die SPD erwartet Großes von Martin Schulz. Er soll sie aus dem Jammertal führen. Darum wählte sie ihn mit 100 Prozent zum Vorsitzenden. Schulz lieferte zunächst: Er erreichte die gleichen Sympathiewerte wie Merkel, die Umfragewerte der SPD stiegen um zehn Punkte auf 32 Prozent. Die Partei war entzückt. Schulz schien alle ihre Erwartungen zu erfüllen. […]

NRW: Streit um den Watschenmann

Freitag, April 7, 2017

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Der Rechtsprofessor Kretschmer hat dem NRW-Innenminister Jäger (SPD) im Fall Amri einen Persilschein ausgestellt. Wie zu erwarten war, wurde der Wissenschaftler an Stelle von Jäger zum Watschenmann. Die Opposition im Landtag und sogar die regierenden Grünen stellen Kretschmers Gutachten infrage. Der große Koalitionspartner SPD dagegen verteidigt das Werk und seinen Schöpfer vehement. Ohne das Gutachten […]

Schulz an der Saar rasiert

Dienstag, März 28, 2017

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Die SPD kämpft – vor allem mit sich. Ihre Spitzenfunktionäre wählten Schulz mit 100 Prozent zum Parteichef. Sie taten sich und ihm einen Tort an. Die Höchstmarke suggeriert Geschlossenheit, die es nicht gibt. Sie weckt Erwartungen, die kaum zu erfüllen sind. Sie setzt den Parteichef unter Erfolgsdruck. Jedes Abweichen von dieser Maßgabe wird zwangsläufig als […]

Schulz und Kraft in der Klemme

Montag, März 6, 2017

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In der SPD geht die Sorge um, die Euphorie um den Kanzlerkandidaten Schulz könnte bald in sich zusammenzufallen. Diese Befürchtung ist mit der NRW-Wahl im Mai verbunden. In Parteikreisen rechnet man damit, dass die Bildung der neuen NRW-Regierung den Bundestagswahlkampf der SPD beeinträchtigen werde.

Innenminister Jäger politisch am Ende

Donnerstag, Februar 16, 2017

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Der Anschlag des Tunesiers Amri offenbarte Sicherheits- und Verwaltungsdefizite – in der EU, in Deutschland und in NRW. Der Düsseldorfer Landtag hat nun, drei Monate vor der Landtagswahl, auf Druck der Opposition einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Er kann nicht nur der Landesregierung, sondern auch der Opposition gefährlich werden. Für NRW-Innenminister Jäger (SPD), der sich als Hoffnungsträger […]

Steinmeier, Schulz und die Wirkung

Montag, Februar 13, 2017

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Der langjährige SPD-Spitzenbeamte und Außenminister Steinmeier wurde vor allem von Wahlleuten der SPD und der Union zum Bundespräsidenten gewählt. Mit ihm sind hohe Erwartungen verbunden. Er soll zusammenbinden, was auseinanderstrebt. Gegen den Ansturm des Populismus soll er Europas Werte hochhalten. Dass Europa seine Wahl als Signal empfindet, ist unwahrscheinlich. Steinmeier ist zwar weithin bekannt. Doch […]

Der Lehrling Hannelore Kraft

Freitag, Februar 10, 2017

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Ministerpräsidentin Kraft (SPD) hat sich und dem Land viele Probleme beschert. Sie sind in NRW längst Teil der Allgemeinbildung. Krafts Chancen, die Probleme zu lösen, stehen nicht gut. Sie drohen ihr und der SPD bei der NRW-Wahl im Mai auf die Füße zu fallen. Zumindest für dieses Problem brauchte Kraft rasch eine Lösung. Die Politikerin […]