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Tag Archive | "SPD"

Kölns SPD arbeitet an ihrem Niedergang

Donnerstag, September 3, 2015

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Mit der Kommunalwahl 2014 brach über Köln großes Unglück herein. Die örtliche SPD verlor an Bedeutung. Sie büßte ein Ratsmandat ein und Rot-Grün die hauchdünne Mehrheit. Es kam noch dicker. Die Grünen schmiedeten zur OB-Wahl eine Allianz gegen die SPD. Beim Versuch, ihren Niedergang zu stoppen, verhedderte sich die Partei in zwei Skandale, die ihren […]

Wo Reden das Handeln ersetzt

Mittwoch, September 2, 2015

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Schert sich noch jemand um das Ruhrgebiet? Die Region schert sich nicht einmal um sich selbst. Im Laufe von 50 Jahren schrumpfte sie von einem der stärksten Wirtschaftszentren Europas zum Armenhaus der Republik. Sie ist pleite. Wer wissen will, wie das passieren konnte und warum die Politik dem Niedergang nicht Einhalt gebot, braucht nur den […]

Merkel und Gabriel vor der Bewährung

Freitag, August 28, 2015

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Der Umgang der Großen Koalition mit Flüchtlingen, Zuwanderern, Neonazis und Schleppern ist bisher erbärmlich. An allen Ecken und Enden reißen Defizite auf. Sie drohen, ins Chaos umzuschlagen. Während Tag für Tag Flüchtlingsquartiere niedergebrannt werden und Flüchtlinge umkommen, konnten sich Merkel und Gabriel nicht einmal darauf verständigen, Seite an Seite der Gewalt entgegenzutreten. Ist die Große […]

Die SPD – Garant für Merkels Kanzlerschaft

Mittwoch, August 19, 2015

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Ist die Bundestagswahl 2017 schon entschieden? Die Union ist fast doppelt so stark wie die SPD und Kanzlerin Merkel fast fünfmal beliebter als SPD-Chef Gabriel. Was soll da schon noch passieren? Ist die Wahl nur noch eine Formsache? Der Eindruck könnte täuschen. Der Anschein, der Wahlkampf sei überflüssig, kann auch Vorbote eines harten Zweikampfes sein.

SPD: Machtkampf um den Politikwechsel

Donnerstag, August 13, 2015

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Die SPD tut wieder einmal, was sie am liebsten tut. Sie beschäftigt sich mit sich selbst. Sie tut das, weil sie keinen Zulauf findet. Dass Selbstbeschäftigung Zulauf verhindert, befürchtet sie nicht. Sie geht davon aus, dass ihre internen Konflikte die Bürger faszinieren und zu SPD-Fans machen. Die SPD-Linken sind dabei, Parteichef Gabriel zu demontieren. Außerdem dringen […]

Der Aufgabe nicht gewachsen

Donnerstag, Juli 30, 2015

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Die Duisburger Loveparade-Katastrophe gehört zu den düsteren Kapiteln der NRW-Geschichte. Ein Fest der Lebensfreude wurde zur Todesfalle. Fünf Jahre ist das Unglück her. Es kam durch eine Kette skandalöser Umstände zustande. Damit nicht genug: Es löste auch eine Kette skandalöser Aktionen und Unterlassungen aus. Im Umgang mit dem Unglück offenbaren die Stadt- und die Landespolitik […]

Rache ist süß

Dienstag, Juli 28, 2015

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Peer Steinbrück hat fast alle Höhen und Tiefen der Politik erlebt. Lange war von ihm nichts mehr zu hören und zu sehen. Was ihn als SPD-Bundestagsabgeordneten umtreibt, teilt sich nicht mehr so richtig mit. Vermutlich hat er alle Hände voll zu tun, Bücher zu schreiben und europaweit Vorträge zu halten. In Deutschland hat er ja […]

Die SPD lehnt Selbsterkenntnis ab

Montag, Juli 27, 2015

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Die SPD hat ein Wolkenkuckucksheim gebastelt und sich gemütlich darin eingerichtet. Seit Jahren lebt sie dort ungestört ihren Traum. Ihre Funktionäre, ihre Mitglieder und ein paar Stammwähler halten sie noch für eine Volkspartei. Alle anderen wissen längst, dass die SPD im Bund immer mehr den Kleinparteien gleicht und in den Ländern und Großstädten zur Regional- […]

Griechenland: Schrecken ohne Ende

Mittwoch, Juli 15, 2015

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Seit Griechenlands Krise die Medien beschäftigt, gewinnen die EU-Bürger tieferen Eindruck von der Europapolitik. Was sie zu sehen bekommen, ist unerfreulich. Europa ist gespalten, steht von innen und außen unter Druck, ist schlecht organisiert und verschwendet seine Ressourcen. Es weicht seinen Defiziten aus. Es wirkt behäbig und erpressbar. Ein Ende der Krise ist nicht in […]

Kritik an Gabriel: Wie Gift in der Blutbahn

Sonntag, Juli 12, 2015

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Der linke SPD-Flügel hat den Ruf, erfolglos zu sein. Seit Wochen versucht er, SPD-Chef Gabriel zu demontieren. Die Resonanz blieb mäßig. Einige Interviews, eine kurze Diskussion um die Kanzlerkandidatur, das war’s. Die Kampagne der linken SPD-Spitzengenossen dümpelte schlapp vor sich hin. Nun scheint sie doch noch auf Touren kommen, dem einfachen Parteimitglied Björn Uhde aus […]