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Tag Archive | "SPD"

Kraft muss sich gegen Kritik wehren

Donnerstag, November 20, 2014

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Die NRW-Städte sind aufgebracht. Innenminister Jäger schafft es nicht, gegenläufige Interessen des Landes und der Kommunen auszugleichen. Viele Städte ziehen vor Gericht, um ihre Belange zu schützen. Obendrein muss sich Ministerpräsidentin Kraft gegen den Vorwurf von SPD-Kommunalpolitikern wehren, sie kämpfe in Berlin nicht genug für die Städte. Sie versucht, den Aufruhr einzudämmen. Ob ihr das […]

Die SPD – wie Schalke

Sonntag, November 16, 2014

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Wer heute 20 ist, kennt die SPD nur als 25-Prozent-Partei. Vor neun Jahren kam sie zum letzten Mal bei einer Bundestagswahl über 30 Prozent. Schon damals reichte es nur noch für den Platz hinter der Union. Warum klebt die SPD an der 25-Prozent-Marke?

Gewinn mit Verlust

Samstag, November 15, 2014

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Die Warhols aus Aachen sind verkauft. Nun fließt viel Geld in die Kassen des NRW-Glücksspielunternehmens WestSpiel. Die Millionen werden gebraucht, um die heruntergekommenen Kasinos des Unternehmens zu modernisieren und in Köln eine neue Spielbank zu bauen. WestSpiel ist nicht in der Lage, aus dem laufenden Spielbetrieb die erforderlichen Investitionsmittel zu erwirtschaften.

NRW-SPD – was nun?

Donnerstag, November 13, 2014

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Lange hat die NRW-SPD dem Wirken der rot-grünen Landesregierung zugesehen. Pannen und Fehler wurden einzelnen SPD-Ministern angelastet und dem Kabinett zugerechnet. Doch inzwischen sieht sich auch die Partei von den Pannen und Fehlern der Regierung beschwert. Die Unzufriedenheit wächst. Die SPD-Funktionäre vor Ort sind zunehmend beunruhigt. Im Ruhrgebiet mucken die Parteisoldaten auf.

Ruhrgebiet: Nun soll alles anders werden

Dienstag, November 11, 2014

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Politiker reagieren erst, wenn ihnen die Probleme auf die Füße fallen. Nirgendwo kann man dieses Verhaltensmuster besser studieren als im Ruhrgebiet. Seit 50 Jahren redet die Region über Strukturwandel. Seit 50 Jahren geht es mit ihr bergab. Immer wieder wurden Initiativen ausgerufen, die den Absturz stoppen sollten. Alle verfehlten ihren Zweck. Der Niedergang setzte sich […]

Rot-Grün in NRW: Den Kopf in der Schlinge

Montag, November 3, 2014

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In NRW kann man beobachten, wie eine Koalition versucht, ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen, die sie sich selbst um den Hals gelegt hat.

Eine politische Parole verlischt

Freitag, Oktober 31, 2014

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Plötzlich, aber nicht unerwartet, ist das politische Kampfblog „Wir in NRW“ verschieden. Es ging vor einem Monat sang- und klanglos aus dem Netz. Es trug seinen Namen nach einer Wahlkampf-Parole, mit der in den 80-er Jahren SPD-Ministerpräsident Rau absolute Mehrheiten gewann. 2009/2010 spielte das Blog beim Sturz von CDU-Ministerpräsident Rüttgers eine Rolle. Danach trat es […]

Parteien: Zum Handeln gezwungen

Mittwoch, Oktober 22, 2014

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Der NRW-Flüchtlingsgipfel belegt Defizite der Politik. Es handelt sich weniger um Versäumnisse als Unterlassungen. Seit Langem erleben Flüchtlinge, wie ihre Probleme wachsen. Der Politik fiel es leicht, sie zu verdrängen. Wie so oft reagierte sie erst, als die Probleme eskalierten und sich zum Skandal auswuchsen. Nun läuft sie ihren Fehlern hinterher. Kein Wunder, dass sie […]

Jäger wird für Kraft zur Bürde

Freitag, Oktober 17, 2014

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NRW-Innenminister Jäger (SPD) ist für die Verletzung von Menschenrechten verantwortlich. Unter seiner Aufsicht wurden Flüchtlinge drangsaliert. Die Schandtaten wurden sogar organisiert – in einem Raum, den die Täter als Friseursalon tarnten. Politiker, Beamte und Medien nennen ihn verharmlosend Separations- oder Problemraum. Tatsächlich handelte es sich um eine Misshandlungszelle. Sie wurde aus Steuern finanziert.

Nur ein bisschen Courage

Mittwoch, Oktober 1, 2014

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Hannelore Kraft wurde mit 95 Prozent als Vorsitzende der NRW-SPD wiedergewählt. Dazu bedurfte es zweier Aktionen. Kraft musste vor dem Parteitag ankündigen, in drei Jahren wieder in den Wahlkampf zu ziehen. Und SPD-Fraktionschef Römer musste CDU-Herausforderer Laschet so heftig attackieren, als sei der Wahlkampf bereits im Gange.