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Tag Archive | "SPD"

Laschet und die Hoffnungen

Mittwoch, Juni 28, 2017

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Die Wähler des einwohnerstarken NRW haben Armin Laschet (CDU) zum 11. Ministerpräsidenten gemacht. Mit ihm verbinden sich Hoffnungen. Sie türmen sich auf, weil einige seiner Vorgänger den Herausforderungen nicht hinreichend gerecht wurden, vor die NRW seine Regierungschefs stellt. Das Land kämpft seit Langem mit Fehlentwicklungen, die sein Gedeihen behindern und das Wohl der Bürger blockieren. […]

Schulz und das Glashaus

Mittwoch, Juni 28, 2017

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Auf dem jüngsten SPD-Parteitag warf SPD-Kanzlerkandidat Schulz der Kanzlerin Merkel (CDU) vor, sich inhaltlichen Diskussionen zu entziehen. Er nennt dieses Verhalten „einen Anschlag auf die Demokratie“. Diese Attacke lässt vor allem in NRW die Wähler aufhorchen – auch und gerade die der SPD.

Walter-Borjans redet in den Wind

Sonntag, Juni 25, 2017

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Jahrelang suggerierte die SPD-geführte NRW-Regierung, mit dem Land gehe es bergauf. Die Mehrheit der Wähler hatte dagegen den Eindruck, es gehe bergab. Bei der Landtagswahl Mitte Mai erhielt die SPD die Quittung für ihre Weigerung, den Niedergang des Landes zur Kenntnis zu nehmen. Die Wähler schickten sie in die Opposition. Nun zeigt sich: Die SPD […]

Legt Groschek den Grund- oder den Grabstein?

Montag, Juni 12, 2017

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Noch ist die SPD nicht verloren. Im Landesverband NRW keimt nach der Niederlage bei der Landtagswahl das Bedürfnis, die Partei möge sich endlich ehrlich machen. Doch auf dem Wahlparteitag am Wochenende in Duisburg wurde der Wunsch nicht erfüllt. Das, was die NRW-SPD mit ihrem neuen Vorsitzenden Groschek als ersten Schritt der Erneuerung anbietet, reicht vielen […]

Laschet und die Schaumschläger

Mittwoch, Juni 7, 2017

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In NRW soll ein neues Kapitel der Landesgeschichte geschrieben werden. CDU und FDP handeln in Düsseldorf einen Koalitionsvertrag aus. Solche Pläne sind wichtig. Ob und wie sie umgesetzt und bezahlt werden, steht auf einem anderen Blatt. Bisher liefen die Verhandlungen angenehm unspektakulär. Doch nun deutet sich an, dass auch die künftige Koalition nicht davor gefeit […]

Laschet auf dem Schleudersitz

Mittwoch, Mai 17, 2017

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Am Sonntag beauftragten die Wähler CDU-Chef Laschet, die nächste NRW-Regierung zu bilden. Der Erfolg kam unerwartet. Er fiel mäßig aus. Um den Wählerauftrag zu gewinnen, reichten magere 33 Prozent. Es handelt sich um das zweitschlechteste CDU-Resultat seit 1947. Schon am Wahlabend wurde Laschet als neuer Regierungschef gefeiert. Doch noch ist er es nicht. Um es […]

Kraft, Schulz und die Spötter

Sonntag, Mai 14, 2017

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In der guten alten Zeit machten sich Kabarettisten vor allem über das rechte politische Lager lustig. Sie nahmen vorwiegend Politiker von Union und FDP aufs Korn. Die der SPD kamen vergleichsweise glimpflich davon. Das hat sich inzwischen gründlich geändert.

NRW-Wahl: Wie glaubwürdig ist Kraft?

Mittwoch, Mai 10, 2017

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Die SPD-Niederlagen bei den Landtagswahlen im Saarland und in Schleswig-Holstein beunruhigen die NRW-SPD. Sie befürchtet, bei der NRW-Wahl am Sonntag ebenfalls abzuschmieren. Ministerpräsidentin Kraft reagiert auf diese Besorgnisse. Sie änderte am Mittwoch überraschend ihren Kurs in der Koalitionsfrage.

Was Kraft mit Karl dem Großen verbindet

Montag, Mai 8, 2017

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Wahlkämpfe sollen nicht nur Werbekampagnen sein. Sie sollten die Bürger auch aufklären. Misslingt die Mischung der beiden Elemente, fühlen sich die Bürger desinformiert. Ein lehrreiches Beispiel, das die Zentrale für politische Bildung aufgreifen und für den Politikunterricht an NRW-Schulen aufbereiten sollte, lieferte NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD) jüngst beim TV-Duell mit CDU-Spitzenkandidat Laschet.

Was wird aus Martin Schulz?

Samstag, Mai 6, 2017

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Die SPD marschiert unter Führung ihres neuen Vorsitzenden Martin Schulz im Sturmschritt bergab. Die jüngsten Umfragen verheißen nichts Gutes. Sie belegen: Die Schulz-Euphorie ist dabei, in Frustration umzuschlagen. Es zeichnet sich ab, dass sich der Partei demnächst zwei Fragen stellen werden: 1. Wer hat uns das eingebrockt? Und 2.: Was machen wir mit Martin?