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Tag Archive | "Spahn"

Bundesregierung: Von den Taliban zerlegt

Donnerstag, August 19, 2021

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Die Taliban waren tüchtig. Ruck zuck scheuchten sie den afghanischen Regierungschef ins Exil, führten die NATO vor und legten die Schwäche der westlichen Demokratien offen. Nebenbei sorgten sie auch dafür, dass sich die Bundesregierung zerlegte. Vor aller Welt wurde deutlich: Deutschland, die viertgrößte Wirtschaftsnation der Welt, wird nicht von tatkräftigen Politikern regiert, sondern lediglich von […]

Die Union spielt heile Welt

Mittwoch, Juni 23, 2021

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Seit der Flüchtlingskrise 2015 bekämpfen sich die Funktionäre der Unionsparteien. Nun, drei Monate vor der Bundestagswahl, spielen sie den Wählern und Mitgliedern heile Welt vor. CDU-Chef Laschet und CSU-Chef Söder stellten gerade das Wahlprogramm ihrer Union vor. Sie nutzten den Anlass, um Einvernehmen zu demonstrieren. Die zelebrierte Verbundenheit wirkt scheinheilig.

Luftblasen, die Seifenlauge und Laschet

Sonntag, Juni 20, 2021

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Was macht eine Partei stark? Die Zahl ihrer Mitglieder? Ihr Wahlprogramm? Oder ihr Spitzenkandidat? Die Menge der Mitglieder kann es nicht sein. Die SPD zählt mehr als 400.000 und in Umfragen 15 Prozent. Die Grünen haben 300.000 Mitglieder weniger, aber rund fünf Prozentpunkte mehr.

Ein Hoffnungsträger korrodiert

Dienstag, Juni 8, 2021

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Die Pandemie kommt teuer. Sie kostet viele Menschenleben und viele Milliarden. Sie vernichtet auch politisches Kapital. Sie hat die Schwächen der politischen, wirtschaftlichen und sozialen Verhältnisse freigelegt. Viele Politiker haben sich in der Pandemie um ihren Ruf gebracht. Mancher dürfte seine Zeit hinter sich haben.

Geht Laschet jetzt die Puste aus?

Sonntag, Mai 9, 2021

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Auf seinem langen Marsch ins Kanzleramt hat sich Laschet bisher zielstrebig gezeigt. Den CDU-Vorsitz und die Kanzlerkandidatur eroberte er entschlossen gegen viele Widerstände. Die Hälfte seines Weges hat er hinter sich gebracht. Doch nun scheint ihm die Puste auszugehen.

Union: Auf den Hund gekommen

Freitag, April 16, 2021

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Der Machtkampf um die Kanzlerkandidatur erweckt den Eindruck, bei der Bundestagswahl gäbe es für die Union etwas zu gewinnen. Seit der Konflikt läuft, sinken ihre Chancen. Ob CDU-Chef Laschet oder CSU-Chef Söder Kandidat wird, spielt schon fast keine Rolle mehr. Dass einer von ihnen Kanzler wird, wird zunehmend unwahrscheinlich. Die Union hat es in der […]

Laschet und Söder: Wenn zwei sich streiten

Freitag, April 9, 2021

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Die Union scheint von allen guten Geistern verlassen. Die Umfragewerte stürzten ab. Die Sperrminorität bei der Regierungsbildung ging verloren. Die Führung ist zerstritten. Sie schafft es nicht, eine gemeinsame Position zur Pandemie zu finden, leistet sich aber Machtkämpfe um Posten. Viele Anhänger haben das Theater der Hoffnungsträger Laschet und Söder satt und laufen zur Konkurrenz […]

Der Minister für heiße Luft

Montag, April 5, 2021

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Kaum ein Minister der Bundesregierung hat seit Beginn der Pandemie so viel heiße Luft produziert wie Gesundheitsminister Spahn (CDU). Das jüngst Beispiel: Er plaudert in der nachrichtenarmen Zeit der Osterfeiertage über die guten Aussichten für jene, die geimpft sind.

Spahns drohendes Schweigen

Sonntag, März 7, 2021

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Zwei CDU-Politiker sind im Kampf gegen das Corona-Virus besonders stark unter Druck geraten: Gesundheitsminister Spahn und Wirtschaftsminister Altmaier. Beide haben es nicht nur mit Angriffen der Opposition zu tun, sondern auch mit Attacken aus den eigenen Reihen. Beide verteidigen sich kaum. Besonders beredt ist Spahn verstummt. Sein Schweigen klingt recht bedrohlich.

Ein Kabinett zum Gruseln

Dienstag, März 2, 2021

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Mit der Pandemie sind die Defizite des schwarz-roten Bundeskabinetts sichtbar geworden. Sie zeigen sich vor allem in dessen Unionsteil, ausgerechnet im Wahljahr 2021, in der die Union ihren Regierungsanspruch erstmals seit 2005 ohne die Zugkraft ihrer Kanzlerin Merkel behaupten muss. Die Corona-Krise verschaffte der Runde der Ministerpräsidenten Gewicht. Gegen sie wirken die Mitglieder des Bundeskabinetts […]