(uh) Der Standort Deutschland hat mit vielen Risiken zu kämpfen. Eines der größten, das zeigt sich immer deutlicher, sind seine Politiker. Darauf macht uns gerade der Chef der SPD-Bundestagsfraktion, Frank-Walter Steinmeier, aufmerksam. …
Donnerstag, November 24, 2011
(uh) Vieles ist dieser Tage ungewiss: die Zukunft Europas, des Euro, der schwarz-gelben Bundesregierung, der FDP. Eines aber ist ganz sicher: Karl-Theodor zu Guttenberg wird schon bald aus den USA nach Deutschland zurückkehren. …
Freitag, November 11, 2011
(uh) Es ist ein simples und daher gern genutztes Mittel regierender Politikern, unangenehme Defizite bei der Vorgängerregierung festzumachen. Die Regierenden versprechen sich von diesem Schritt Entlastung. Es ist der Versuch, Verantwortung von sich weg zu schieben. In jüngster Zeit neigt …
Mittwoch, Oktober 19, 2011
(uh) Die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung hat das Sparen nicht erfunden. Das hat sich in der Republik längst herumgesprochen, und nun auch in der NRW-Provinz. Die Städte bekommen den Sparunwillen der Landesregierung inzwischen deutlich zu spüren. Das Land sieht sich zwar …
Mittwoch, September 28, 2011
(uh) Die NRW-CDU entdeckt die Kommunen. Die schwarz-gelbe Koalition unter Jürgen Rüttgers verlor die Landtagswahl 2010 auch, weil sie sich kaum um die katastrophale Finanzlage der Städte kümmerte. Selbst CDU-Kommunalpolitiker gingen damals auf Distanz. Vor allem diejenigen, die in den …
Mittwoch, September 21, 2011
(uh) Der politisch interessierte Nordrhein-Westfale konnte am Dienstag wieder einmal staunen. Ministerpräsidentin Kraft (SPD) hatte ein Rundfunk-Interview gegeben, das sich auch in Zeitungen niederschlug. Und zwar ziemlich gegensätzlich. …
Mittwoch, September 14, 2011
(uh) Peer Steinbrück hat Konkurrenz bekommen. Monatelang hatte man den Eindruck, die SPD-Kanzlerkandidatur laufe auf ihn zu. Doch nun, ehe sich diese Vermutung zur Gewissheit verfestigt und sich damit jeder Korrektur entzöge, ist nun ein weiterer Politiker aus der Deckung …
Donnerstag, Januar 20, 2011
(uh) In der Not scheut sich mancher Politiker nicht, die Bürger für dumm zu verkaufen. Jüngstes Beispiel: Die stellvertretende NRW-Ministerpräsidentin Sylvia Löhrmann (Die Grünen). Weil die rot-grüne Regierung im Verdacht steht, mit dem Nachtragsetat die Verfassung gebrochen zu haben, versucht …
Montag, Februar 15, 2010
(uh) Feldherrn gehören auf den Hügel. Im Schützengraben taugen sie nichts. An der Front gehen sie über kurz oder lang zu Grunde. Diese Erfahrung droht derzeit dem Außenminister und FDP-Vorsitzenden Guido Westerwelle. …
Mittwoch, Februar 10, 2010
(uh) Noch drei Monate bis zur NRW-Wahl. Doch richtigen Wahlkampf erleben wir noch nicht. Die Strategen halten ihr Pulver trocken. Sie wissen: Es kommt auf die letzten Wochen vor dem 9. Mai an. Erst dann wird es ernst. …
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Mittwoch, Dezember 28, 2011
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