(uh) Der Bundestagswahlkampf 2013 ist komplexer als seine Vorgänger. Das macht ihn für Wahlkämpfer, Wähler und Politik-Beobachter schwer kalkulierbar. Dieser Umstand ergibt sich aus zwei Sachverhalten. Die Diskussion um die Perspektiven der Parteien nach der Wahl wird von den Wahlkämpfern doppelbödig geführt. Das liegt vor allem daran, dass sich alle Bundestagsparteien im Umbruch befinden. Der [...]
Mittwoch, Januar 23, 2013
(uh) Im Überlebenskampf der FDP ist führenden Vertretern der Partei das Gefühl für Fakten abhanden gekommen. Die FDP verlor in Niedersachsen die Regierungsmacht. Ohne die Leihstimmen der CDU-Wähler wäre die Partei sogar aus dem Landtag geflogen. Doch die FDP-Spitzen tun so, als sei das gute Wahlergebnis das Verdienst der FDP. Sie sprechen von einem grandiosen [...]
Mittwoch, Januar 16, 2013
(uh) Nicht jede Landtagswahl lohnt den Aufwand eines Fernsehabends. Die Hälfte der Länder hat nicht einmal drei Millionen Wahlberechtigte. Dagegen gebührt der Wahl in Niedersachsen am Sonntag besondere Aufmerksamkeit. Nicht nur, weil sechs Millionen wählen dürfen. Die Wahl gilt als wegweisend für die Bundestagswahl im Herbst.
Montag, Januar 14, 2013
(uh) SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück erklärt, er werde sich treu bleiben. Das verheißt nichts Gutes, hinterließ er doch in jüngster Zeit den Eindruck, als sei er sich der Tragweite seiner Worte nicht immer bewusst. Das wurde sehr deutlich, als er den Umzug der Bonner Ministerien nach Berlin thematisierte. Die Empörung war groß, nicht nur, weil er ein [...]
Sonntag, Januar 6, 2013
(uh) Die FDP hat auf ihrem Dreikönigstreffen in Stuttgart in den Abgrund geschaut. Oft erwies sich dieses Treffen nur als Forum für belanglose Parolen. Doch diesmal verlief es anders. Es wird die FDP verändern, ganz gleich, ob sich die Partei bei der Niedersachsen-Wahl gerade noch behaupten kann oder ob sie kläglich abschmiert.
Dienstag, Mai 8, 2012
(uh) Falls sich Mitglieder und Sympathisanten von SPD, CDU, FDP und Grünen in NRW fragen, was Menschen bewegt, die Piraten zu wählen, sollten sie sich mit der Klage der 91 Städte gegen die Landesregierung befassen. Dieser Vorgang macht deutlich, warum so viele Bürger die Alt-Parteien abstoßend finden und nach Alternativen suchen. Oder gar nicht mehr [...]
Montag, Mai 7, 2012
(uh) Es ist nicht nur die CDU, über die man sich im NRW-Wahlkampf wundert. Auch die SPD leistet ihren Beitrag. Sie verschanzt sich hinter der Beliebtheit ihrer Ministerpräsidentin. Kraft vermittelt den Eindruck, unter ihrer Führung könne sich jedermann in NRW wohlfühlen. Das ist nicht einfach zu vermitteln, hat doch die SPD viele Versäumnisse zu verantworten, [...]
Sonntag, Mai 6, 2012
(uh) Das Größte und Längste an Schleswig-Holstein ist sein Name. Das Bundesländchen hat gerade mal 2,8 Millionen Einwohner und nur 2,2 Millionen Wähler. Es gibt dort kaum Großstädte, aber jede Menge Dörfer. Andernorts reicht das nicht einmal, um einen Regierungsbezirk zu bilden.
Montag, April 9, 2012
(uh) Der NRW-Wahlkampf ist leicht zu überblicken. Es herrscht inhaltliche Leere. Die Parteien sind bemüht, den Gegnern keine Angriffspunkte zu bieten. Sie reden zwar über die Verschuldung, nicht aber über die Maßnahmen gegen das Übel. Noch deutlicher wird der Mangel an inhaltlicher Substanz im Kernbereich der Landespolitik, in der Wirtschafts- und Infrastrukturpolitik. Sie spielt im [...]
Dienstag, März 20, 2012
(uh) Die Grünen können nicht gönnen. Offenbar neiden sie der NRW-CDU und deren Spitzenkandidat Röttgen den Fehlstart in den Landtagswahlkampf. Was die Union kann, können Grüne schon längst.
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Dienstag, Februar 26, 2013
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