Corona blüht. Deutschland verdorrt. Zum vierten Mal zwingt das Virus die Republik zu Boden. Diesmal droht sie den Kampf zu verlieren. Der Grund liegt auf der Hand. Die Pandemie wird nicht sachgerecht, sondern politisch und ideologisch bekämpft. Das Land leidet zweifach – unter dem Virus und den Ideologen, vor allem unter denen der FDP.
Montag, Oktober 18, 2021
Die CDU hat nicht nur die jüngste Wahl verloren. Ihrer Führungselite kam zuvor schon das Gefühl für Anstand abhanden. Es zeichnet sich ab, dass die Probleme, die zur Niederlage führten, unter den Teppich gekehrt werden. Die Union erodiert. Mehr als die Hälfte ihrer Anhänger ist auf dem Absprung. Sie würden es begrüßen, wenn Scholz Kanzler […]
Samstag, September 12, 2020
Am Sonntag steht in NRW eine ungewöhnliche Kommunalwahl an. Ihr Wirkung reicht über die lokalen Grenzen hinaus. Ein Jahr vor der Bundestagswahl wird die Wahl nicht nur darüber Auskunft geben, wie es im einwohnerstärksten Bundesland mit der politischen Stimmung und dem Gewicht der Parteien bestellt ist.
Montag, August 17, 2020
Die Union erlebt eine Zeitenwende. 2018 gab Merkel den CDU-Vorsitz ab. 2021 wird sie das Kanzleramt freigeben. Wer wird sie beerben? Die Berichterstatter spekulieren, was die Phantasie hergibt. Dabei wissen sie sehr wohl, dass Mutmaßungen müßig sind. Gewissheit gibt es erst im Nachhinein. Sie wird sich schrittweise einstellen, mit der Wahl des CDU-Chefs im Dezember […]
Sonntag, Mai 17, 2020
Das Jahr 2020 sollte Armin Laschets Glücksjahr werden. Das erste Quartal verlief verheißungsvoll. Knapp drei Jahre im Amt als NRW-Ministerpräsident, macht sich seit einiger Zeit die Ansicht breit, er könnte zu noch Höherem taugen, zum CDU-Chef und sogar zum Bundeskanzler. Die Corona-Krise ging er mit großen Elan an. Auf dem Weg zu den politischen Spitzenplätzen […]
Dienstag, Oktober 10, 2017
Der Einfluss der SPD auf die Gestaltung der Lebensbedingungen in Deutschland ist in diesem Jahr stark geschrumpft. Die Partei verlor drei Landtagswahlen und die Bundestagswahl. Im Saarland hielt sie sich als Juniorpartner der CDU. In Schleswig-Holstein und NRW schickten sie die Wähler in die Opposition. Sollte sie auch die Niedersachsen-Wahl verlieren, wäre sie so gut […]
Dienstag, September 19, 2017
Nach dem Machtwechsel in NRW von Rot-Grün zu Schwarz-Gelb hat Ministerpräsident Laschet (CDU) jüngst in seiner ersten Regierungserklärung die Lage des Landes und die Pläne seiner Regierung skizziert. Danach bewertete die Opposition Laschets Pläne. Weltbewegend sind solche Startdebatten nicht. Man könnte sie sich ersparen, gäben sie nicht Antwort auf die Frage: Sind Regierung und Opposition […]
Dienstag, Juli 4, 2017
Der neue NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) hat eine seiner wichtigsten Entscheidungen in dieser Legislaturperiode hinter sich. Er hat sein Kabinett gebildet. Dazu musste er zwei Fragen beantworten: Welche Aufgaben soll welches Ministerium erfüllen? Und: Wer soll die Ministerien führen? An den Antworten entscheidet sich, ob Laschet Erfolg oder Misserfolg hat. Im Wahlkampf und bei den Koalitionsverhandlungen […]
Mittwoch, Juni 28, 2017
Die Wähler des einwohnerstarken NRW haben Armin Laschet (CDU) zum 11. Ministerpräsidenten gemacht. Mit ihm verbinden sich Hoffnungen. Sie türmen sich auf, weil einige seiner Vorgänger den Herausforderungen nicht hinreichend gerecht wurden, vor die NRW seine Regierungschefs stellt. Das Land kämpft seit Langem mit Fehlentwicklungen, die sein Gedeihen behindern und das Wohl der Bürger blockieren. […]
Donnerstag, Mai 18, 2017
Die NRW-Wahl 2017 wird der FDP in guter Erinnerung bleiben. Ihr Landesverband steigerte sein Wahlergebnis um ein Drittel auf 12,6 Prozent und seine Landtagsmandate um ein Viertel auf 28. Das Resultat wird vor allem dem FDP-Vorsitzenden Lindner gutgeschrieben. Er überstrahlt alle anderen in der Partei. Er ist ihre Chance, aber auch ihr Risiko.
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Sonntag, November 14, 2021
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