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Tag Archive | "Schulze"

Legt Groschek den Grund- oder den Grabstein?

Montag, Juni 12, 2017

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Noch ist die SPD nicht verloren. Im Landesverband NRW keimt nach der Niederlage bei der Landtagswahl das Bedürfnis, die Partei möge sich endlich ehrlich machen. Doch auf dem Wahlparteitag am Wochenende in Duisburg wurde der Wunsch nicht erfüllt. Das, was die NRW-SPD mit ihrem neuen Vorsitzenden Groschek als ersten Schritt der Erneuerung anbietet, reicht vielen […]

NRW-SPD: Gescheiterte als Hoffnungsträger

Mittwoch, Mai 24, 2017

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Lebt die NRW-SPD noch? Ein Jahrzehnt lang war Hannelore Kraft Vorsitzende. In dieser Zeit lag die Partei im Koma. Nun reagiert sie auf die Niederlage bei der NRW-Wahl 2017. Der Landesverband führt sie auf seine Fehler und Defizite zurück und will sich in der Opposition erneuern. Wer nimmt diese Ankündigung ernst?

Kraft und der Datenmangel ihrer Regierung

Mittwoch, Mai 6, 2015

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Gute Politiker wägen ihre Worte, weil sie wissen: Wer dieses Gebot missachtet, läuft Gefahr, dass andere diese Worte auf die Goldwaage legen. So ergeht es NRW-Ministerpräsidentin Kraft (SPD). Sie weist gerne darauf hin, dass NRW den Strukturwandel weitgehend allein habe tragen müssen. In der Landtagsdebatte am 17. Dezember 2014 sagte sie: „Ja, wir haben unseren […]

Geldrausch à la NRW

Sonntag, Februar 23, 2014

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(uh) Die Gehälter der NRW-Uni-Rektoren sind ins Blickfeld der Öffentlichkeit gerückt worden. Höhe, Steigerung und Zustandekommen der Bezüge sollten skandalisiert werden. Das hat nicht so recht geklappt. Weniger die Gehälter als die Umstände ihrer Preisgabe werden als Skandal empfunden. Kein Wunder.

Der Eindruck von Stümperei macht sich breit

Donnerstag, Januar 16, 2014

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(uh) Minister sind keine Lobbyisten. Landwirtschaftsminister stehen nicht im Dienst der Landwirte, Bauminister nicht im Dienst der Bauindustrie. Minister sind dem Gemeinwohl verpflichtet. Es erfordert gelegentlich, dass sie sich auch mit den Akteuren in ihrem Beritt anlegen müssen. Solche Konflikte zu bestehen, erfordert politisches Geschick. NRW-Wissenschaftsministerin Schulze fehlt es.

Die Kunst, sein Profil zu schärfen

Freitag, September 9, 2011

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(uh) Die meisten Landespolitiker fristen ihr politisches Dasein im Schatten der Bundespolitik. In aller Regel findet man sie in der zweiten oder dritten Reihe. Vielen gelingt es nicht einmal, in ihrem Bundesland bekannt zu werden. Doch hin und wieder macht jemand den ersten Schritt auf dem Weg, bundesweit Statur zu gewinnen. Wie derzeit NRW-Finanzminister Walter-Borjans.

SPD-Personalnot an Rhein und Ruhr

Donnerstag, September 1, 2011

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(uh) Michael Groschek hat genug. Der Generalsekretär der NRW-SPD will im Frühjahr 2012 nach zehnjähriger Amtszeit seinen Posten abgeben. Ein Nachfolger ist bisher nicht in Sicht. Die Lücke, die Groschek aufreißt, ist nicht das einzige Personalproblem der NRW-SPD. Es hakt und klemmt an vielen Ecken und Enden. Nun beflügelt auch Bodo Hombach wieder die Phantasie.

Kraftlos in Düsseldorf

Mittwoch, Mai 18, 2011

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(uh) Erst zehn Monate ist die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung im Amt. Doch schon jetzt wirkt sie ausgelaugt. Es ist der SPD-Teil der Koalition, der diesen Eindruck nährt. Die Partei hat kein Konzept für das Land. Ihre Minister wirken unbeholfen und überfordert.