Der langjährige SPD-Spitzenbeamte und Außenminister Steinmeier wurde vor allem von Wahlleuten der SPD und der Union zum Bundespräsidenten gewählt. Mit ihm sind hohe Erwartungen verbunden. Er soll zusammenbinden, was auseinanderstrebt. Gegen den Ansturm des Populismus soll er Europas Werte hochhalten. Dass Europa seine Wahl als Signal empfindet, ist unwahrscheinlich. Steinmeier ist zwar weithin bekannt. Doch […]
Montag, Februar 6, 2017
Wann startete ein designierter Parteichef je so fulminant wie Martin Schulz? Wähler und SPD-Mitglieder laufen ihm in Scharen zu, obwohl sie kaum etwas über ihn und seine politischen Positionen wissen. Es reicht ihnen, dass sich bisher nichts über ihn findet, was ihren Blick auf ihn verdunkelt. So groß wie der Zulauf zu Schulz ist offenbar […]
Montag, Januar 30, 2017
Die SPD bleibt sich treu. Sie wiederholt ihre Fehler. Vor Bundestagswahlen inszeniert sie Kanzlerkandidatentheater. Es ist Ausdruck innerparteilicher Konflikte. Sie bescherten der Partei bei Bundestagswahlen schon oft Niederlagen. Acht Monate vor der Wahl 2017 isr gerade das nächste Kandidatenstück über die Bühne gegangen: Parteichef Gabriel muss gehen, damit Kanzlerkandidat Schulz mit dem Parteivorsitz Gewicht erhält. […]
Freitag, Dezember 9, 2016
Der SPD-Politiker Schulz ist fast so beliebt wie Kanzlerin Merkel. Da reibt man sich in der Union die Hände und fragt: Wird er nun Kanzlerkandidat? Die Union kann damit zufrieden sein, dass sich Schulz der SPD so stark anbietet. Je höher die Sonne über ihm steht, desto dunkler wird der Schatten, der sich über den […]
Freitag, Dezember 2, 2016
Schlechte Kopien schrecken ab. Diese Erfahrung können derzeit politisch interessierte Bürger machen, wenn sie auf die SPD schauen. Manches dort erinnert an den Film: „Und täglich grüßt das Murmeltier.“ Es grüßt bei der SPD nicht täglich, wohl aber im Vorfeld von Bundestagswahlkämpfen. Das Murmeltier der SPD hört auf den Namen Troika.
Donnerstag, November 24, 2016
Nur langsam gewinnen die Bürger Klarheit. Merkel hat sich entschieden. Sie kandidiert noch einmal. Und die SPD? Sie reagiert wie gewohnt – etwas großmäulig: Die Kanzlerin sei besiegbar, protzt SPD-Vizechef Stegner. Dabei hat die SPD nicht einmal einen Kanzlerkandidaten. Sie verfügt nur über Aspiranten auf die Kandidatur, die sich allesamt zieren, diese Aufgabe anzupacken.
Donnerstag, Oktober 27, 2016
Mehrdeutigkeit ist ein beliebtes Instrumentder Politik. Es erspart Politikern, sich festzulegen. SPD-Chef Gabriel beherrscht diese Fertigkeit nicht. Ihn drängt es, Klartext zu reden: heute diesen, morgen dessen Gegenteil, und übermorgen jenen, der zwischen beiden liegt. Dieses Verhalten wird auch bei der Frage deutlich, wer Bundespräsident werden soll. Erst schlägt er Ex-Bischöfin Käßmann vor, nun Außenminister […]
Donnerstag, Oktober 13, 2016
Die Wahl des Bundespräsidenten ist für Spitzenpolitiker gefährlich. Sie bescherte CDU-Chefin Merkel bisher nur Pleiten. Sie verhalf den Präsidenten Köhler und Wulff zum Amt, die es vorzeitig aufgaben. Der noch amtierende Gauck wurde gegen Merkels Willen gewählt. Nun ist sogar schon die Suche nach dessen Nachfolger zur peinlichen Panne geraten – allerdings nicht für Merkel, […]
Montag, Oktober 10, 2016
Viele Jahre lang konnte die SPD bei Merkel studieren, wie man Bundestagswahlen gewinnt. Genutzt hat es nicht. Die SPD will nicht hinzulernen. Sie will bleiben, wie sie ist. Gerade ist sie dabei, den Grundstein für die nächsten Niederlagen zu legen, diesmal bei der NRW- und der Bundestagswahl 2017.
Dienstag, April 7, 2015
Die SPD hat es sich angewöhnt, ihr Binnenleben an zwei Fixpunkten des politischen Kalenders auszurichten: an der Bundestagswahl, die in der Regel alle vier Jahre stattfindet, und an der Mitte der Legislaturperiode. Dann nämlich beginnt die Partei, den Kanzlerkandidaten zu suchen, der sie in den nächsten Wahlkampf führen soll. Gerade eben ist die Zeit der […]
RSS-Feed
Montag, Februar 13, 2017
4 Comments