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Tag Archive | "Schulden"

Das Ruhrgebiet auf Grubenfahrt

Dienstag, Januar 10, 2012

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(uh) Das Ruhrgebiet hat sich vom industriellen Zentrum Deutschlands zu seinem Armenhaus entwickelt. Dieser Zustand überrumpelte die Region nicht über Nacht. Anstrengungen, den seit vielen Jahren andauernden Niedergang zu stoppen und zu einem neuen Aufschwung umzubiegen, erwiesen sich als unzureichend. Blühende Metropolen sehen anders aus.

Jäger: Treffer oder Rohrkrepierer?

Dienstag, Dezember 6, 2011

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(uh) NRW-Innenminister Jäger (SPD) wurde in seiner kurzen Amtzeit schon oft kritisiert: Weil er die Linke vom Verfassungschutz beobachten lässt, doch als Duisburger SPD-Chef mit ihr paktiert. Weil er nach dem Loveparade-Unglück die Polizei von Fehlern frei sprach und sich dann korrigieren musste. Weil er in einem Parteispendenskandal fest hing.

Wer stoppt Karl-Josef Laumann?

Samstag, Dezember 3, 2011

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(uh) Politikern fällt es schwer, Fehler einzugestehen. Das trifft derzeit vor allem auf die Fraktionschefs von CDU, SPD und Grünen im Düsseldorfer Landtag zu. Sie scheinen sich verschworen zu haben, dem Unmut der Bevölkerung zu trotzen. Unbeirrt halten sie an ihrem umstrittenen Plan fest, am 8. Dezember die Abgeordeneten-Diäten um 500 Euro auf 10 726 […]

NRW: So bringen wir uns ganz sicher um

Montag, November 7, 2011

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(uh) Die rot-grüne NRW-Minderheitskoalition bietet seit ihrem Amtsantritt Mitte 2010 ein faszinierendes Schauspiel. Sie scheint fest entschlossen, sich umzubringen. Anders lässt sich kaum verstehen, wie sie mit den Schulden jongliert, die seit Jahren zwischen Rhein und Weser aufgehäuft werden.

Panik in Essen

Mittwoch, Oktober 26, 2011

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(uh) Den Ruhrgebiets-Städten steht das Wasser bis zum Hals. Die „Metropole Ruhr“ droht finanziell abzusaufen. Essen befürchtet – wie die Nachbarstädte auch – in seinen Schulden zu ertrinken. Da greift man nach jedem Strohhalm, wie Essens CDU-Fraktionschef Kufen. Er will städtische Kredite ausloben, um Bürger zu bewegen, sich in Essen anzusiedeln. Die Beschäftigten der Stadt, […]

NRW: Das Land tarnt seinen Eigennutz

Mittwoch, Oktober 19, 2011

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(uh) Die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung hat das Sparen nicht erfunden. Das hat sich in der Republik längst herumgesprochen, und nun auch in der NRW-Provinz. Die Städte bekommen den Sparunwillen der Landesregierung inzwischen deutlich zu spüren. Das Land sieht sich zwar gezwungen, den vielen ruinierten Kommunen zu helfen. Doch die Regierung macht es sich dabei bequem – […]

Duisburg: Eine Stadt und ihr Image

Montag, Oktober 17, 2011

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(uh) Städtenamen sind Marken. Mit ihnen verbindet sich ein Image. Teils fällt es den Städten zu, teils gestalten sie es selbst, etwa durch politisches, wirtschaftliches, soziales oder kulturelles Handeln und seine Vermarktung. Das gilt für London, Paris, Athen, Neapel, Klein Kleckersdorf und Monte Carlo. Und auch für Duisburg. Die Stadt machte jüngst durch drei Vorgänge […]

NRW und die Städte: Wie in Absurdistan

Freitag, Oktober 14, 2011

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(uh) Die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung versucht, innovativ zu sein. Sie möchte einen Soli für Städte einführen. Sie will finanziell gesunde Kommunen schwächen. Sie sollen auf Einnahmen verzichten. Diese Mittel sollen den vielen hoch verschuldeten und seit langem handlungsunfähigen NRW-Kommunen zugutekommen.

Der Kurswechsel und die Folgen

Donnerstag, Oktober 6, 2011

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(uh) In NRW vollzieht sich eine Politikwende. Sie führt dazu, dass sich die Gewichte zwischen den Landtagsfraktionen verschieben. Das hat weit reichende Folgen für alle fünf Parteien, die im Landtag sitzen.