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Tag Archive | "Schröder"

NRW: Streit um den Watschenmann

Freitag, April 7, 2017

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Der Rechtsprofessor Kretschmer hat dem NRW-Innenminister Jäger (SPD) im Fall Amri einen Persilschein ausgestellt. Wie zu erwarten war, wurde der Wissenschaftler an Stelle von Jäger zum Watschenmann. Die Opposition im Landtag und sogar die regierenden Grünen stellen Kretschmers Gutachten infrage. Der große Koalitionspartner SPD dagegen verteidigt das Werk und seinen Schöpfer vehement. Ohne das Gutachten […]

Schulz an der Saar rasiert

Dienstag, März 28, 2017

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Die SPD kämpft – vor allem mit sich. Ihre Spitzenfunktionäre wählten Schulz mit 100 Prozent zum Parteichef. Sie taten sich und ihm einen Tort an. Die Höchstmarke suggeriert Geschlossenheit, die es nicht gibt. Sie weckt Erwartungen, die kaum zu erfüllen sind. Sie setzt den Parteichef unter Erfolgsdruck. Jedes Abweichen von dieser Maßgabe wird zwangsläufig als […]

Riskantes Manöver mit Schulz

Montag, Februar 6, 2017

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Wann startete ein designierter Parteichef je so fulminant wie Martin Schulz? Wähler und SPD-Mitglieder laufen ihm in Scharen zu, obwohl sie kaum etwas über ihn und seine politischen Positionen wissen. Es reicht ihnen, dass sich bisher nichts über ihn findet, was ihren Blick auf ihn verdunkelt. So groß wie der Zulauf zu Schulz ist offenbar […]

Schulz: Ein Lückenbüßer will Kanzler werden

Montag, Januar 30, 2017

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Die SPD bleibt sich treu. Sie wiederholt ihre Fehler. Vor Bundestagswahlen inszeniert sie Kanzlerkandidatentheater. Es ist Ausdruck innerparteilicher Konflikte. Sie bescherten der Partei bei Bundestagswahlen schon oft Niederlagen. Acht Monate vor der Wahl 2017 isr gerade das nächste Kandidatenstück über die Bühne gegangen: Parteichef Gabriel muss gehen, damit Kanzlerkandidat Schulz mit dem Parteivorsitz Gewicht erhält. […]

Wer profitiert?

Dienstag, November 1, 2016

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Die Schlichtung des Konflikts in der Lebensmittelbranche ist auf dem Weg zu einem Ergebnis. Verdi-Chef Bsirske und Wirtschaftsminister Gabriel feiern den Zwischenstand als Erfolg. Dabei steht noch gar nicht fest, ob es einer wird.

Gabriels schlechter Lauf

Donnerstag, Oktober 27, 2016

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Mehrdeutigkeit ist ein beliebtes Instrumentder Politik. Es erspart Politikern, sich festzulegen. SPD-Chef Gabriel beherrscht diese Fertigkeit nicht. Ihn drängt es, Klartext zu reden: heute diesen, morgen dessen Gegenteil, und übermorgen jenen, der zwischen beiden liegt. Dieses Verhalten wird auch bei der Frage deutlich, wer Bundespräsident werden soll. Erst schlägt er Ex-Bischöfin Käßmann vor, nun Außenminister […]

Scheitert der Altkanzler?

Mittwoch, April 6, 2016

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Die nostalgische Hinwendung zu den guten alten Zeiten drückt sich in der Politik besonders anrührend im Kult um die früheren Bundeskanzler aus. Kaum sind sie aus dem Amt, werden sie als Altkanzler tituliert, so als seien sie durch den Amtsverlust selig gesprochen. Dabei sind sie doch nur ehemalige Politiker, die ihre Zeit hinter sich haben: […]

Droht Merkel das Schicksal Helmut Schmidts?

Freitag, November 27, 2015

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Viele Nachrufe priesen den jüngst verstorbenen SPD-Politiker Helmut Schmidt. Als er noch Kanzler war, wollten viele Sozialdemokraten nichts von ihm wissen. Ehe ihn die Wähler zu Fall bringen konnten, ließ ihn die eigene Partei fallen. Droht Merkel das gleiche Schicksal? In der Union signalisieren viele, dass sie ihrer Kanzlerin überdrüssig sind.

Der Horst gibt den Gerd

Dienstag, November 24, 2015

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Kaum ein Politiker profitiert so ausgiebig von der Dummheit seiner Gegner wie Angela Merkel. Zu Beginn des Wahlkampfes 2005 steuerte sie auf die absolute Mehrheit zu. An seinem Ende hatte sie fast allen Umfragekredit verspielt. Nur um Haaresbreite lag die Union vor der SPD. Hätte es der geschlagene, frustrierte SPD-Kanzler Schröder am Wahlabend unterlassen, Merkel […]

Noch zu retten?

Samstag, August 22, 2015

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Tsipras kommt Griechenland und Europa teuer zu stehen. Er brauchte ein halbes Jahr, um zu begreifen, dass die meisten Griechen im Euro bleiben wollen und er das Land reformieren muss, um diesen Wunsch zu erfüllen. Dieser Einsicht hätte er früher nachkommen können. Griechenland und Europa wäre dann vieles erspart geblieben.