(uh) Seit eineinhalb Jahren wird NRW von einer rot-grünen Minderheitskoalition regiert. Mit dürftigem Erfolg, wie ihr selbst Anhänger bescheinigen. Dennoch müssen sich die Minister und Abgeordneten der Koalitionsparteien nicht sorgen. Die NRW-CDU, die größte Oppositionspartei, ist nicht in der Lage, …
Freitag, Dezember 9, 2011
(uh) Personalfragen sind Machtfragen. Das zeigt sich dieser Tage wieder im Ruhrgebiet. Dort geht es um eine Spitzen-Personalie, die weit reichende Folgen nach sich ziehen kann. Wer wird im Frühjahr 2012 Chef der einflussreichen RAG-Stiftung? Seit Wochen wird um die …
Freitag, November 11, 2011
(uh) Es ist ein simples und daher gern genutztes Mittel regierender Politikern, unangenehme Defizite bei der Vorgängerregierung festzumachen. Die Regierenden versprechen sich von diesem Schritt Entlastung. Es ist der Versuch, Verantwortung von sich weg zu schieben. In jüngster Zeit neigt …
Mittwoch, September 28, 2011
(uh) Die NRW-CDU entdeckt die Kommunen. Die schwarz-gelbe Koalition unter Jürgen Rüttgers verlor die Landtagswahl 2010 auch, weil sie sich kaum um die katastrophale Finanzlage der Städte kümmerte. Selbst CDU-Kommunalpolitiker gingen damals auf Distanz. Vor allem diejenigen, die in den …
Donnerstag, September 1, 2011
(uh) Michael Groschek hat genug. Der Generalsekretär der NRW-SPD will im Frühjahr 2012 nach zehnjähriger Amtszeit seinen Posten abgeben. Ein Nachfolger ist bisher nicht in Sicht. Die Lücke, die Groschek aufreißt, ist nicht das einzige Personalproblem der NRW-SPD. Es hakt …
Freitag, August 5, 2011
(uh) Die NRW-CDU ist kein Kegelklub. Mit 154 000 Mitgliedern ist sie die stärkste NRW-Partei und der stärkster CDU-Landesverband. Sein Zustand beeinflusst das Wohl und Wehe der gesamten Partei. Das ist der NRW-CDU nicht immer bewusst. Sie tut oft das, …
Dienstag, Juni 14, 2011
(uh) Seit kurzem taucht NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft häufiger in Fernsehsendungen auf. Weniger, um politische Botschaften unter die Bürger zu bringen. Sie präsentiert sich vor allem als Mensch, Ehefrau und Mutter. Zuletzt war sie mit ihrem Mann im ZDF zu sehen, …
Donnerstag, Juni 9, 2011
(uh) In Nordrhein-Westfalen Ministerpräsidentin zu sein, ist nicht leicht. Das Bundesland ist groß. Mit der Regierungschefin verbinden sich viele Erwartungen. …
Montag, Mai 30, 2011
(uh) Jahrzehnte lang gaben in der NRW-CDU Funktionäre und Abgeordnete den Ton an. Die Mitglieder dienten wie in anderen Parteien als Beitragszahler und Wähler. Viel zu sagen hatten sie nicht. Einfluss gewann in der Regel nur, wer schon als Jugendlicher …
Sonntag, Februar 20, 2011
(uh) Aachen zeichnet sich durch drei Dinge aus. Es beliefert die Welt mit Printen. Es war vor rund 1200 Jahren Regierungssitz von Karl dem Großen. Und dort werden in der Regel jedes Jahr zwei Auszeichnungen verliehen: Eine große – der …
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Montag, Januar 2, 2012
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