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Tag Archive | "Rüttgers"

Kraft: Große Mission für ein Leichtgewicht

Donnerstag, Juni 30, 2016

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Zehn Monate vor der NRW-Wahl im Mai 2017 wirkt die rot-grüne Landesregierung ausgelaugt. Sie wird von vielen Problemen beschwert. Das größte Problem hat sie mit sich selbst. Seit ihrer Wahl 2012 geht es bergab. Die Aussichten der rot-grünen Koalition, 2017 die Macht zu verteidigen, haben sich verschlechtert. Diesen Trend hat Ministerpräsidentin Kraft verstärkt und beschleunigt. […]

NRW: Machtwechsel längst nicht ausgemacht

Freitag, April 29, 2016

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Ein Jahr vor der NRW-Wahl 2017 stehen die Dinge für die NRW-CDU besser, als sie erhoffen konnte. Die rot-grüne Koalition ist ausgelaugt. SPD-Ministerpräsidentin Kraft wirkt ausgebrannt. Sie hat eine schlechte Leistungsbilanz und keinen Plan für die Zukunft des Landes – beste Voraussetzungen für einen Machtwechsel. Doch dass ihn die NRW-CDU herbeiführen kann, ist noch keineswegs […]

Kommunalpolitik: Auf den Hund gekommen

Dienstag, September 15, 2015

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Die Bürger haben ein sicheres Gespür für den Zustand ihrer Kommunen. Zur Wahl der Bürger- und Oberbürgermeister ging am Sonntag in NRW kaum mehr als ein Drittel der Wahlberechtigten zu den Urnen. Die große Mehrheit meinte wohl, der Weg ins Wahllokal lohne sich nicht. Man kann es ihr nachempfinden. In weiten Teilen von NRW ist […]

Mit Laschet ins Wolkenkuckucksheim

Mittwoch, Juni 17, 2015

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Der Chef der NRW-CDU, Armin Laschet, startete am Wochenende auf einem Parteitag in Essen den langen Marsch an die Macht in NRW. Ein Grundsatzprogramm, das die NRW-CDU mit großem Aufwand entwickelte, soll als Signal des Aufbruchs dienen und die Basis für den Sieg bei der NRW-Wahl 2017 bilden. Der Aufbruch stand unter keinem guten Stern. […]

NRW-CDU: Nicht regierungsfähig

Mittwoch, Juni 10, 2015

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Allzu schwer sollte es nicht sein, die rot-grüne NRW-Koalition aus den Angeln zu heben. Von der Regierungspartei SPD ist nichts zu hören. Ihre Landesregierung ist in schlechter Verfassung. Es fehlen Konzepte und tatkräftige Minister. Das Land ist in vielen Bereichen heruntergewirtschaftet. Dennoch bekommt die NRW-CDU keinen Fuß in die Tür. Zwei Jahre vor der NRW-Wahl […]

„Wir in NRW“ – daheim

Mittwoch, März 4, 2015

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Manchmal geht es in der NRW-Politik zu wie im Horrorfilm. Der Slogan „Wir in NRW“ ist wieder da. Von Rau (Hombach) als Parole des Einvernehmens erfunden, musste er später als Name für ein polarisierendes SPD-nahes Wahlkampfblog herhalten. Es stellte vor Monaten den Betrieb ein. Nun ist ein Wiedergänger aufgetaucht. Das Aparte daran: Bei dem Untoten […]

Der CDU Ruhr fehlt die Kraft zur Opposition

Donnerstag, Februar 13, 2014

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(uh) Das Ruhrgebiet mit seinen 53 Städten hat eine rasante Entwicklung hinter sich, vom Energiezentrum des Wiederaufbaus zum Armenhaus der Republik. Die SPD schaffte es nicht, den Niedergang ihrer Hochburgen zu verhindern. Ideale Bedingungen für die Opposition, die SPD anzutreiben, sollte man meinen. Ein Irrtum. Eines der vielen Probleme des Reviers ist die Schwäche der […]

Warum Wowereit bleibt und Linssen geht

Dienstag, Februar 11, 2014

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(uh) In den Garderoben der Parteien und Parlamente finden sich Hüte, die dort längst nicht mehr hängen dürften. Andere verloren ihren Platz in den Garderoben für immer, obwohl sie dort genau so gut hätten hängen bleiben können. Warum übersteht ein Politiker seine Verfehlungen und der andere nicht?

Die Politik braucht einen Verhaltenskodex

Sonntag, Februar 9, 2014

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(uh) Die Politik hat es versäumt, sich Verhaltensregeln zu geben. Seit zehn Jahren liegt die UN-Konvention gegen Korruption auf dem Tisch. Der Bundestag hat sie nicht umgesetzt. Nun erst wollen Union und SPD die Bestechung von Abgeordneten schärfer regeln. Das reicht nicht aus. Die Politik braucht einen umfassenden Verhaltenskodex, wie es ihn für die Wirtschaft […]

Laschets große Chance

Mittwoch, Dezember 18, 2013

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(uh) Angela Merkel hilft dem größten CDU-Landesverband NRW, sich neu aufzustellen. Er erträgt seit 2010 eine Doppelspitze aus Fraktions- und Parteichef.  Seither verlor er durch eigene Fehler und Versäumnisse Wähler und Gewicht. Nun sorgt Merkel dafür, dass der Verband seine Kräfte konzentriert. Sie beruft Fraktionschef Laumann nach Berlin. Damit kann Parteichef Laschet in NRW auch […]