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Rot-Rot-Grün

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Am 13. November kann Sigmar Gabriel ein Jubiläum feiern. Er ist dann sieben Jahre lang SPD-Chef. Sein Start fiel, man glaubt es kaum, auf einen Freitag. Damals lag die SPD bei 23 Prozent. Heute schwankt sie zwischen 22 und 23 Prozent. Inzwischen kann man bilanzieren: Gabriel klebt das Pech an den Händen, ein Umstand, der sein Fingerspitzengefühl einschränkt, wie jüngst gleich mehrfach zu beobachten war.

Der SPD sind 20 Prozent bei der Sonntagsfrage offenbar noch zu viel. Als wollte sie sich dem Umfrageniveau der Grünen weiter annähern, palavert die SPD wieder einmal über die Koalitionsfrage. 2013 entschied sich die Partei für die Große Koalition. Jetzt spricht ihr Vorsitzender Gabriel von einer Kurskorrektur. Für die Bundestagswahl 2017 bringt er Rot-Rot-Grün ins Gespräch. Kann man diesen Plan ernst nehmen?

Die SPD tut wieder einmal, was sie am liebsten tut. Sie beschäftigt sich mit sich selbst. Sie tut das, weil sie keinen Zulauf findet. Dass Selbstbeschäftigung Zulauf verhindert, befürchtet sie nicht. Sie geht davon aus, dass ihre internen Konflikte die Bürger faszinieren und zu SPD-Fans machen. Die SPD-Linken sind dabei, Parteichef Gabriel zu demontieren. Außerdem dringen sie auf einen Politikwechsel, der mit einem Koalitionswechsel verbunden wird. Selbst die betuliche NRW-SPD ist in diesem Machtkampf zum Kampfgebiet geworden.

Vor der Volksabstimmung in Griechenland haben sich die Regierung Tsipras und die Eurostaaten nichts mehr zu sagen. Sie reden nicht miteinander, sondern übereinander. Es macht sich der Eindruck breit: Wie immer die Volksabstimmung auch ausgeht – die Regierung Tsipras wird wohl auf der Strecke bleiben. In Deutschland hat sie nur noch einen engen Verbündeten – die Partei DieLinke. Sie gerät mit Tsipras ins Abseits.

Seit David den Goliath fällte, tun Große und Starke gut daran, sich vor Kleinen in acht zu nehmen. Tsipras wurde mit mageren 36,3 Prozent Regierungschef in Griechenland. Nun ist er mit seinem kleinen Land dabei, die Eurozone auseinanderzubrechen. Ähnlich wie ihr ergeht es SPD-Chef Gabriel. Der linke Flügel seiner Partei ist dabei, den Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister nach allen Regeln der Kunst zu demontieren.

(uh) Der SPD fällt es schwer, sich ihre Defizite einzugestehen. Sie hat sie über Jahre wuchern lassen. Da gewöhnt man sich an sie. Im Wahlkampf traten sie massiv zu Tage. Der Wähler übersah sie nicht und reagierte: Er verschaffte der Partei das zweitschlechteste Bundestagswahl-Ergebnis. Nach der Wahl wird nun auch sichtbar: Die SPD warb zwar darum, zur Regierungspartei gewählt zu werden. Sie hat jedoch Mühe, sich regierungsfähig aufzustellen.