Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Tag Archive | "Rot-Grün"

Große Koalition zwingt Kraft zurück ins Glied

Montag, Januar 13, 2014

7 Comments

(uh) Parteien brauchen klare Hierarchien. Die Wähler wollen wissen, woran sie sind. Bei der CDU ist seit langem klar, wer das Sagen hat: Merkel. Die SPD schaffte erst nach der Wahl Klarheit. Mit der Zustimmung zur großen Koalition gaben die SPD-Mitglieder ihrem Vorsitzenden Gabriel Rückendeckung. Seine Konkurrentin Hannelore Kraft trat brav zurück ins Glied. Das […]

SPD: Am Lebensgefühl der Mehrheit vorbei

Montag, November 11, 2013

3 Comments

(uh) Die große Koalition rückt näher. Sollte sie installiert werden, können sich ihre Gegner trösten: Sie wird ein Ende haben. Dann wird es eine weitere Bundestagswahl geben. Wer sie gewinnen wird, ist schwer vorherzusagen. Leichter zu beantworten ist die Frage, wer sie verlieren wird. Gute Aussichten hat nach Lage der Dinge die SPD.

Schuss nach hinten

Freitag, November 1, 2013

2 Comments

(uh) Die NRW-CDU hat erkannt, dass Hannelore Kraft ein Problem hat. Die Ministerpräsidentin verhandelt mit der Union in Berlin über die Energiewende. Sie soll fortgeführt werden, aber den Strompreis nicht mehr erhöhen und keine Arbeitsplätze gefährden. Das klappt nur, wenn der Ausbau der erneuerbaren Energien langsamer und billiger voranschreitet. Sollten sich Union und SPD darauf […]

Kraft setzt die Grünen unter Druck

Sonntag, Oktober 27, 2013

13 Comments

(uh) Das ging schnell. Am Donnerstag machte Post-von-Horn die Leser darauf aufmerksam, dass die rot-grünen Bündnisse in den Ländern unter Druck geraten, weil Hannelore Kraft bei den Verhandlungen über eine große Koalition in Berlin die Energiewende bremsen werde. Zwei Tage später trat Kraft auf das Bremspedal. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung macht sie die […]

SPD und Kraft in der Zwickmühle

Donnerstag, Oktober 24, 2013

6 Comments

(uh) Mit den Verhandlungen über eine große Koalition gerät die SPD in schwieriges Gewässer. Zum Problemfeld wird die Energiepolitik. Kann die SPD ihre energiepolitischen Ziele durchsetzen und die Zustimmung ihrer Mitglieder für die Koalition gewinnen, geraten die rot-grünen Bündnisse in den Ländern massiv unter Druck. Vor allem in NRW werden sich die Spannungen zwischen SPD […]

Gabriel zur großen Koalition verurteilt

Sonntag, September 29, 2013

8 Comments

(uh) Ist die große Koalition noch zu verhindern? Die SPD erweckt den Eindruck, als wolle sie Schwarz-Rot nicht. Dennoch gab sie ihrer Parteiführung grünes Licht für Sondierungsgespräche mit der Union. Wenn sich beide Delegationen klug verhalten, werden Union und SPD das Ergebnis absegnen. Wenn.

Der unbequeme Auftrag der Wähler

Dienstag, September 24, 2013

9 Comments

(uh) Nach der Wahl tarieren sich in den Parteien Interessen und Gewichte neu aus. Dabei sollen sich Konstellationen herausschälen, die eine stabile Regierung hervorbringen. Das Wahlergebnis ist der Auftrag der Wähler an die Parteien. Sie sollten sich hüten, ihn zu missachten oder sich ihm zu verweigern. Die Wähler würden das nicht vergessen.

Lokalpolitik – auf den Hund gekommen

Freitag, August 23, 2013

8 Comments

(uh) Viele Städte haben sich über Jahre hoch verschuldet, obwohl ihre Wirtschaftskraft schrumpft. Die Stadträte gaukelten den Bürgern Wohlstand vor. Die Lokalpolitiker finanzierten die potemkinschen Kulissen mit teuren Überziehungskrediten. Nun reicht das Geld vorn und hinten nicht mehr. Prompt brechen die Defizite auf. Viele Städte sind pleite, besonders viele in NRW. Sie müssen fürchten, keine […]

Die Kunst der Selbstdemontage

Donnerstag, Juni 27, 2013

0 Comments

(uh) Der Bundestagswahlkampf erfüllt seinen Zweck nicht mehr. Er schreckt Menschen ab, statt sie zu mobilisieren. Der Anstieg der Nichtwähler spricht Bände. Es wäre die Aufgabe der Opposition, den Trend zu brechen. Doch die SPD als größte Oppositionspartei beschäftigt sich mehr mit sich als mit der Zukunft des Landes. Statt Deutschlands Perspektiven und seine Rolle […]

Die Partnerschaft der Gegner

Montag, Juni 17, 2013

4 Comments

(uh) Der Wahlkampf der SPD wird zunehmend absurd. Seit Kanzlerkandidat Steinbrück sein Kompetenzteam vorstellte, konnte man beobachten, wie in der Partei der Rest von Hoffnung schwand, der Wahlkampf könnte doch noch eine Wende zum Besseren nehmen. Inzwischen vermittelt die SPD den Eindruck, sie führe Wahlkampf gegen sich selbst und ihren erklärten Koalitionspartner, die Grünen.