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Tag Archive | "Rot-Grün"

Kraft: Immer mehr Probleme – keine Konzepte

Dienstag, August 26, 2014

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Über die Sommerpause hat sich die Lage des Landes NRW verändert. Als die Koalitionsabgeordneten in die Ferien fuhren, mochten sie noch glauben, zwischen Rhein und Weser sei die Welt halbwegs in Ordnung. Wenn sie in dieser Woche ihre Arbeit wieder aufnehmen, kann davon keine Rede mehr sein.

Angela Merkels Achillesferse

Donnerstag, Mai 22, 2014

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(uh) Wie sich der Blick auf die Dinge verändert! Am Abend des 22. September 2013 galt das Ergebnis der Bundestagswahl als Merkels größter Triumph. Umso mehr, als die SPD schwer geschlagen wurde. Nun, acht Monate später, deutet sich an: Mit der Wahl könnte sich für Merkel der Beginn ihres Machtverlustes verbinden und für die SPD […]

Sprengstoff für Rot-Grün in NRW

Montag, Februar 24, 2014

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(uh) Die Energiewende hat sich zum wirtschaftlichen Großrisiko entwickelt. Um sie zu entschärfen, schlägt IG BCE-Chef Vassiliadis vor, die Steinkohle-Kraftwerke in einer Betriebsgesellschaft zu bündeln. Der Plan könnte in NRW einige Probleme lösen. Er hat allerdings einen Haken: Er ist Sprengstoff für die rot-grüne Landesregierung.

Der Kampf der politischen Kulturen

Montag, Januar 20, 2014

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(uh) Der Wunsch nach gleichen Lebensverhältnissen in Deutschland bleibt ein Traum. Der Wohlstand hat sich in die südlichen Bundesländer verlagert. Sie haben sich vom Rest der Republik abgekoppelt. Ihr Vorsprung wächst und wächst, während große Teile des Restes immer weiter wegdriften. Das einende Band des Föderalismus ist überdehnt. Er kostet viel, hält aber kaum noch […]

Große Koalition zwingt Kraft zurück ins Glied

Montag, Januar 13, 2014

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(uh) Parteien brauchen klare Hierarchien. Die Wähler wollen wissen, woran sie sind. Bei der CDU ist seit langem klar, wer das Sagen hat: Merkel. Die SPD schaffte erst nach der Wahl Klarheit. Mit der Zustimmung zur großen Koalition gaben die SPD-Mitglieder ihrem Vorsitzenden Gabriel Rückendeckung. Seine Konkurrentin Hannelore Kraft trat brav zurück ins Glied. Das […]

SPD: Am Lebensgefühl der Mehrheit vorbei

Montag, November 11, 2013

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(uh) Die große Koalition rückt näher. Sollte sie installiert werden, können sich ihre Gegner trösten: Sie wird ein Ende haben. Dann wird es eine weitere Bundestagswahl geben. Wer sie gewinnen wird, ist schwer vorherzusagen. Leichter zu beantworten ist die Frage, wer sie verlieren wird. Gute Aussichten hat nach Lage der Dinge die SPD.

Schuss nach hinten

Freitag, November 1, 2013

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(uh) Die NRW-CDU hat erkannt, dass Hannelore Kraft ein Problem hat. Die Ministerpräsidentin verhandelt mit der Union in Berlin über die Energiewende. Sie soll fortgeführt werden, aber den Strompreis nicht mehr erhöhen und keine Arbeitsplätze gefährden. Das klappt nur, wenn der Ausbau der erneuerbaren Energien langsamer und billiger voranschreitet. Sollten sich Union und SPD darauf […]

Kraft setzt die Grünen unter Druck

Sonntag, Oktober 27, 2013

13 Comments

(uh) Das ging schnell. Am Donnerstag machte Post-von-Horn die Leser darauf aufmerksam, dass die rot-grünen Bündnisse in den Ländern unter Druck geraten, weil Hannelore Kraft bei den Verhandlungen über eine große Koalition in Berlin die Energiewende bremsen werde. Zwei Tage später trat Kraft auf das Bremspedal. Im Interview mit der Süddeutschen Zeitung macht sie die […]

SPD und Kraft in der Zwickmühle

Donnerstag, Oktober 24, 2013

6 Comments

(uh) Mit den Verhandlungen über eine große Koalition gerät die SPD in schwieriges Gewässer. Zum Problemfeld wird die Energiepolitik. Kann die SPD ihre energiepolitischen Ziele durchsetzen und die Zustimmung ihrer Mitglieder für die Koalition gewinnen, geraten die rot-grünen Bündnisse in den Ländern massiv unter Druck. Vor allem in NRW werden sich die Spannungen zwischen SPD […]

Gabriel zur großen Koalition verurteilt

Sonntag, September 29, 2013

8 Comments

(uh) Ist die große Koalition noch zu verhindern? Die SPD erweckt den Eindruck, als wolle sie Schwarz-Rot nicht. Dennoch gab sie ihrer Parteiführung grünes Licht für Sondierungsgespräche mit der Union. Wenn sich beide Delegationen klug verhalten, werden Union und SPD das Ergebnis absegnen. Wenn.